Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
8C_447/2026 KI-generiert

Time-Barred Objections to

Geschäftsnummer 8C_447/2026
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Bundesgericht (BGer / BGE) (CH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
Kostenauflage keine Kosten erhoben

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The Swiss Federal Supreme Court dismissed the insured's appeal for lack of sufficient legal reasoning, thereby upholding the lower court's decision and the insurer's non-entry into the appeal. The dispute concerned the validity of two objections filed against benefit decisions from February 2021 and March 2023, which the insurer and the cantonal court found to be time-barred because the insured failed to prove they were filed within the 30-day deadline. The Court ruled that the insured's submission merely presented his own factual narrative and postulates, without demonstrating any specific unconstitutional fact-finding or legal violation as required under Articles 95, 97, and 42 of the Federal Supreme Court Act (BGG). The Court ordered that no proceedings be entered into and waived court costs.

Legislator-Regeste

KI-generiert

Art. 95 BGG, Art. 97 Abs. 1 BGG, Art. 97 Abs. 2 BGG, Art. 95 lit. a-e BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG, Art. 66 Abs. 1 Satz; Time-Barred Objections to: The dispute concerned the validity of two objections filed against benefit decisions from February 2021 and March 2023, which the insurer and the cantonal court found to be time-barred because the insured failed to prove they were filed within the 30-day deadline. The Court ruled that the insured's submission merely presented his own factual narrative and postulates, without demonstrating any specific unconstitutional fact-finding or legal violation as required under Articles 95, 97, and 42 of the Federal Supreme Court Act (BGG). The Court ordered that no proceedings be entered into and waived court costs.

Schlagwörter

KI-generiert
Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung) verspätete Einwendungen Angemessenheit der Verfahrensdauer Anspruch auf einen Entscheid Beschwerdelegitimation begründeter Entscheid Streitgegenstand

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert

Zitierte Rechtsprechung

KI-generiert
KI-generiert

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG

Used to declare the appeal inadmissible due to manifestly insufficient reasoning.

Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG

Basis for waiving court costs as an exception.

Fragen Sie sich, wie dieser Entscheid auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Entscheid zusammen mit Bundesrecht, kantonalen Erlassen, Kommentaren und Folgeentscheiden in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Volltext

Bundesgericht

Tribunal fédéral

Tribunale federale

Tribunal federal

8C_447/2026

Urteil vom 14. Oktober 2026

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung

Bundesrichterin Viscione, Präsidentin,

Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte

A.________,

Beschwerdeführer,

*gegen*

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin.

Gegenstand

Unfallversicherung (Prozessvoraussetzung),

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 19. Mai 2026 (VBE.2025.493).

Erwägungen:

1. Nach Art. 95 BGG kann mit der Beschwerde nebst anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (lit. a), zudem (abweichend von Art. 97 Abs. 1 BGG) jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts, wenn sie sich gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung richtet (Art. 97 Abs. 2 BGG). Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG hat die Beschwerde unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dabei ist konkret auf die für das Ergebnis des angefochtenen Urteils massgeblichen Erwägungen einzugehen und im Einzelnen zu zeigen, welche Vorschriften von der Vorinstanz weshalb verletzt worden sind ([BGE 134 V 53](/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&highlight_docid=BGE-134-V-53#page53) E. 3.3 und 133 IV 286 E. 1.4). Die blosse Wiedergabe der eigenen Sichtweise oder einfach zu behaupten, der angefochtene Gerichtsentscheid sei falsch, genügt nicht (vgl. zur unzulässigen appellatorischen Kritik: [BGE 148 IV 205](/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&highlight_docid=BGE-148-IV-205#page205) E. 2.6; [144 V 50](/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&highlight_docid=BGE-144-V-50#page50) E. 4.2; [137 V 57](/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&highlight_docid=BGE-137-V-57#page57) E. 1.3 und 136 I 65 E. 1.3.1).

2. Das kantonale Gericht bestätigte im angefochtenen Urteil vom 19. Mai 2026 das Nichteintreten der Beschwerdegegnerin auf die gegen die Verfügungen vom 8. Februar 2021 und 22. März 2023 erhobenen Einsprachen (Einspracheentscheid vom 23. Oktober 2025). Dabei legte es in Auseinandersetzung mit den Parteivorbringen und in Würdigung der Akten dar, weshalb die Behauptung des Beschwerdeführers, jeweils innerhalb der 30-tägigen Einsprachefrist seit Eröffnung der Verfügungen (formgültig) Einsprache erhoben zu haben, sich nicht belegen lasse. Dies führe zur Bestätigung des Nichteintretensentscheids vom 23. Oktober 2025.

3. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, inwieweit die von der Vorinstanz in diesem Zusammenhang getroffenen Sachverhaltsfeststellungen im Sinne von Art. 97 Abs. 2 BGG unrichtig sein und die darauf beruhenden Erwägungen gegen Bundesrecht verstossen oder einen anderen Beschwerdegrund (vgl. Art. 95 lit. a-e BGG) gesetzt haben sollen. Allein den Geschehensablauf aus eigener Sicht zu schildern und auf fehlende Rechtskenntnisse zu verweisen, reicht nicht aus. Ebenso wenig genügt es, eine Beratungspflicht der Beschwerdegegnerin zu postulieren und den Grundsatz von Treu und Glauben anzurufen. Dass die angefochtenen Verfügungen keine Rechtsmittelbelehrungen umfasst hätten, wird nicht geltend gemacht.

4. Erweist sich die Beschwerde insgesamt als offensichtlich unzureichend begründet, so führt dies zu einem Nichteintreten auf das Rechtsmittel im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG.

5. In Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG kann ausnahmsweise auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet werden.

Demnach erkennt die Präsidentin:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Oktober 2026

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung

des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Viscione

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel