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VB.2025.00089 • VG ZH VB.2025.00089 KI-generiert

Mootness of Detention Suspension Motion After Release

Geschäftsnummer VB.2025.00089
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
Kostenauflage zulasten Beschwerdeführer/in
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court dismissed a motion to suspend a resident's detention after the detention order was lifted and the individual was released to immigration authorities. The court reasoned that the motion became moot due to the changed circumstances, and the initial decision to detain was not clearly indefensible, thus upholding the cost allocation and denial of legal aid.

Legislator-Regeste

Amtlich

Stationäre Massnahme | Stationäre Massnahme. Aufgrund der zwischenzeitlichen Aufhebung der stationären Massnahme und der Entlassung des Beschwerdeführers aus der JVA zuhanden des Migrationsamts ist das Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers an der Aufhebung der angefochtenen Verfügung während der Hängigkeit des Beschwerdeverfahrens dahingefallen. Dieses ist deshalb als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Auf das Erfordernis des aktuellen Rechtsschutzinteresses ist vorliegend nicht zu verzichten (E. 2.2 ff.). Nach einer summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage können die Erwägungen der Justizdirektion im Ergebnis nicht als klar unhaltbar bezeichnet werden. Die Kostenauflage und das Versagen einer Parteientschädigung an den Beschwerdeführer im Rekursverfahren sind somit nicht zu beanstanden (E. 3.3). Da die Beschwerde mutmasslich abzuweisen gewesen wäre, sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und ist ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen (E. 4.2). Die Gesuche des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren sind mangels nachgewiesener Bedürftigkeit abzuweisen (E. 4.3.2). Abweisung, soweit nicht Abschreibung als gegenstandslos geworden.

Schlagwörter

KI-generiert
Haftentlassung unentgeltliche Rechtspflege Sistierung des Besuchsrechts Sistierung des Einbürgerungsverfahrens Sistierung des Verfahrens Strafaussetzung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
§ 21 Abs. I VRG
The court found that the applicant's interest in legal protection had become moot due to the subsequent annulment of the measure and release, and therefore the appeal should be declared moot.
§ 49 VRG
The court ruled that the applicant's request for free legal aid should be rejected due to a lack of proven need.
KI-generiert
VB.2014.00639
Mootness of Appeal Due to Release from Detention
VB.2022.00649
Termination of Detention Renders Legal Aid Appeal Moot
VB.2025.00248
Supervised Housing Placement Stay Review Dismissed as Moot
PA210038
Appeal Dismissed Due to Mootness in Protective Detention Case

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 21 Abs. I VRG

The court found that the applicant's interest in legal protection had become moot due to the subsequent annulment of the measure and release, and therefore the appeal should be declared moot.

§ 49 VRG

The court ruled that the applicant's request for free legal aid should be rejected due to a lack of proven need.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2025.00089

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2025.00089 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 02.07.2025 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Straf- und Massnahmenvollzug · Betreff: · Stationäre Massnahme · Stationäre Massnahme. Aufgrund der zwischenzeitlichen Aufhebung der stationären Massnahme und der Entlassung des Beschwerdeführers aus der JVA zuhanden des Migrationsamts ist das Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers an der Aufhebung der angefochtenen Verfügung während der Hängigkeit des Beschwerdeverfahrens dahingefallen.

Dieses ist deshalb als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Auf das Erfordernis des aktuellen Rechtsschutzinteresses ist vorliegend nicht zu verzichten (E. 2.2 ff.). Nach einer summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage können die Erwägungen der Justizdirektion im Ergebnis nicht als klar unhaltbar bezeichnet werden. Die Kostenauflage und das Versagen einer Parteientschädigung an den Beschwerdeführer im Rekursverfahren sind somit nicht zu beanstanden (E. 3.3). Da die Beschwerde mutmasslich abzuweisen gewesen wäre, sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen und ist ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen (E. 4.2).

Die Gesuche des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren sind mangels nachgewiesener Bedürftigkeit abzuweisen (E. 4.3.2). Abweisung, soweit nicht Abschreibung als gegenstandslos geworden. · --- · Stichworte: · AKTUELLES RECHTSSCHUTZINTERESSE GEGENSTANDSLOSIGKEIT MITWIRKUNGSFPLICHT SUMMARISCHE PRÜFUNG UNENTGELTLICHE PROZESSFÜHRUNG (UP) UNENTGELTLICHE RECHTSPFLEGE (UP/URB) UNENTGELTLICHER RECHTSBEISTAND (URB) · Rechtsnormen: · § 21 Abs. I VRG § 49 VRG · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4