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VB.2024.00493 • VG ZH VB.2024.00493 KI-generiert

Turkish National Residence Permit Extension Refusal Due to Criminal Record and Subsequent Remarriage Remanded

Geschäftsnummer VB.2024.00493
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Teilweise gutgeheissen (Partially Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court reviewed the refusal by the migration authority to extend the residence permit of a Turkish national following his divorce from a Swiss spouse, which was based on his criminal record, despite the marriage exceeding the requisite three-year duration granting a potential post-marital right of residence contingent on integration criteria. The court reasoned that while the individual's general integration was average, a single criminal conviction resulting in a conditional fine of 140 daily rates, especially involving offenses against the former spouse who facilitated the original residency, weighed heavily against meeting the public order and security integration requirement, justifying the initial refusal. However, because the applicant had subsequently remarried, creating a potential new basis for residency, the matter was partially allowed and remanded to the migration authority for further factual investigation and a new decision regarding the potential new grounds for a residence title.

Legislator-Regeste

Amtlich

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | [Das Migrationsamt verweigerte einem türkischen Staatsbürger die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung nach der Scheidung von seiner Schweizer Ehefrau, weil er straffällig geworden war.] Die eheliche Gemeinschaft des Beschwerdeführers und seiner Schweizer Exfrau in der Schweiz dauerte länger als drei Jahre, weshalb er nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat, wenn er die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt (E. 2.3). Strittig ist nur die Erfüllung des Integrationskriteriums der Beachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit (E. 3.3 f.). Der Beschwerdeführer wurde nur einmal strafrechtlich verurteilt. Jedoch ist die bedingt ausgefällte Geldstrafe von 140 Tagessätzen nicht mehr gering und ist erschwerend zu berücksichtigen, dass es sich bei den begangenen Delikten teilweise um Vergehen und Offizialdelikte handelt. Zudem beging der Beschwerdeführer alle Delikte zum Nachteil seiner ehemaligen Ehefrau, wegen der Ehe zu derer er überhaupt einen Aufenthaltstitel in der Schweiz erhielt. Dies ist erschwerend zu berücksichtigen (E. 3.5). Bei dieser Ausgangslage vermag die in den übrigen Bereichen durchschnittlich gelungene Integration die vom Beschwerdeführer begangenen Straftaten nicht aufzuwiegen und erweist sich die Verweigerung eines nachehelichen Aufenthaltsanspruchs als rechtmässig (E. 3.6). Da der Beschwerdeführer mittlerweile wieder geheiratet hat und hieraus möglicherweise ein Aufenthaltsrecht ableiten kann, ist die Angelegenheit dennoch in teilweiser Gutheissung der Beschwerde an das Migrationsamt zu weiteren Sachverhaltsabklärungen und neuem Entscheid zurückzuweisen (E. 4). Keine Abänderung der Kostenverlegung des vorinstanzlichen Verfahrens aufgrund der Unbegründetheit der Beschwerde im Hauptpunkt (E. 6.2). Teilweise Gutheissung.

Schlagwörter

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Aufenthaltsbewilligungen türkische Staatsangehörige Strafregister Verlängerung der Ausschaffungshaft Wiederverheiratung Scheidungsgrund

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG

Cited as the legal basis for the appellant's claim to an extension of the residence permit following divorce.

Art. 58a AIG

Cited as the criterion related to integration that the appellant must meet.

Art. 66 Abs. 1 LTF

Cited implicitly through the order regarding the costs of the cantonal procedure, although the specific article in the dispositive is not explicitly listed here, the context points to costs.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2024.00493

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2024.00493 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 08.05.2025 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung · [Das Migrationsamt verweigerte einem türkischen Staatsbürger die Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung nach der Scheidung von seiner Schweizer Ehefrau, weil er straffällig geworden war.] Die eheliche Gemeinschaft des Beschwerdeführers und seiner Schweizer Exfrau in der Schweiz dauerte länger als drei Jahre, weshalb er nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG einen Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung hat, wenn er die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt (E. 2.3).

Strittig ist nur die Erfüllung des Integrationskriteriums der Beachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit (E. 3.3 f.). Der Beschwerdeführer wurde nur einmal strafrechtlich verurteilt. Jedoch ist die bedingt ausgefällte Geldstrafe von 140 Tagessätzen nicht mehr gering und ist erschwerend zu berücksichtigen, dass es sich bei den begangenen Delikten teilweise um Vergehen und Offizialdelikte handelt. Zudem beging der Beschwerdeführer alle Delikte zum Nachteil seiner ehemaligen Ehefrau, wegen der Ehe zu derer er überhaupt einen Aufenthaltstitel in der Schweiz erhielt.

Dies ist erschwerend zu berücksichtigen (E. 3.5). Bei dieser Ausgangslage vermag die in den übrigen Bereichen durchschnittlich gelungene Integration die vom Beschwerdeführer begangenen Straftaten nicht aufzuwiegen und erweist sich die Verweigerung eines nachehelichen Aufenthaltsanspruchs als rechtmässig (E. 3.6). Da der Beschwerdeführer mittlerweile wieder geheiratet hat und hieraus möglicherweise ein Aufenthaltsrecht ableiten kann, ist die Angelegenheit dennoch in teilweiser Gutheissung der Beschwerde an das Migrationsamt zu weiteren Sachverhaltsabklärungen und neuem Entscheid zurückzuweisen (E. 4).

Keine Abänderung der Kostenverlegung des vorinstanzlichen Verfahrens aufgrund der Unbegründetheit der Beschwerde im Hauptpunkt (E. 6.2). Teilweise Gutheissung. · --- · Stichworte: · AUFENTHALTSBEWILLIGUNG INTEGRATION NACHEHELICHER HÄRTEFALL ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT · Rechtsnormen: · Art. 58 Abs. 1 lit. a AIG Art. 77 Abs. 1 VZAE Art. 77 Abs. 1 lit. a VZAE Art. 77a Abs. 1 lit. a VZAE · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3