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VB.2024.00479 • VG ZH VB.2024.00479 KI-generiert

Driving Aptitude Assessment Appeal Denied Over Road Safety Concerns

Geschäftsnummer VB.2024.00479
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court denied a request to reinstate the suspensive effect of an appeal against an order for a driving aptitude assessment. The court reasoned that the individual's driving performance indicated potential impairment, creating a concrete danger to other road users, thus necessitating an immediate assessment of their driving fitness. The court found that revoking the suspensive effect was proportionate to the safety concerns.

Legislator-Regeste

Amtlich

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung | Fahreignungsabklärung; Entzug der aufschiebenden Wirkung Aus Gründen der Verkehrssicherheit kann bei Verdacht auf fehlende Fahreignung eine verkehrsmedizinische Abklärung angeordnet werden. Aus besonderen Gründen kann einem allfälligen Rekurs gegen diese Anordnung die aufschiebende Wirkung entzogen werden. Solche Gründe sind vorliegend gegeben: Beim Beschwerdeführer liegen Hinweise auf eine mögliche Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit vor und er hat eine konkrete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer geschaffen, was eine umgehende Abklärung der Fahreignung erforderlich macht. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung erweist sich auch als verhältnismässig (E. 3). Abweisung.

Schlagwörter

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Verkehrssicherheitsbedenken Fahreignungsuntersuchung Fahren trotz Führerausweisentzugs wiederholtes Fahren im fahrunfähigen Zustand Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung aufschiebende Wirkung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 15d SVG

This provision is cited as the legal basis for ordering a driving aptitude examination when there is suspicion of lacking driving aptitude, and for potentially withdrawing the suspensive effect of an appeal against such an order for road safety reasons.

§ 25 Abs. III VRG

This provision is cited in relation to the withdrawal of the suspensive effect of an appeal in administrative proceedings.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2024.00479

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2024.00479 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 30.12.2024 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Administrativmassnahmen im Strassenverkehr · Betreff: · Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung · Fahreignungsabklärung; Entzug der aufschiebenden Wirkung Aus Gründen der Verkehrssicherheit kann bei Verdacht auf fehlende Fahreignung eine verkehrsmedizinische Abklärung angeordnet werden. Aus besonderen Gründen kann einem allfälligen Rekurs gegen diese Anordnung die aufschiebende Wirkung entzogen werden.

Solche Gründe sind vorliegend gegeben: Beim Beschwerdeführer liegen Hinweise auf eine mögliche Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit vor und er hat eine konkrete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer geschaffen, was eine umgehende Abklärung der Fahreignung erforderlich macht. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung erweist sich auch als verhältnismässig (E. 3). Abweisung. · --- · Stichworte: · ENTZUG (AUFSCHIEBENDE WIRKUNG) ENTZUG DER AUFSCHIEBENDEN WIRKUNG FAHREIGNUNG FAHREIGNUNGSABKLÄRUNG STRASSENVERKEHRSRECHT · Rechtsnormen: · Art. 15d SVG § 25 Abs. III VRG · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4