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VB.2024.00387 • VG ZH VB.2024.00387 KI-generiert

Immigration Residence Permit Reconsideration Refusal Upheld

Geschäftsnummer VB.2024.00387
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The administrative court addressed an appeal after an immigration authority refused to reconsider its decision not to extend the appellant's residence permit, which had been upheld by a higher court in 2015, and subsequently declined to process a second motion for reconsideration. The court upheld the non-entry decision, reasoning that a review of a prior decision through reconsideration is only warranted upon a substantial change in factual or legal circumstances, and the appellant's repeated reliance on existing family circumstances, namely his Swiss spouse and four children, did not constitute such a significant change.

Legislator-Regeste

Amtlich

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägung) | [Nach einer rechtskräftigen Verfügung des Migrationsamts betreffend die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers trat das Migrationsamt auf ein zweites Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers nicht ein.] Mit vom Bundesgericht am 15. Januar 2015 geschützter Verfügung vom 14. August 2013 wies das Migrationsamt das Gesuch des Beschwerdeführers um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Auf ein erstes Wiedererwägungsgesuch vom 14. Januar 2020 trat das Migrationsamt nicht ein. Eine erneute Überprüfung kommt nur bei einer wesentlichen Veränderung der Sach- oder Rechtslage in Betracht (E. 2). In seinem zweiten Wiedererwägungsgesuch beruft sich der Beschwerdeführer erneut auf die familiären Verhältnisse, namentlich auf seine Schweizer Ehefrau und die vier gemeinsamen Kinder, und macht damit keine solche Änderung geltend (E. 3). Abweisung. Abweichende Meinung einer Kammerminderheit und des Gerichtsschreibers.

Schlagwörter

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Aufenthaltsbewilligungen verwaltungsrechtliche Wiedererwägung Wiedererwägung des Asylgesuchs Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung Anfechtbarkeit des Rückweisungsentscheids Unterstellungsfrage im Ausländerrecht

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 8 EMRK
· --- · Stichworte: · HÄRTEFALLGESUCH NEUE TATSACHEN NICHTEINTRETEN · Rechtsnormen: · Art. 8 EMRK · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3
Art. 66 Abs. 1 BGG
The court orders the appellant to pay the judicial costs.
Art. 64 BGG
The court rejects the request for the provision of legal aid.
KI-generiert
VB.2019.00805
Refusal to Reconsider Residence Permits Upheld Despite Short Stays
VB.2022.00460
Residence Permit Revocation Reconsideration Denial
VB.2018.00424
Residence Permit Reconsideration Denial Upheld Due to Lack of Substantial Change in Circumstances
VB.2022.00258
Residence Permit Reconsideration Denied: No New Circumstances Found
VB.2008.00611
Refusal to Reconsider Residency Permit Renewal Upheld Due to Lack of Change in Circumstances and Legal Right

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 66 Abs. 1 BGG

The court orders the appellant to pay the judicial costs.

Art. 64 BGG

The court rejects the request for the provision of legal aid.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2024.00387

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2024.00387 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 10.04.2025 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist am Bundesgericht noch hängig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägung) · [Nach einer rechtskräftigen Verfügung des Migrationsamts betreffend die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers trat das Migrationsamt auf ein zweites Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers nicht ein.] Mit vom Bundesgericht am 15.

Januar 2015 geschützter Verfügung vom 14. August 2013 wies das Migrationsamt das Gesuch des Beschwerdeführers um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Auf ein erstes Wiedererwägungsgesuch vom 14. Januar 2020 trat das Migrationsamt nicht ein. Eine erneute Überprüfung kommt nur bei einer wesentlichen Veränderung der Sach- oder Rechtslage in Betracht (E. 2). In seinem zweiten Wiedererwägungsgesuch beruft sich der Beschwerdeführer erneut auf die familiären Verhältnisse, namentlich auf seine Schweizer Ehefrau und die vier gemeinsamen Kinder, und macht damit keine solche Änderung geltend (E. 3).

Abweisung. Abweichende Meinung einer Kammerminderheit und des Gerichtsschreibers. · --- · Stichworte: · HÄRTEFALLGESUCH NEUE TATSACHEN NICHTEINTRETEN · Rechtsnormen: · Art. 8 EMRK · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3