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VB.2023.00746 • VG ZH VB.2023.00746 KI-generiert

Residence Permit Refusal for Mother with Dementia Upheld

Geschäftsnummer VB.2023.00746
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The administrative authority correctly refused to reconsider an application for a residence permit based on family reunification for the appellant's mother, who resides in Russia and suffers from dementia, following a prior final negative decision by the security directorate. The court reasoned that the security directorate had already taken the potential dementia diagnosis into account when denying the existence of a special dependency relationship under Article 8(1) ECHR, concluding that care for the mother could be sufficiently secured by third parties in Russia, a factual basis that had not substantially changed, as payments to Russia remained possible and third-party care remained feasible and reasonable.

Legislator-Regeste

Amtlich

Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägung) | [Nach einem rechtskräftigen negativen Entscheid der Sicherheitsdirektion betreffend den Nachzug der in Russland lebenden und an Demenz erkrankten Mutter der Beschwerdeführerin in die Schweiz trat das Migrationsamt auf ein erneutes Gesuch der Beschwerdeführerin nicht ein.] Die Sicherheitsdirektion hat in ihrem rechtskräftigen Entscheid eine allfällige Demenzdiagnose bereits berücksichtigt und das Bestehen eines besonderen Abhängigkeitsverhältnisses im Sinn von Art. 8 Abs. 1 EMRK zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer Mutter trotzdem verneint, weil die Pflege Letzterer in Russland durch Dritte sichergestellt werden könne (E. 2.3). An dieser Ausgangslage hat sich seit diesem Entscheid nichts geändert. Zahlungen nach Russland sind weiterhin möglich (E. 2.6) und die Pflege durch Drittpersonen ist weiterhin möglich und zumutbar (E. 2.7). Es besteht keine wesentliche Änderung der Sachlage. Das Migrationsamt ist zu Recht nicht auf das Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführerin eingetreten (E. 2.8). Abweisung.

Schlagwörter

KI-generiert
Aufenthaltsbewilligungen Familiennachzug Gesuch an eine Behörde begründeter Entscheid Freizügigkeitseinschränkung negativer Entscheid

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 8 Abs. 1 EMRK
The court implicitly confirms the previous decision which assessed the existence of a special dependency relationship under this article.
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VB.2023.00158
Elderly Mother's Family Reunification Denied Despite Dementia Due to Lack of Special Dependency
VB.2018.00552
Resident's Appeal for Elderly Mother's Entry Denied
VB.2023.00510
Revocation of EU/EFTA Residence Permit for Dementia Patient Upheld
VB.2019.00123
Denial of Residence Permit to Mother of Dual Citizen Upheld
VB.2008.00426
Mother's Post-Arrival Family Reunification Appeal Denied

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 8 Abs. 1 EMRK

The court implicitly confirms the previous decision which assessed the existence of a special dependency relationship under this article.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2023.00746

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2023.00746 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 27.06.2024 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägung) · [Nach einem rechtskräftigen negativen Entscheid der Sicherheitsdirektion betreffend den Nachzug der in Russland lebenden und an Demenz erkrankten Mutter der Beschwerdeführerin in die Schweiz trat das Migrationsamt auf ein erneutes Gesuch der Beschwerdeführerin nicht ein.] Die Sicherheitsdirektion hat in ihrem rechtskräftigen Entscheid eine allfällige Demenzdiagnose bereits berücksichtigt und das Bestehen eines besonderen Abhängigkeitsverhältnisses im Sinn von Art. 8 Abs. 1 EMRK zwischen der Beschwerdeführerin und ihrer Mutter trotzdem verneint, weil die Pflege Letzterer in Russland durch Dritte sichergestellt werden könne (E. 2.3).

An dieser Ausgangslage hat sich seit diesem Entscheid nichts geändert. Zahlungen nach Russland sind weiterhin möglich (E. 2.6) und die Pflege durch Drittpersonen ist weiterhin möglich und zumutbar (E. 2.7). Es besteht keine wesentliche Änderung der Sachlage. Das Migrationsamt ist zu Recht nicht auf das Wiedererwägungsgesuch der Beschwerdeführerin eingetreten (E. 2.8). Abweisung. · --- · Stichworte: · ABHÄNGIGKEITSVERHÄLTNIS FAMILIENNACHZUG WIEDERERWÄGUNG · Rechtsnormen: · Art. 8 Abs. 1 EMRK · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4