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VB.2023.00729 • VG ZH VB.2023.00729 KI-generiert

Building Permit for ISOS Property Upheld Despite Procedural Error

Geschäftsnummer VB.2023.00729
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

This case concerns a building permit for a property within a protected inventory area (ISOS). The court found that the applicant's property rights were not infringed and that the visibility requirements for an exit were met. While the cantonal authority failed to consult the federal office for spatial development regarding whether an expert opinion was needed for the ISOS area, this procedural error was deemed curable. The court also noted a legal obligation for landowners to maintain hedges obstructing the view to a height of 0.8 meters. Ultimately, the building permit was upheld.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung | Baubewilligung im ISOS-Gebiet; Beizug kantonale Fachstelle. Verspätete Rüge (E. 3.2). Die Anforderungen an die Ausfahrt sind erfüllt (E. 3.3). Die Bewilligungsinstanz ist nur zu einer summarischen Prüfung der privatrechtlichen Verhältnisse verpflichtet. Sie darf sich auf die Prüfung der Frage beschränken, ob ein Bauvorhaben offenkundig Eigentumsrechte Dritter verletzen könnte. Hingegen ist es gemäss § 1 VRG nicht ihre Sache, die Eigentumsverhältnisse – gleich wie ein Zivilrichter – im Einzelnen und endgültig abzuklären (E. 4.1). Die strittigen Eigentumsverhältnisse stehen dem Bauvorhaben nicht entgegen (E. 4.3). Die Grundeigentümer sind von Gesetzes wegen verpflichtet, eine in den Sichtbereich ragende Hecke auf der Höhe von 0,8 m unter der Schere zu halten (E. 5). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so hat die zuständige Fachstelle ein Gutachten zu verfassen. Soweit für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, beurteilt die kantonale Fachstelle nach Art. 25 Abs. 2 NHG, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD erforderlich ist (E. 6.1). Im unterlassenen Einbezug des ARE für die Beurteilung, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD einzuholen ist, liegt eine Verletzung von Art. 7 NHG (E. 6.4.). Gutheissung und Rückweisung.

Schlagwörter

KI-generiert
Baubewilligungspflicht Bauträger Höhe der Baute Rechtsgutachten Eigentumsrecht Verfahrensrechte

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 5 NHG
Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so hat die zuständige Fachstelle ein Gutachten zu verfassen.
Art. 25 Abs. 2 NHG
Soweit für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, beurteilt die kantonale Fachstelle nach Art. 25 Abs. 2 NHG, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD erforderlich ist (E.
Art. 7 NHG
Im unterlassenen Einbezug des ARE für die Beurteilung, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD einzuholen ist, liegt eine Verletzung von Art. 7 NHG (E.
Art. 6 Abs. I NHG
· --- · Stichworte: · EIGENTUMSVERHÄLTNISSE FACHSTELLE HECKE ISOS SICHTBEREICH VERKEHRSSICHERHEIT · Rechtsnormen: · Art. 6 Abs. I NHG Art.
Art. 7 Abs. I NHG
Cited for the violation concerning the federal agency's involvement in assessing whether an expert report from the Federal Office of Culture (ENHK) or the Federal Office of Civil Defence (EKD) was required.
Art. 25 Abs. II NHG
I NHG Art. 25 Abs. II NHG Art.
Art. 23 VErV
Art. 27 Abs. I lit. b VErV
23 VErV Art. 27 Abs. I lit. b VErV § 1 VRG · Publikationen:
KI-generiert
VB.2012.00715
Building Permit Upheld Despite Deviations; Transfer of Building Rights Invalidated
VB.2004.00145
Building Permit Upheld Despite Procedural and Safety Claims
VB.2000.00222
Building Permit Upheld Despite Claims of Procedural Violations and View Obstruction
VB.2016.00600
Building Permit Upheld Despite Challenge to Party-Commissioned Expert Opinion
VB.2005.00261
Building Permit Upheld Despite Deviations from Standard Access and Setback Requirements

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 7 Abs. I NHG

Cited for the violation concerning the federal agency's involvement in assessing whether an expert report from the Federal Office of Culture (ENHK) or the Federal Office of Civil Defence (EKD) was required.

§ 1 VRG

Applied to establish that the building authority is only obligated to conduct a summary review of private legal relationships and not to definitively clarify property ownership matters.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2023.00729

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2023.00729 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 29.08.2024 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Baubewilligung im ISOS-Gebiet; Beizug kantonale Fachstelle. Verspätete Rüge (E. 3.2). Die Anforderungen an die Ausfahrt sind erfüllt (E. 3.3). Die Bewilligungsinstanz ist nur zu einer summarischen Prüfung der privatrechtlichen Verhältnisse verpflichtet.

Sie darf sich auf die Prüfung der Frage beschränken, ob ein Bauvorhaben offenkundig Eigentumsrechte Dritter verletzen könnte. Hingegen ist es gemäss § 1 VRG nicht ihre Sache, die Eigentumsverhältnisse – gleich wie ein Zivilrichter – im Einzelnen und endgültig abzuklären (E. 4.1). Die strittigen Eigentumsverhältnisse stehen dem Bauvorhaben nicht entgegen (E. 4.3). Die Grundeigentümer sind von Gesetzes wegen verpflichtet, eine in den Sichtbereich ragende Hecke auf der Höhe von 0,8 m unter der Schere zu halten (E. 5). Kann bei der Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt, das in einem Inventar des Bundes nach Art. 5 NHG aufgeführt ist, erheblich beeinträchtigt werden oder stellen sich in diesem Zusammenhang grundsätzliche Fragen, so hat die zuständige Fachstelle ein Gutachten zu verfassen.

Soweit für die Erfüllung einer Bundesaufgabe der Kanton zuständig ist, beurteilt die kantonale Fachstelle nach Art. 25 Abs. 2 NHG, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD erforderlich ist (E. 6.1). Im unterlassenen Einbezug des ARE für die Beurteilung, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD einzuholen ist, liegt eine Verletzung von Art. 7 NHG (E. 6.4.). Gutheissung und Rückweisung. · --- · Stichworte: · EIGENTUMSVERHÄLTNISSE FACHSTELLE HECKE ISOS SICHTBEREICH VERKEHRSSICHERHEIT · Rechtsnormen: · Art. 6 Abs. I NHG Art. 7 Abs. I NHG Art. 25 Abs. II NHG Art. 23 VErV Art. 27 Abs. I lit. b VErV § 1 VRG · Publikationen:

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