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VB.2023.00531 • VG ZH VB.2023.00531 KI-generiert

Parents' Appeal for Private School Costs in Autism Education Overruled Authority's Refusal

Geschäftsnummer VB.2023.00531
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court reviewed an appeal regarding the cost coverage for a child with an Autism Spectrum Disorder (diagnosed in 2021) who was receiving specialized education. The parents sought reimbursement for private schooling after the responsible authority initially refused their request and insisted on integrated special education within the regular school system, which the parents felt was inappropriate and met with hesitant official behavior. The court ruled in favor of the parents, ordering the authority to cover the costs of the chosen private school (which was deemed suitable by a psychiatric clinic but not officially recognized) starting from a specific date because the authority's delay and insistence on inadequate solutions constituted a breach of trust, especially since no specialized school placement was available in a timely manner.

Legislator-Regeste

Amtlich

Integrierte Sonderschulung | [Bei der 2010 geborenen Beschwerdeführerin wurde im Mai 2021 eine Autismus-Spektrum-Störung (ASS) in der Form eines Asperger-Syndroms diagnostiziert. Im September 2022 ersuchten ihre Eltern darum, eine Kostengutsprache für die Privatschulung ihrer zum damaligen Zeitpunkt im Einzelunterricht beschulten Tochter an den (Privat-)Schulen G oder H zu prüfen. Dieses Gesuch lehnte die Beschwerdegegnerin ab und erteilte Kostengutsprache für die integrierte Sonderschulung in der Verantwortung der Regelschule für das Schuljahr 2022/2023.] Angesichts des zögerlichen Verhaltens der Beschwerdegegnerin und deren langen Beharrens auf Lösungen, die offenkundig nicht geeignet waren, fehlte den Eltern der Beschwerdeführerin zu Recht das Vertrauen, dass die Beschwerdegegnerin zeitnah für eine angemessene Schullösung für ihre Tochter sorgen werde. Damit hat die Beschwerdegegnerin die Kosten für deren Besuch der Privatschule G ab dem 6. März 2023 und bis auf Weiteres zu übernehmen. Die (von den Eltern gewählte) Schule ist zwar nicht als Sonderschule des Kantons Zürich anerkannt; die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich hatte sie mit Blick auf die Bedürfnisse der Beschwerdeführerin aber als geeignet beurteilt und eine Schulung dort empfohlen. Die Beschwerdegegnerin muss sich in diesem Zusammenhang auch vorhalten lassen, dass sie den Besuch dieser Schule nie ernsthaft in Betracht zog, obwohl innert nützlicher Frist kein freier Platz in einer anerkannten und auf ASS spezialisierten Sonderschule vorhanden war. Gutheissung.

Schlagwörter

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Sonderschulung Privatschule Kostenersatz Kindesunterbringung elterlicher Konflikt schulergänzende Betreuung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 20 BehiG

This provision served as the basis for the decision to grant the appeal regarding integrated special education.

Art. 5 Abs. 3 BV

This constitutional principle was cited in relation to the authority's conduct regarding the school choice.

Art. 8 Abs. 2 BV

This constitutional principle was cited in relation to the authority's conduct regarding the school choice.

Art. 19 BV

This constitutional principle was cited, likely pertaining to the underlying right to education or similar matter.

Art. 62 Abs. 2 BV

This constitutional principle was cited, likely pertaining to the general grounds for the administrative action or decision.

Art. 62 Abs. 3 BV

This constitutional principle was cited, likely pertaining to the general grounds for the administrative action or decision.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2023.00531

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2023.00531 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 13.06.2024 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Bildung · Betreff: · Integrierte Sonderschulung · [Bei der 2010 geborenen Beschwerdeführerin wurde im Mai 2021 eine Autismus-Spektrum-Störung (ASS) in der Form eines Asperger-Syndroms diagnostiziert. Im September 2022 ersuchten ihre Eltern darum, eine Kostengutsprache für die Privatschulung ihrer zum damaligen Zeitpunkt im Einzelunterricht beschulten Tochter an den (Privat-)Schulen G oder H zu prüfen.

Dieses Gesuch lehnte die Beschwerdegegnerin ab und erteilte Kostengutsprache für die integrierte Sonderschulung in der Verantwortung der Regelschule für das Schuljahr 2022/2023.] Angesichts des zögerlichen Verhaltens der Beschwerdegegnerin und deren langen Beharrens auf Lösungen, die offenkundig nicht geeignet waren, fehlte den Eltern der Beschwerdeführerin zu Recht das Vertrauen, dass die Beschwerdegegnerin zeitnah für eine angemessene Schullösung für ihre Tochter sorgen werde. Damit hat die Beschwerdegegnerin die Kosten für deren Besuch der Privatschule G ab dem 6.

März 2023 und bis auf Weiteres zu übernehmen. Die (von den Eltern gewählte) Schule ist zwar nicht als Sonderschule des Kantons Zürich anerkannt; die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich hatte sie mit Blick auf die Bedürfnisse der Beschwerdeführerin aber als geeignet beurteilt und eine Schulung dort empfohlen. Die Beschwerdegegnerin muss sich in diesem Zusammenhang auch vorhalten lassen, dass sie den Besuch dieser Schule nie ernsthaft in Betracht zog, obwohl innert nützlicher Frist kein freier Platz in einer anerkannten und auf ASS spezialisierten Sonderschule vorhanden war.

Gutheissung. · --- · Stichworte: · EIGENMÄCHTIGER SCHULWECHSEL GRUNDSCHULUNTERRICHT INTEGRIERTE SONDERSCHULUNG KOSTENÜBERNAHME PRIVATSCHULE SONDERSCHULUNG TREU UND GLAUBEN UNTÄTIGKEIT DER BEHÖRDE · Rechtsnormen: · Art. 20 BehiG Art. 5 Abs. 3 BV Art. 8 Abs. 2 BV Art. 19 BV Art. 62 Abs. 2 BV Art. 62 Abs. 3 BV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2