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VB.2023.00482 • VG ZH VB.2023.00482 KI-generiert

Deportation Order Upheld Due to Suspected Marriage for Residency Purposes

Geschäftsnummer VB.2023.00482
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The applicant, previously subject to a final deportation order following separation from a first spouse, applied for reconsideration and a short-term residence permit for marriage preparation with a new partner, whose recognized refugee status implies a factual right of residence in the jurisdiction. The court dismissed the appeal because sufficient evidence supported the suspicion that the intended marriage was solely for the purpose of securing residency, and the parties had not demonstrated they would clearly meet the admission requirements post-marriage.

Legislator-Regeste

Amtlich

Aufenthaltsbewilligung / Kurzaufenthalt | [Der Beschwerdeführer ist nach der Trennung von seiner ersten Ehefrau rechtskräftig aus der Schweiz weggewiesen worden. Er reichte in der Folge ein Gesuch um Wiedererwägung und um Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zu Ehevorbereitung mit seiner neuen Partnerin ein.] Die Verlobte des Beschwerdeführers wurde in der Schweiz als Flüchtling anerkannt, weshalb von einem faktischen Aufenthaltsrecht ausgegangen werden kann. Aufgrund der zahlreichen Indizien hat sich der Verdacht auf eine lediglich zur Aufenthaltssicherung geplanten Ehe hinreichend erhärtet. Es ist auch nicht nachgewiesen, dass die Eheleute nach dem Eheschluss die Zulassungsvoraussetzungen offensichtlich erfüllen (E. 2.2). Abweisung der Beschwerde.

Schlagwörter

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Aufenthaltsbewilligungen Aussetzung des Wegweisungsvollzugs Flüchtlingsstatus Ehegatte Heiratsabsicht Berichtigung des Zivilstandes

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Abweisung der Beschwerde
This phrase indicates the final ruling on the appeal, although it does not cite a specific legal article for the merits.
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Abweisung der Beschwerde.

This phrase indicates the final ruling on the appeal, although it does not cite a specific legal article for the merits.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2023.00482

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2023.00482 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 25.10.2023 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Aufenthaltsbewilligung / Kurzaufenthalt · [Der Beschwerdeführer ist nach der Trennung von seiner ersten Ehefrau rechtskräftig aus der Schweiz weggewiesen worden. Er reichte in der Folge ein Gesuch um Wiedererwägung und um Erteilung einer Kurzaufenthaltsbewilligung zu Ehevorbereitung mit seiner neuen Partnerin ein.] Die Verlobte des Beschwerdeführers wurde in der Schweiz als Flüchtling anerkannt, weshalb von einem faktischen Aufenthaltsrecht ausgegangen werden kann.

Aufgrund der zahlreichen Indizien hat sich der Verdacht auf eine lediglich zur Aufenthaltssicherung geplanten Ehe hinreichend erhärtet. Es ist auch nicht nachgewiesen, dass die Eheleute nach dem Eheschluss die Zulassungsvoraussetzungen offensichtlich erfüllen (E. 2.2). Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · - keine - · Rechtsnormen: · - keine - · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3