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VB.2023.00191 • VG ZH VB.2023.00191 KI-generiert

Settlement Permit Revocation and Cantonal Transfer Following Social Assistance Dependency

Geschäftsnummer VB.2023.00191
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The case concerned an application by a married couple holding settlement permits who sought to change cantons to Zurich after having received over CHF 285,000 in social assistance since 2004, although they had recently become self-sufficient in April 2023. The court reasoned that although the long-term dependency on social assistance was largely attributable to self-inflicted causes, the couple's recent change in behavior—including taking German courses, starting employment, and achieving independence from welfare—made the revocation of their settlement permits currently disproportionate, thus warranting the approval of their cantonal transfer to Zurich.

Legislator-Regeste

Amtlich

Erteilung einer Niederlassungsbewilligung (Kantonswechsel) | [Kantonswechsel eines Ehepaars, das über die Niederlassungsbewilligung verfügt und während mehrerer Jahre Sozialhilfe bezogen hat.] Die Beschwerdeführenden bezogen seit 2004 Sozialhilfe in Höhe von über Fr. 285'000.-. Nachdem die Beschwerdeführerin im Jahr 2021 eine Arbeit aufnahm und ihr Arbeitspensum später erhöhte, konnten sich die Beschwerdeführenden per 1. April 2023 von der Sozialhilfe lösen (E. 5.1). Ob im Rahmen einer Prognose weiterhin die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit besteht, kann offenbleiben (E. 5.3). Die Sozialhilfeabhängigkeit der Beschwerdeführenden lässt sich nur teilweise auf medizinische Gründe zurückführen und ist als überwiegend selbstverschuldet zu qualifizieren (E. 5.4). Die Beschwerdeführenden haben ihr Verhalten in den letzten zwei Jahren geändert. Sie haben Deutschkurse absolviert, begonnen zu arbeiten und sich von der Sozialhilfe gelöst. Deshalb erwiese sich ein Widerruf der Niederlassungsbewilligungen derzeit als unverhältnismässig. Der Kantonswechsel der Beschwerdeführenden in den Kanton Zürich ist daher zu bewilligen (E. 5.5 ff.). Gegenstandslosigkeit UP/Gutheissung URB. Gutheissung.

Schlagwörter

KI-generiert
Widerruf der Niederlassungsbewilligung Stellenwechsel Sozialhilfe Soziale Transfertleistungen Familienbewilligung Kolonisierungswanderung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 37 Abs. 3 AIG
This provision serves as the legal basis for the court's decision regarding the cantonal change of residence for individuals holding a settlement permit.
KI-generiert
VB.2014.00297
Settlement Permit Revocation Upheld Due to Social Assistance Dependency
VB.2017.00519
Revocation of Settlement Permit Due to Prolonged Social Assistance Dependency
VB.2014.00553
Residence Permit Revocation Upheld for Long-Term Social Assistance Recipient
VB.2019.00497
Residence Permit Revocation Due to Prolonged Social Assistance Dependency

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 37 Abs. 3 AIG

This provision serves as the legal basis for the court's decision regarding the cantonal change of residence for individuals holding a settlement permit.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2023.00191

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2023.00191 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 26.10.2023 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Erteilung einer Niederlassungsbewilligung (Kantonswechsel) · [Kantonswechsel eines Ehepaars, das über die Niederlassungsbewilligung verfügt und während mehrerer Jahre Sozialhilfe bezogen hat.] Die Beschwerdeführenden bezogen seit 2004 Sozialhilfe in Höhe von über Fr. 285'000.-. Nachdem die Beschwerdeführerin im Jahr 2021 eine Arbeit aufnahm und ihr Arbeitspensum später erhöhte, konnten sich die Beschwerdeführenden per 1.

April 2023 von der Sozialhilfe lösen (E. 5.1). Ob im Rahmen einer Prognose weiterhin die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit besteht, kann offenbleiben (E. 5.3). Die Sozialhilfeabhängigkeit der Beschwerdeführenden lässt sich nur teilweise auf medizinische Gründe zurückführen und ist als überwiegend selbstverschuldet zu qualifizieren (E. 5.4). Die Beschwerdeführenden haben ihr Verhalten in den letzten zwei Jahren geändert. Sie haben Deutschkurse absolviert, begonnen zu arbeiten und sich von der Sozialhilfe gelöst.

Deshalb erwiese sich ein Widerruf der Niederlassungsbewilligungen derzeit als unverhältnismässig. Der Kantonswechsel der Beschwerdeführenden in den Kanton Zürich ist daher zu bewilligen (E. 5.5 ff.). Gegenstandslosigkeit UP/Gutheissung URB. Gutheissung. · --- · Stichworte: · AUFENTHALTSDAUER KANTONSWECHSEL NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG SOZIALHILFEBEZUG VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT WIDERRUFSGRUND · Rechtsnormen: · Art. 37 Abs. 3 AIG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3