Appeal Against Mobile Phone Antenna Approval: Precautionary Principle and Wildlife Protection
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe case concerned an appeal against the approval for the construction of a mobile phone antenna, where the appellant raised concerns regarding the precautionary principle, wildlife protection, and the potential for excessive emissions despite compliance with established exposure limits. The court reasoned that while the existing regulation (NISV) is presumed to reflect the current scientific understanding regarding health risks, it may not provide exhaustive protection for useful or wild animals, necessitating a case-by-case assessment for excessive immissions where regulatory gaps exist; however, it is primarily the responsibility of the specialized federal authorities to track scientific research and potentially seek revisions to the limits, and the court found the application of a correction factor in the decision to be permissible, ultimately rejecting the appeal.
Legislator-Regeste
AmtlichBaubewilligung Mobilfunkantenne | Erstellung einer Mobilfunk-Antennenanlage: Vorsorgeprinzip; Wildtiere, Korrekturfaktor. In erster Linie ist es Sache der zuständigen Fachbehörden und nicht des Verwaltungsgerichts, die entsprechende internationale Forschung sowie die technische Entwicklung zu verfolgen und gegebenenfalls eine Anpassung der Grenzwerte der NISV zu beantragen (E. 4.2). Es ist davon auszugehen, dass die NISV keine abschliessende Regelung für den Schutz von Nutz- und Wildtieren gegen nichtionisierende Strahlung enthält. Fehlt eine abschliessende Verordnungsregelung, so ist im Einzelfall zu klären, ob Immissionen übermässig sind (E. 4.4.2). Es ist davon auszugehen, dass das Verordnungsrecht dem gegenwärtigen wissenschaftlichen Kenntnisstand über die von Mobilfunkantennen ausgehende Gesundheitsgefährdung ausreichend Rechnung trägt. Es bleibt am BAFU, die jüngst ergangenen Studien insbesondere auf ihre Evidenz und Bedeutsamkeit zu prüfen (E. 4.5). Die Anwendung eines Korrekturfaktors erweist sich als zulässig (E. 6). Abweisung.
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KI-generiertThis provision is cited as the legal basis in the official record, likely related to environmental protection standards.
This provision is cited as the legal basis in the official record, likely related to environmental protection standards.
Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2023.00048
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2023.00048 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 21.09.2023 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung Mobilfunkantenne · Erstellung einer Mobilfunk-Antennenanlage: Vorsorgeprinzip; Wildtiere, Korrekturfaktor. In erster Linie ist es Sache der zuständigen Fachbehörden und nicht des Verwaltungsgerichts, die entsprechende internationale Forschung sowie die technische Entwicklung zu verfolgen und gegebenenfalls eine Anpassung der Grenzwerte der NISV zu beantragen (E. 4.2).
Es ist davon auszugehen, dass die NISV keine abschliessende Regelung für den Schutz von Nutz- und Wildtieren gegen nichtionisierende Strahlung enthält. Fehlt eine abschliessende Verordnungsregelung, so ist im Einzelfall zu klären, ob Immissionen übermässig sind (E. 4.4.2). Es ist davon auszugehen, dass das Verordnungsrecht dem gegenwärtigen wissenschaftlichen Kenntnisstand über die von Mobilfunkantennen ausgehende Gesundheitsgefährdung ausreichend Rechnung trägt. Es bleibt am BAFU, die jüngst ergangenen Studien insbesondere auf ihre Evidenz und Bedeutsamkeit zu prüfen (E. 4.5).
Die Anwendung eines Korrekturfaktors erweist sich als zulässig (E. 6). Abweisung. · --- · Stichworte: · ANLAGEGRENZWERT GESUNDHEITSGEFÄHRDUNG KORREKTURFAKTOR MOBILFUNKANTENNE VORSORGEPRINZIP WILDTIERE · Rechtsnormen: · Art. 11 Abs. II USG Art. 12 Abs. II USG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3