Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VB.2022.00711 • VG ZH VB.2022.00711 KI-generiert

Environmental Association Standing to Appeal Building Permit

Geschäftsnummer VB.2022.00711
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

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The court addressed the standing of an environmental protection association to appeal a building permit. The court held that an association's right to appeal generally depends on whether the relevant property is listed in an inventory compiled under a specific legal provision. However, the court also ruled that an association's right to appeal can be affirmed even if an object was not inventoried, particularly if the omission was arbitrary due to excessive protection quality requirements or if the object is potentially of high protective value. In this case, the association's standing was upheld because the potential high protective value of the object was sufficiently substantiated.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung | Legitimation des ZVH; Inventarisierung. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts hängt die Rekurs- und Beschwerdelegitimation der Natur- und Heimatschutzverbände in der Regel davon ab, ob das betreffende Objekt in ein gestützt auf § 203 Abs. 2 PBG erstelltes Inventar Aufnahme gefunden hat (E. 3.1.1). Die Anfechtungsberechtigung eines Verbandes ist auch in Fällen zu bejahen, bei welchen die Nichtinventarisierung aufgrund von überspannten Anforderungen an die Schutzqualität unterblieben und damit als willkürlich zu beurteilen ist (E. 3.1.2). Auch die ausgebliebene Inventarisierung eines potenziell hochgradigen Schutzobjekts stellt einen Legitimationsgrund dar (E. 3.2). Das vorliegen eines potenziell hochgradigen Schutzobjekts wurde genügend substanziiert, die Legitimation des ZVH wurde zu Recht bejaht (E. 4). Abweisung.

Schlagwörter

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Legitimation gegen Baubewilligung Umweltschutzverbände Beschwerdelegitimation Immobilienbesitz Eigentumsrecht Umweltnorm

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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§ 338b Abs. I lit. a PBG

This provision likely relates to the substantive grounds for the court's decision regarding the building permit, as indicated by its mention alongside the case subject.

§ 7 Abs. IV VRG

This provision likely pertains to procedural aspects of the appeal or decision-making process, given its inclusion with the case details and other legal norms.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2022.00711

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2022.00711 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 13.07.2023 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Legitimation des ZVH; Inventarisierung. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts hängt die Rekurs- und Beschwerdelegitimation der Natur- und Heimatschutzverbände in der Regel davon ab, ob das betreffende Objekt in ein gestützt auf § 203 Abs. 2 PBG erstelltes Inventar Aufnahme gefunden hat (E. 3.1.1).

Die Anfechtungsberechtigung eines Verbandes ist auch in Fällen zu bejahen, bei welchen die Nichtinventarisierung aufgrund von überspannten Anforderungen an die Schutzqualität unterblieben und damit als willkürlich zu beurteilen ist (E. 3.1.2). Auch die ausgebliebene Inventarisierung eines potenziell hochgradigen Schutzobjekts stellt einen Legitimationsgrund dar (E. 3.2). Das vorliegen eines potenziell hochgradigen Schutzobjekts wurde genügend substanziiert, die Legitimation des ZVH wurde zu Recht bejaht (E. 4). Abweisung. · --- · Stichworte:

· INVENTAR INVENTARISIERUNG LEGITIMATION SCHUTZOBJEKT VERBANDSBESCHWERDERECHT · Rechtsnormen: · § 338b Abs. I lit. a PBG § 7 Abs. IV VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3