Foreign National Residency Permit Expiry and Appeal Dismissal

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2022.00607

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2022.00607 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 14.06.2023 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 05.06.2024 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Verlängerung und (Wieder-)Erteilung der Aufenthaltsbewilligung · Keine (Wieder-)Erteilung der Aufenthaltsbewilligung aufgrund von Widerrufsgründen und kein nacheheliches Aufenthaltsrecht der Ehegattin mit abgeleitetem Aufenthaltsrecht aufgrund der erst nach dem Bewilligungsverlust erfolgten Trennung. [Der mit einer Landsfrau verheiratete kosovarische Beschwerdeführer verpasste die Verlängerungsfrist für seine aufgrund von Schuldenwirtschaft auf eine Aufenthaltsbewilligung zurückgestufte Bewilligung.

Vor Verwaltungsgericht macht seine Ehefrau neu geltend, sich vom Beschwerdeführer getrennt zu haben. Die für beide Ehegatten zunächst getrennt eröffneten Beschwerdeverfahren wurden wegen ihres engen Sachzusammenhangs vereinigt.] Kognition des Verwaltungsgerichts und Hinweis auf engen Sachzusammenhang zwischen den beiden vereinigten Verfahren der Ehegatten (E. A). Beschwerde des Beschwerdeführers (E. B): Bei fahrlässig verspätet eingereichten Verlängerungsgesuchen ist die Wiedererteilung der Bewilligung im Regelfall geboten, wenn der Bewilligungsablauf noch nicht zu lange zurückliegt, vertretbare Gründe für die verspätete Gesuchseinreichung vorgebracht werden und ohne Weiteres (zum Zeitpunkt des Bewilligungsablaufs) mit einer Bewilligungsverlängerung zu rechnen war (E. B/1).

Der Beschwerdeführer erfüllte bei Ablauf seiner Aufenthaltsbewilligung aufgrund seiner fortgesetzten mutwilligen Schuldenwirtschaft und der Nichterfüllung der im Rückstufungsentscheid formulierten Bedingungen gleich mehrere Widerrufsgründe, weshalb er auch bei rechtzeitiger Gesuchstellung kaum Aussichten auf eine Bewilligungsverlängerung gehabt hätte (E. B/2). Verhältnismässigkeit der Bewilligungsverweigerung, Verneinung eines Härtefalls, konventionsrechtlich geschützter Beziehungen und von Vollzugshindernissen (E. B/3-5). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. B/7).

Beschwerdeabweisung, soweit auf diese einzutreten ist. Beschwerde der Beschwerdeführerin (E. C): Abgeleitetes Aufenthaltsrecht der Beschwerdeführerin und fehlender Anspruch auf eine Niederlassungsbewilligung (E. C/1). Kein (nach-)eheliches Anwesenheitsrecht der Beschwerdeführerin: Ein prekärer Aufenthalt nach Ablauf der Aufenthaltsbewilligung vermag ein (prozedural) fortbestehendes Anwesenheitsrecht des originär aufenthaltsberechtigten Ehegatten höchstens dann zu vermitteln, wenn rechtzeitig um Bewilligungsverlängerung ersucht und diese (zum Trennungszeitpunkt) noch nicht rechtskräftig verweigert wurde oder der (Wieder-)Erteilung der Aufenthaltsbewilligung zumindest keine Widerrufsgründe entgegenstehen.

Wenn jedoch eine Aufenthaltsbewilligung infolge Zeitablaufs bereits erloschen und auch nicht mehr wiederzuerteilen ist, liegt kein fortbestehendes Anwesenheitsrecht mehr vor, welches dem nachgezogenen Ehegatten ein abgeleitetes eheliches oder nacheheliches Anwesenheitsrecht vermitteln könnte (E. C/2). Verhältnismässigkeit der Bewilligungsverweigerung, Verneinung eines Härtefalls, konventionsrechtlich geschützter Beziehungen und von Vollzugshindernissen (E. C/3-5). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. C/6). Beschwerdeabweisung.

Schlussfazit und Rechtsmittelbelehrung (E. D). · --- · Stichworte: · ABGELEITETE AUFENTHALTSBEWILLIGUNG ABGELEITETES AUFENTHALTSRECHT ABLAUF EHEGATTENNACHZUG EHETRENNUNG EPILEPSIE ERLÖSCHEN DER AUFENTHALTSBEWILLIGUNG ERLÖSCHEN DES AUFENTHALTSRECHTS INTEGRATIONSBEDINGUNGEN INTEGRATIONSEMPFEHLUNG INTEGRATIONSVEREINBARUNG MUTWILLIGKEIT NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG PRÄMIENVERBILLIGUNG RECHTSMISSBRAUCH RÜCKSTUFUNG SCHULDENABBAU SCHULDENSANIERUNG SCHULDENTILGUNG SCHULDENWIRTSCHAFT STRAFFÄLLIGKEIT TRENNUNG VERFAHRENSVEREINIGUNG VERLÄNGERUNG AUFENTHALTSBEWILLIGUNG VERSPÄTETES VERLÄNGERUNGSGESUCH WIEDERERTEILUNG DER AUFENTHALTSBEWILLIGUNG · Rechtsnormen:

· AIG Art. 30 Abs. I lit. b AIG Art. 30 Abs. I lit. k AIG Art. 33 Abs. III AIG Art. 42 AIG Art. 43 AIG Art. 44 AIG Art. 47 AIG Art. 50 AIG Art. 51 AIG Art. 51 Abs. II AIG Art. 58a AIG Art. 58b AIG Art. 61 Abs. I lit. c AIG Art. 62 AIG Art. 62 Abs. I lit. a AIG Art. 62 Abs. I lit. b AIG Art. 62 Abs. I lit. c AIG Art. 62 Abs. I lit. d AIG Art. 62 Abs. I lit. g AIG Art. 63 Abs. II AIG Art. 83 AIG Art. 90 AIG Art. 96 AIG Art. 96 Abs. II AIG Art. 13 Abs. I BV Art. 36 BV Art. 8 EMRK Art. 8 Abs. I EMRK Art. 8 Abs. II EMRK § 2 GebV VGr neu Art. 59 Abs. I VZAE Art. 62a Abs. I VZAE Art. 62a Abs. II VZAE Art. 77 Abs. I lit. A VZAE Art. 77a Abs. I lit. b VZAE · Publikationen:

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