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VB.2022.00545 • VG ZH VB.2022.00545 KI-generiert

School Transportation Dispute Regarding Student Route Reasonableness

Geschäftsnummer VB.2022.00545
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

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The case concerned a challenge to a school authority's decision regarding school transportation for a fourth-grade student whose route to school was approximately 1.6 km with a significant elevation gain of 117 meters on the return journey. The court reasoned that the constitutional guarantee of basic primary education includes a right to a reasonable school route, and local school boards must organize suitable measures at their own expense if a student cannot complete the route independently due to length or danger, exercising discretion in their choice. The court ultimately ruled in favor of the appeal, finding that the school route in question, despite the elevation difference on the way back, was not unreasonable in terms of length or danger, and therefore the lower authority had improperly interfered with the discretion granted to the authority responsible for arranging transport.

Legislator-Regeste

Amtlich

Schülertransport; Schulwegsicherung | [Zumutbarkeit eines Schulwegs von rund 1,6 km Länge und 117 m Höhenunterschied für eine 4.- Klässlerin] Aus der Garantie eines ausreichenden Grundschulunterrichts nach Art. 19 BV ergibt sich unter anderem ein verfassungsmässiger Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg. Können Schülerinnen und Schüler den Schulweg aufgrund der Länge oder Gefährlichkeit nicht selbständig zurücklegen, ordnen die Schulpflegen im Kanton Zürich daher auf eigene Kosten geeignete Massnahmen an (§ 8 Abs. 3 Satz 1 VSV). Sie verfügen hierbei über ein Auswahlermessen, welches sie pflichtgemäss auszuüben haben (zum Ganzen E. 2.1 f.). Der hier zu beurteilende Schulweg ist weder von der Länge noch der Gefährlichkeit her als unzumutbar zu beurteilen. Dies gilt auch für den beschwerlicheren Rückweg, auf welchem rund 117 m Höhendifferenz zu überwinden sind. Die Vorinstanz hat somit durch ihre Anordnung in unzulässiger Weise in das der Beschwerdeführerin zugestandene Ermessen eingegriffen (zum Ganzen E. 3). Gutheissung.

Schlagwörter

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Anspruch auf Primarschulunterricht Zumutbarkeit Wegrecht Rückkehrrecht elterlicher Konflikt begründeter Entscheid

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 19 BV

The court ruled on the scope of the constitutional right to sufficient basic education, which includes a reasonable school route.

Art. 8 Abs. 3 VSV

The court determined that the relevant cantonal regulation regarding the obligation of school authorities to organize suitable measures for the school route was not incorrectly applied.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2022.00545

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2022.00545 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 08.02.2023 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist noch nicht rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Bildung · Betreff: · Schülertransport; Schulwegsicherung · [Zumutbarkeit eines Schulwegs von rund 1,6 km Länge und 117 m Höhenunterschied für eine 4.- Klässlerin] Aus der Garantie eines ausreichenden Grundschulunterrichts nach Art. 19 BV ergibt sich unter anderem ein verfassungsmässiger Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg.

Können Schülerinnen und Schüler den Schulweg aufgrund der Länge oder Gefährlichkeit nicht selbständig zurücklegen, ordnen die Schulpflegen im Kanton Zürich daher auf eigene Kosten geeignete Massnahmen an (§ 8 Abs. 3 Satz 1 VSV). Sie verfügen hierbei über ein Auswahlermessen, welches sie pflichtgemäss auszuüben haben (zum Ganzen E. 2.1 f.). Der hier zu beurteilende Schulweg ist weder von der Länge noch der Gefährlichkeit her als unzumutbar zu beurteilen. Dies gilt auch für den beschwerlicheren Rückweg, auf welchem rund 117 m Höhendifferenz zu überwinden sind.

Die Vorinstanz hat somit durch ihre Anordnung in unzulässiger Weise in das der Beschwerdeführerin zugestandene Ermessen eingegriffen (zum Ganzen E. 3). Gutheissung. · --- · Stichworte: · GEFÄLLE SCHULBUSTRANSPORT SCHULWEG ZUMUTBARER SCHULWEG · Rechtsnormen: · Art. 19 BV Art. 62 Abs. 2 BV Art. 8 Abs. 3 VSV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3