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VB.2022.00530 • VG ZH VB.2022.00530 KI-generiert

Foreign National's Residency Permit Maintenance and Legitimate Expectations

Geschäftsnummer VB.2022.00530
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Teilweise gutgeheissen (Partially Allowed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A foreign national holding a permanent residency permit in the canton resided abroad for over six months but notified the migration authorities about his detention abroad before the six-month period ended, receiving assurance that the status of his residency permit would be reviewed upon his return. Relying on this official information, the court held that the subsequent application to maintain the permanent residency permit was timely due to the protection of legitimate expectations, reversing prior decisions that had not adequately addressed this aspect and remitting the matter to the authority for a proper decision on the maintenance request.

Legislator-Regeste

Amtlich

Erlöschen bzw. Wiedererteilung der Niederlassungsbewilligung / Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung | [Der Beschwerdeführer, ein in der Schweiz niedergelassener serbischer Staatsangehöriger, hielt sich länger als sechs Monate im Ausland auf. Er informierte das Migrationsamt vor Ablauf von sechs Monaten darüber, dass er sich im Ausland in Haft befinde. Das Migrationsamt teilte ihm daraufhin mit, die Rechtsfolgen seines Auslandaufenthalts könnten gepüft werden, sobald er sich wieder in der Schweiz befinde.] Gestützt auf die Auskunft des Migrationsamts durfte der Beschwerdeführer davon ausgehen, dass er keine weiteren Schritte bezüglich seines Aufenthaltsrechts zu unternehmen habe. Nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes ist das vom Beschwerdeführer einige Monate später gestellte Gesuch um Aufrechterhaltung seiner Niederlassungsbewilligung als rechtzeitig zu qualifizieren (E. 3). Über das Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung wurde noch nicht rechtskräftig entschieden und die Vorinstanzen nahmen bislang keine rechtsgenügende Prüfung des Gesuchs vor (E. 4 und 5). Gutheissung UP/URB Teilweise Gutheissung und Rückweisung an den Beschwerdegegner

Schlagwörter

KI-generiert
ausländische Staatsangehörige Beamteneigenschaft Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung Vertrauensschutz ausländischer Entscheid Rückwanderung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 61 Abs. 2 AIG
This provision is likely the main substantive ground used in the decision concerning the lapse or maintenance of the settlement permit due to the stay abroad.
Art. 9 BV
This provision (likely referring to the constitutional principle of good faith/protection of legitimate expectations, which justifies the timing assessment) is cited as a basis for the decision.
Art. 79 Abs. 2 VZAE
This provision is likely the main substantive ground used in the decision concerning the lapse or maintenance of the settlement permit due to the stay abroad.
KI-generiert
VB.2022.00563
Foreign National Residency Expiration Due to Absence
VB.2020.00156
Permanent Residency Permit Maintenance and Revocation for Locally Born Citizen of Another Country
VB.2011.00623
Residency Permit Application and Requirement to Await Decision Abroad
VB.2024.00534
Foreign Resident's Change of Canton and Residence Permit Extension Rights
VB.2015.00774
Permanent Residency Permit Lapse Due to Extended Absence Abroad

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 61 Abs. 2 AIG

This provision is likely the main substantive ground used in the decision concerning the lapse or maintenance of the settlement permit due to the stay abroad.

Art. 79 Abs. 2 VZAE

This provision is likely the main substantive ground used in the decision concerning the lapse or maintenance of the settlement permit due to the stay abroad.

Art. 9 BV

This provision (likely referring to the constitutional principle of good faith/protection of legitimate expectations, which justifies the timing assessment) is cited as a basis for the decision.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2022.00530

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2022.00530 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 08.12.2022 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Erlöschen bzw. Wiedererteilung der Niederlassungsbewilligung / Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung · [Der Beschwerdeführer, ein in der Schweiz niedergelassener serbischer Staatsangehöriger, hielt sich länger als sechs Monate im Ausland auf. Er informierte das Migrationsamt vor Ablauf von sechs Monaten darüber, dass er sich im Ausland in Haft befinde.

Das Migrationsamt teilte ihm daraufhin mit, die Rechtsfolgen seines Auslandaufenthalts könnten gepüft werden, sobald er sich wieder in der Schweiz befinde.] Gestützt auf die Auskunft des Migrationsamts durfte der Beschwerdeführer davon ausgehen, dass er keine weiteren Schritte bezüglich seines Aufenthaltsrechts zu unternehmen habe. Nach dem Grundsatz des Vertrauensschutzes ist das vom Beschwerdeführer einige Monate später gestellte Gesuch um Aufrechterhaltung seiner Niederlassungsbewilligung als rechtzeitig zu qualifizieren (E. 3). Über das Gesuch um Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung wurde noch nicht rechtskräftig entschieden und die Vorinstanzen nahmen bislang keine rechtsgenügende Prüfung des Gesuchs vor (E. 4 und 5).

Gutheissung UP/URB Teilweise Gutheissung und Rückweisung an den Beschwerdegegner · --- · Stichworte: · AUFRECHTERHALTUNG DER NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG AUSLANDAUFENTHALT BEHÖRDLICHE AUSKUNFT ERLÖSCHEN DER NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG RECHTZEITIGKEIT TREU UND GLAUBEN VERTRAUENSSCHUTZ · Rechtsnormen: · Art. 61 Abs. 2 AIG Art. 9 BV Art. 79 Abs. 2 VZAE · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3