Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VB.2022.00332 • VG ZH VB.2022.00332 KI-generiert

Administrative Court Upholds Fitness-to-Drive Assessment Based on Amphetamine Use

Geschäftsnummer VB.2022.00332
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The administrative court upheld the decision to order a fitness-to-drive assessment against an individual who admitted to weekly amphetamine use during a police interview, as traffic safety jurisprudence equates regular drug use capable of impairing driving ability with drug addiction. The court reasoned that any established doubt regarding a person's fitness to drive, particularly due to the consumption of narcotics that severely impair driving ability or possess high dependency potential, necessitates an investigative measure like a fitness-to-drive examination under relevant traffic regulations.

Legislator-Regeste

Amtlich

Fahreignungsabklärung | Fahreignungsabklärung; Drogenkonsum. Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen. Dies trifft namentlich zu bei Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder bei Mitführen von Betäubungsmitteln, welche die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen. Weiter ist dies der Fall, wenn eine Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst. Im Interesse der Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den regelmässigen Konsum von Drogen der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen (E. 2.1). Ein regelmässiger, wöchentlicher Amphetaminkonsum, wie er vom Beschwerdeführer anlässlich einer polizeilichen Einvernahme geschildert wurde, erweckt Zweifel an der Fahreignung (E. 2.2). Die Fahreignungsabklärung wurde zu Recht angeordnet (E. 2.3). Abweisung.

Schlagwörter

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Fahreignungsabklärung Betäubungsmittelkonsum wiederholtes Fahren im fahrunfähigen Zustand Prüfungsreglement Drogentest begründeter Entscheid

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 15d Abs. I lit. b SVG

This provision, along with others, relates to the legal basis for ordering a fitness-to-drive assessment, which was upheld in the final order.

Art. 16d Abs. I lit. b SVG

This provision, along with others, relates to the legal basis for ordering a fitness-to-drive assessment, which was upheld in the final order.

Art. 28a Abs. I VZV

This provision, along with others, relates to the legal basis for ordering a fitness-to-drive assessment, which was upheld in the final order.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2022.00332

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2022.00332 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 04.08.2022 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 27.09.2022 nicht eingetreten. · Rechtsgebiet: · Administrativmassnahmen im Strassenverkehr · Betreff: · Fahreignungsabklärung · Fahreignungsabklärung; Drogenkonsum. Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer Fahreignungsuntersuchung unterzogen.

Dies trifft namentlich zu bei Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder bei Mitführen von Betäubungsmitteln, welche die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen. Weiter ist dies der Fall, wenn eine Person an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst. Im Interesse der Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den regelmässigen Konsum von Drogen der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen (E. 2.1).

Ein regelmässiger, wöchentlicher Amphetaminkonsum, wie er vom Beschwerdeführer anlässlich einer polizeilichen Einvernahme geschildert wurde, erweckt Zweifel an der Fahreignung (E. 2.2). Die Fahreignungsabklärung wurde zu Recht angeordnet (E. 2.3). Abweisung. · --- · Stichworte: · AMPHETAMIN DROGENKONSUM FAHREIGNUNG FAHREIGNUNGSABKLÄRUNG · Rechtsnormen: · Art. 15d Abs. I lit. b SVG Art. 16d Abs. I lit. b SVG Art. 28a Abs. I VZV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3