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VB.2022.00111 • VG ZH VB.2022.00111 KI-generiert

Residency Permit Non-Renewal Following Tactical Divorce Withdrawal Upheld

Geschäftsnummer VB.2022.00111
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court dismissed an appeal against the non-renewal of a residency permit following the failure of a marriage, reasoning that the wife's clear intention to divorce indicated a definitive breakdown, rendering any subsequent withdrawal of the divorce action as merely tactical to meet the two-year separation requirement, thus precluding the appellant's claim for post-marital residency under the relevant law due to missed temporal prerequisites. Furthermore, the court rejected a claim for a post-marital hardship case, finding it unreasonable for the appellant to be reintegrated into his home country and noting his failure to substantiate claims of spousal oppression, especially since he himself opposed the divorce, while the evidence contradicted his narrative of exclusive spousal violence.

Legislator-Regeste

Amtlich

Nichtverlängerung Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Scheitern der Ehe. Keine fehlerhafte Erhebung des entscheidrelevanten Sachverhalts durch die Vorinstanz (E. 2.2 f.). Aufgrund der klar geäusserten Scheidungsabsichten der Ehefrau kann nicht von einer lediglich vorübergehenden Trennung ausgegangen werden und muss die Ehe des Beschwerdeführers als definitiv gescheitert betrachtet werden, während der Rückzug der Scheidungsklage durch die Ehefrau in Zusammenhang mit dem zivilrechtlichen Erfordernis einer zweijährigen Trennungsfrist steht (E. 3). Ein nachehelicher Aufenthaltsanspruch des Beschwerdeführers nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG scheitert bereits an den zeitlichen Voraussetzungen (E. 4). Verneinung eines nachehelichen Härtefalls: Dem Beschwerdeführer ist die Reintegration in seinem Heimatland zuzumuten und er vermag nicht glaubhaft zu machen, im erforderlichen Ausmass Opfer ehelicher Oppression geworden zu sein, zumal er selbst an der Ehe festhalten will, seine Zustimmung zu einer einvernehmlichen Scheidung verweigert und die derzeitige Aktenlage klar seiner Darstellung widerspricht, wonach die Gewalttätigkeiten und Drohungen ausschliesslich von seiner Ehefrau ausgegangen seien (E. 5). Keine Verletzung des konventions- und verfassungsmässigen Rechts auf Privatleben, keine rechtsfehlerhafte Ausübung des Ermessens durch die Vorinstanz und keine Vollzugshindernisse (E. 6). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen und Rechtsmittelbelehrung (E. 8 f.). Abweisung.

Schlagwörter

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Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung Rückzug der Scheidungsklage ehelicher Härtefall Zerrüttung Aufenthaltsbewilligung Widerruf der Niederlassungsbewilligung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 50 Abs. I lit. a AIG

The court ruled that the appellant's claim for post-marital residence based on this article failed due to unmet time requirements.

Art. 76 VZAE

This provision is cited in the context of the overall legal framework but its direct application in the dispositive orders is not confirmed by the summary.

Art. 77 Abs. V VZAE

This provision is cited in the context of the overall legal framework but its direct application in the dispositive orders is not confirmed by the summary.

Art. 77 Abs. VIbis VZAE

This provision is cited in the context of the overall legal framework but its direct application in the dispositive orders is not confirmed by the summary.

§ 50 VRG

This provision governs the final orders regarding costs, as indicated by the summary mentioning the regulation of costs.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2022.00111

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2022.00111 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 26.04.2022 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 22.03.2023 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Nichtverlängerung Aufenthaltsbewilligung · Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Scheitern der Ehe. Keine fehlerhafte Erhebung des entscheidrelevanten Sachverhalts durch die Vorinstanz (E. 2.2 f.).

Aufgrund der klar geäusserten Scheidungsabsichten der Ehefrau kann nicht von einer lediglich vorübergehenden Trennung ausgegangen werden und muss die Ehe des Beschwerdeführers als definitiv gescheitert betrachtet werden, während der Rückzug der Scheidungsklage durch die Ehefrau in Zusammenhang mit dem zivilrechtlichen Erfordernis einer zweijährigen Trennungsfrist steht (E. 3). Ein nachehelicher Aufenthaltsanspruch des Beschwerdeführers nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG scheitert bereits an den zeitlichen Voraussetzungen (E. 4). Verneinung eines nachehelichen Härtefalls:

Dem Beschwerdeführer ist die Reintegration in seinem Heimatland zuzumuten und er vermag nicht glaubhaft zu machen, im erforderlichen Ausmass Opfer ehelicher Oppression geworden zu sein, zumal er selbst an der Ehe festhalten will, seine Zustimmung zu einer einvernehmlichen Scheidung verweigert und die derzeitige Aktenlage klar seiner Darstellung widerspricht, wonach die Gewalttätigkeiten und Drohungen ausschliesslich von seiner Ehefrau ausgegangen seien (E. 5). Keine Verletzung des konventions- und verfassungsmässigen Rechts auf Privatleben, keine rechtsfehlerhafte Ausübung des Ermessens durch die Vorinstanz und keine Vollzugshindernisse (E. 6).

Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen und Rechtsmittelbelehrung (E. 8 f.). Abweisung. · --- · Stichworte: · DREIJAHRESFRIST EHELICHE GEWALT GETRENNTLEBEN HÄUSLICHE GEWALT KONNEXITÄT NACHEHELICHER HÄRTEFALL TRENNUNGSFRIST VORÜBERGEHENDE TRENNUNG WICHTIGE FAMILIÄRE GRÜNDE ZUSAMMENLEBEN · Rechtsnormen: · Art. 30 Abs. I lit. b AIG Art. 49 AIG Art. 50 Abs. I lit. a AIG Art. 50 Abs. II AIG Art. 50 Abs. II lit. b AIG Art. 51 Abs. I AIG Art. 58a AIG Art. 61 Abs. I lit. d AIG Art. 96 AIG Art. 13 BV Art. 8 EMRK § 7 Abs. I VRG § 20 VRG § 50 VRG Art. 76 VZAE Art. 77 Abs. V VZAE Art. 77 Abs. VIbis VZAE · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3