Conservation Association v. Inventory Entry Denial
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertA conservation association appealed the denial of an inventory entry for a farmhouse, arguing it was a protected object. The court ruled that the association has standing to appeal if an inventory entry was clearly and wrongly omitted. Given the building's situational value and some original substance, it was deemed potentially protectable and thus wrongly excluded from the inventory, leading to the case being returned to the lower instance.
Legislator-Regeste
AmtlichVerzicht auf Inventaraufnahme des Bauernhauses | Verbandsbeschwerderecht; Rechtsmittellegitimation bei einem nicht inventarisierten potenziellen Schutzobjekt. Die Verbandsbeschwerde kommt nur dann zum Zug, wenn die Behörde ihren Entscheid auf den III. Titel oder § 238 Abs. 2 PBG stützte bzw. aufgrund eines Inventareintrags darauf hätte stützen sollen. Die angefochtene Anordnung muss ein bereits förmlich erfasstes (§ 205 PBG) oder zumindest schon inventarisiertes (§ 203 Abs. 2 PBG) Schutzobjekt im Sinn von § 203 Abs. 1 lit. a–g PBG betreffen. Neben zwei vom Verwaltungsgericht bereits länger anerkannten Ausnahmekonstellationen besteht ein Anfechtungsrecht des vorliegenden Beschwerdeführers gemäss neuer Rechtsprechung des Bundesgerichts weitergehend bereits dann, wenn eine Inventarisierung der betroffenen Liegenschaft offensichtlich zu Unrecht unterblieben ist (E. 4.1). Kommt dem Gebäude gemäss der fachmännischen Beurteilung ein besonderer Situationswert zu – und verfügt es zudem auch noch teilweise über alte Substanz, so erscheint das Gebäude als potenziell schutzwürdig und ist damit offensichtlich zu Unrecht nicht inventarisiert worden (E. 4.4.2). Teilweise Gutheissung und Rückweisung an die Vorinstanz.
Schlagwörter
KI-generiertZitierte Gesetzesbestimmungen
KI-generiertVerwandte Entscheide
KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertThis provision is cited as a basis for theverbandsbeschwerderecht (association's right of appeal) and the condition under which it applies, which is relevant to the court's decision on the appeal's legitimacy.
Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2022.00065
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2022.00065 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 10.11.2022 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 22.06.2023 nicht eingetreten. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Verzicht auf Inventaraufnahme des Bauernhauses · Verbandsbeschwerderecht; Rechtsmittellegitimation bei einem nicht inventarisierten potenziellen Schutzobjekt. Die Verbandsbeschwerde kommt nur dann zum Zug, wenn die Behörde ihren Entscheid auf den III.
Titel oder § 238 Abs. 2 PBG stützte bzw. aufgrund eines Inventareintrags darauf hätte stützen sollen. Die angefochtene Anordnung muss ein bereits förmlich erfasstes (§ 205 PBG) oder zumindest schon inventarisiertes (§ 203 Abs. 2 PBG) Schutzobjekt im Sinn von § 203 Abs. 1 lit. a–g PBG betreffen. Neben zwei vom Verwaltungsgericht bereits länger anerkannten Ausnahmekonstellationen besteht ein Anfechtungsrecht des vorliegenden Beschwerdeführers gemäss neuer Rechtsprechung des Bundesgerichts weitergehend bereits dann, wenn eine Inventarisierung der betroffenen Liegenschaft offensichtlich zu Unrecht unterblieben ist (E. 4.1).
Kommt dem Gebäude gemäss der fachmännischen Beurteilung ein besonderer Situationswert zu – und verfügt es zudem auch noch teilweise über alte Substanz, so erscheint das Gebäude als potenziell schutzwürdig und ist damit offensichtlich zu Unrecht nicht inventarisiert worden (E. 4.4.2). Teilweise Gutheissung und Rückweisung an die Vorinstanz. · --- · Stichworte: · DENKMALPFLEGE DENKMALSCHUTZ LEGITIMATION OFFENSICHTLICHE UNRICHTIGKEIT SCHUTZOBJEKT SITUATIONSWERT VERBANDSBESCHWERDE VERBANDSBESCHWERDERECHT WILLKÜR · Rechtsnormen: · Art. 9 BV § 238 Abs. 2 PBG · Publikationen:
· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3