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VB.2022.00060 • VG ZH VB.2022.00060 KI-generiert

Building Permit Appeal Dismissed Due to Substantial Defects

Geschäftsnummer VB.2022.00060
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court ruled on a building permit for a replacement structure outside building zones and its environmental design. The court held that while minor defects can be remedied through conditions in the building permit, significant issues requiring substantial project changes cannot. In this case, the defects related to the replacement structure and its surroundings were found to be too substantial to be addressed by conditions, as they impacted the building's identity and required a comprehensive assessment of the structure and its environment, making the appeal inadmissible.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung | [Nebenbestimmungsweise Behebung von Mängeln eines Bauprojekts, welches eine Ersatzbaute ausserhalb der Bauzonen und deren Umgebungsgestaltung zum Gegenstand hat] Inhaltliche oder formale Mängel eines Bauvorhabens können und müssen nach § 321 PBG unter bestimmten Voraussetzungen mittels Statuierung entsprechender Nebenbestimmungen in der Baubewilligung behoben werden. Solange die Mängel untergeordneter Natur sind und ohne besondere Schwierigkeiten durch ausreichend konkrete Nebenbestimmungen behoben werden können, steht der Grundsatz der Einheit der Baubewilligung nicht infrage. Ziehen die Mängel aber wesentliche Projektänderungen nach sich, können sie nicht nebenbestimmungsweise behoben werden. Auch bei Vorliegen verschiedener, für sich allein betrachtet kleinerer Mängel können unter Umständen viele Möglichkeiten der Mängelbehebung gegeben sein, sodass nicht klar ist, welche konkreten baulichen Änderungen die nebenbestimmungsweise Behebung der Mängel zur Folge hat, weshalb auch in solchen Fällen eine auflageweise Mängelbehebung ausser Betracht fällt (zum Ganzen E. 2.4). Bei einem Ersatzneubau ausserhalb der Bauzonen wird die Identität der Baute durch die Umgebung in massgeblicher Weise mitgeprägt, weshalb mit Bezug auf die Prüfung der Wahrung der Identität der Baute gemäss Art. 24c Abs. 2 RPG in Verbindung mit 42 Abs. 1 RPV die Baute und ihre Umgebung in ihrem Zusammenwirken zu beurteilen sind. Projekte für Abbruch und Wiederaufbau von Gebäuden ausserhalb der Bauzonen unterscheiden sich insofern vom Regelfall der Bauprojekte innerhalb der Bauzonen, bei denen die Umgebungsgestaltung in ein nachgelagertes Bewilligungsverfahren verwiesen werden kann (E. 2.5). Abweisung.

Schlagwörter

KI-generiert
Auflage der Baubewilligung Bauzone Baumängel Umweltverträglichkeitsprüfung nicht bewilligtes Gebäude Planauflage

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 24c Abs. 2 RPG
Bei einem Ersatzneubau ausserhalb der Bauzonen wird die Identität der Baute durch die Umgebung in massgeblicher Weise mitgeprägt, weshalb mit Bezug auf die Prüfung der Wahrung der Identität der Baute gemäss Art. 24c Abs. 2 RPG in Verbindung mit 42 Abs.
Art. 29 Abs. II BV
· --- · Stichworte: · AUSSERHALB DER BAUZONEN BAUBEWILLIGUNG ERSATZBAUTE IDENTITÄT MÄNGELBEHEBUNG NEBENBESTIMMUNG WESENSGLEICHHEIT · Rechtsnormen: · Art. 29 Abs. II BV § 321 Abs.
Art. 24c Abs. II RPG
Cited in relation to the preservation of the identity of a building outside the building zone when assessing demolition and reconstruction projects.
Art. 24c Abs. IV RPG
II RPG Art. 24c Abs. IV RPG Art.
Art. 42 Abs. I RPV
Cited in conjunction with Art. 24c Abs. II RPG regarding the assessment of buildings and their surroundings for demolition and reconstruction projects outside building zones.
§ 321 Abs. I PBG
Cited as the legal basis for potentially remedying defects in a construction project through conditions in the building permit.
KI-generiert
VB.2002.00168
Appeal Against Building Permit Dismissed Due to Procedural and Substantive Findings
VB.2018.00395
Building Permit Appeal Dismissed Due to Formal Defect in Service Request
VB.2012.00854
Appeal Against Building Permit Dismissed Due to Lack of Standing and Procedural Issues
VB.2022.00240
Appeal Against Building Permit Dismissed Despite Non-Compliance Concerns

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 321 Abs. I PBG

Cited as the legal basis for potentially remedying defects in a construction project through conditions in the building permit.

Art. 24c Abs. II RPG

Cited in relation to the preservation of the identity of a building outside the building zone when assessing demolition and reconstruction projects.

Art. 42 Abs. I RPV

Cited in conjunction with Art. 24c Abs. II RPG regarding the assessment of buildings and their surroundings for demolition and reconstruction projects outside building zones.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2022.00060

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2022.00060 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 13.04.2023 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · [Nebenbestimmungsweise Behebung von Mängeln eines Bauprojekts, welches eine Ersatzbaute ausserhalb der Bauzonen und deren Umgebungsgestaltung zum Gegenstand hat] Inhaltliche oder formale Mängel eines Bauvorhabens können und müssen nach § 321 PBG unter bestimmten Voraussetzungen mittels Statuierung entsprechender Nebenbestimmungen in der Baubewilligung behoben werden.

Solange die Mängel untergeordneter Natur sind und ohne besondere Schwierigkeiten durch ausreichend konkrete Nebenbestimmungen behoben werden können, steht der Grundsatz der Einheit der Baubewilligung nicht infrage. Ziehen die Mängel aber wesentliche Projektänderungen nach sich, können sie nicht nebenbestimmungsweise behoben werden. Auch bei Vorliegen verschiedener, für sich allein betrachtet kleinerer Mängel können unter Umständen viele Möglichkeiten der Mängelbehebung gegeben sein, sodass nicht klar ist, welche konkreten baulichen Änderungen die nebenbestimmungsweise Behebung der Mängel zur Folge hat, weshalb auch in solchen Fällen eine auflageweise Mängelbehebung ausser Betracht fällt (zum Ganzen E. 2.4).

Bei einem Ersatzneubau ausserhalb der Bauzonen wird die Identität der Baute durch die Umgebung in massgeblicher Weise mitgeprägt, weshalb mit Bezug auf die Prüfung der Wahrung der Identität der Baute gemäss Art. 24c Abs. 2 RPG in Verbindung mit 42 Abs. 1 RPV die Baute und ihre Umgebung in ihrem Zusammenwirken zu beurteilen sind. Projekte für Abbruch und Wiederaufbau von Gebäuden ausserhalb der Bauzonen unterscheiden sich insofern vom Regelfall der Bauprojekte innerhalb der Bauzonen, bei denen die Umgebungsgestaltung in ein nachgelagertes Bewilligungsverfahren verwiesen werden kann (E. 2.5).

Abweisung. · --- · Stichworte: · AUSSERHALB DER BAUZONEN BAUBEWILLIGUNG ERSATZBAUTE IDENTITÄT MÄNGELBEHEBUNG NEBENBESTIMMUNG WESENSGLEICHHEIT · Rechtsnormen: · Art. 29 Abs. II BV § 321 Abs. I PBG Art. 24c Abs. II RPG Art. 24c Abs. IV RPG Art. 42 Abs. I RPV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3