Sheep Shelter Requirement Upheld Against Cantonal Veterinary Order

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2021.00839

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2021.00839 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 16.03.2023 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 22.02.2025 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Übriges Verwaltungsrecht · Betreff: · Tierschutz · Auf die Durchführung eines Augenscheins kann verzichtet werden (E. 1.2). Die von der Vorinstanz hinzugezogenen auf Google Maps und MeteoSchweiz vorhandenen Informationen dienten höchstens zur Bekräftigung des aufgrund der Akten gefundenen Ergebnisses; daher kann offenbleiben, ob derlei Informationen einer vorgängigen Orientierungspflicht unterliegen (E. 1.3.3).

Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs (E. 1.3.3). Gemäss Art. 24 Abs. 1 TSchG schreitet die zuständige Behörde unverzüglich ein, wenn festgestellt wird, dass Tiere vernachlässigt oder unter völlig ungeeigneten Bedingungen gehalten werden (E. 2.2.1). Der Vollzug der Tierschutzgesetzgebung obliegt im Kanton Zürich dem VETA (E. 2.2.2). In Anwendung des Territorialitätsprinzips war das VETA für den Erlass der Anordnung betreffend künstlichen Unterstand auf dieser Weide örtlich zuständig (E. 2.2.3). Die Kontrollzuständigkeit für den Betrieb des Beschwerdeführers nach Massgabe der MNKPV lag im Dezember 2020 beim Veterinäramt des Kanton Thurgau (E. 2.3.2).

Die Kontrolle des Veterinäramts des Kantons Thurgau war eine Verdachtskontrolle (E. 2.3.4). Vorliegend ist im Lichte der allgemeinen koordinationsrechtlichen Grundsätzen sowie nach Massgabe der Bestimmungen der MNKPV und der VKKL keine Verletzung des Koordinationsgebots auszumachen (E. 2.5.1–2.5.2). Das VETA ist gehalten, Meldungen bezüglich Tierschutzverstössen auf Zürcher Kantonsgebiet unverzüglich nachzugehen, auch wenn dies zu wiederholten Kontrollen in kurzen Zeitabständen führt (E. 2.5.2). Tierwürde als tragende Säule des Tierschutzrechts (E. 3.1).

Rechtsgrundlagen des materiellen Tierschutzrechts betreffend Schafe im Allgemeinen (E.3.2–3.4). Haustiere dürfen nicht über längere Zeit extremer Witterung schutzlos ausgesetzt sein (Art. 36 Abs. 1 TSchV) (E. 4.1). Schutzmassnahmen dienen primär dazu, drohenden Beeinträchtigungen vorzubeugen und setzen keine effektiv eingetretene Belastungen voraus (E.4.2.3). Das Vorhandensein extremer Witterung lässt sich nicht nach Massgabe exakter meteorologischer Daten definieren; tierschutzrechtlich ist es geboten, im Winter dauernd im Freien gehaltenen Schafen einen Witterungsschutz zur Verfügung zu stellen, wenn nicht mit Sicherheit von einer stabilen und ertragbaren Witterung ausgegangen werden kann (E. 4.2.4).

Ein künstlicher Witterungsschutz ist notwendig, wenn die Weide keinen ausreichenden natürlichen Witterungsschutz bietet (E. 4.2.5). Die in der "Kurzinformation: Haltung von Schafen" vorgenommene Pauschalisierung des Begriffs "extreme Witterung" – Notwendigkeit der Zurverfügungstellung eines künstlichen Unterstandes vom 1. Dezember bis 28. Februar generell, ausgenommen alleine an Tagen und in Nächten mit trockener Witterung – ist eine praxistaugliche, den Wetterrealitäten angepasste Konkretisierung. Im Lichte neuester Erkenntnisse aus der Schafverhaltensforschung ermöglicht nur ein künstlicher Unterstand eine tierschutzgerechte dauernde Haltung von Schafen im Winter; als natürlichen Unterstand sind möglicherweise nur Höhlen, massive Felsvorsprünge oder allenfalls dicht belaubte Wälder geeignet (E. 4.2.6).

Die Tierschutzgesetzgebung macht keinen Unterschied in Bezug auf die Art der Rasse der gehaltenen Schafe (E. 4.4). Art. 24 Abs. 1 TSchG stellt eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Verpflichtung zur Bereitstellung eines künstlichen Witterungschutzes dar (E. 5.1). Die angeordnete Massnahme ist verhältnismässig (E. 5.2). Abweisung der Beschwerde (E. 6). · --- · Stichworte: · AUGENSCHEIN KOORDINATIONSGEBOT LEGALITÄTSPRINZIP RECHTLICHES GEHÖR SCHAFZUCHT TERRITORIALITÄTSPRINZIP TIERSCHUTZ TIERWÜRDE VERHÄLTNISMÄSSIGKEITSPRINZIP WITTERUNGSSCHUTZ · Rechtsnormen:

· Art. 5 Abs. II BV Art. 80 Abs. I BV Art. 80 Abs. II BV Art. 80 Abs. III BV Art. 120 Abs. II BV Art. 181 Abs. Ibis LwG Art./§ 2 Abs. II MNKPV Art./§ 3 MNKPV Art./§ 10 Abs. I MNKPV Art./§ 21 Abs. 1 MNKPV Art. 1 TSchG Art. 3 lit. a TSchG Art. 3 lit. b TSchG Art. 4 Abs. I TSchG Art. 4 Abs. II TSchG Art. 6 Abs. I TSchG Art. 23 TSchG Art. 24 Abs. I TSchG Art. 32 Abs. II TSchG Art. 36 TSchV Art. 54 Abs. II TSchV Art. 209 Abs. I TSchV Art. 213 Abs. I TSchV Art. 213 Abs. II TSchV Art./§ 1 Abs. 2 VKKL Art./§ 8 VKKL · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 1