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VB.2021.00774 • VG ZH VB.2021.00774 KI-generiert

Residence Permit Refusal Upheld: Loss of Employed Person Status

Geschäftsnummer VB.2021.00774
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

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The court upheld the non-extension of a residence permit for a Portuguese national, finding that he had lost his status as an employed person. The individual's last confirmed employment was brief and in 2016, and subsequent participation in integration programs or part-time work did not reinstate his employment status. The court reasoned that a recently concluded, part-time employment contract did not establish a longer-term employment relationship, particularly given the individual's lack of relevant experience and apparent disability, thus justifying the refusal to extend his permit as proportionate.

Legislator-Regeste

Amtlich

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | [Die Aufenthaltsbewilligung des 1985 geborenen portugiesischen Staatsangehörigen wurde wegen Verlusts der Arbeitnehmereigenschaft zu Recht nicht weiter verlängert.] Freizügigkeitsrechtliche Verbleiberechte bestehen insbesondere für EU-/EFTA-Staatsangehörige, die in der Schweiz einer unselbständigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit nachgehen (vgl. Art. 4 FZA in Verbindung mit Art. 6 und 12 Anhang I FZA) (E. 2.1.2). Der Beschwerdeführer ging im Mai/Juni 2016 letztmals nachweislich für wenige Tage als Reinigungsmitarbeiter einer Erwerbstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt nach. Spätestens zwei Jahre nach diesem Zeitpunkt büsste er seine Arbeitnehmereigenschaft ein. Weder die Teilnahme an einem Arbeitsintegrationsprogramm noch die Teilzeitanstellung des Beschwerdeführers auf dem zweiten Arbeitsmarkt vermochten den Verlust der Arbeitnehmereigenschaft wieder aufzuheben. Auch die neurechtliche Bestimmung von Art. 61a AIG vermag dem Beschwerdeführer keine günstigere Rechtsstellung zu verschaffen (2.2.1). Vor dem Verwaltungsgericht legt der Beschwerdeführer neu einen abgeschlossenen, unbefristeten Arbeitsvertrag ins Recht, wo er als "Helfer" mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden angestellt worden ist. In den vorgenannten Tätigkeitsgebieten kann er keine Berufserfahrung vorweisen und seine Invalidität steht einer Erwerbstätigkeit offenkundig entgegen. Bereits aus diesen Gründen kann nicht von einer längerfristigen Anstellung des Beschwerdeführers ausgegangen werden. Dem Beschwerdeführer mangelt es folglich nach wie vor an der Arbeitnehmereigenschaft (E. 2.2.2). Die Verweigerung einer weiteren Bewilligungserteilung erscheint insgesamt verhältnismässig und zumutbar im Sinn der vorstehenden Erwägungen (Art. 96 Abs. 1 AIG) (E. 6). Abweisung UP zufolge Aussichtslosigkeit (E. 7.2). Abweisung der Beschwerde.

Schlagwörter

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Aufenthaltsbewilligungen Arbeitnehmerstatus Nachweis der Staatenlosigkeit Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung Bürgerrecht europäischer Rechtsstatus

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 4 FZA
Art. 4 FZA in Verbindung mit Art.
Art. 61a AIG
Auch die neurechtliche Bestimmung von Art. 61a AIG vermag dem Beschwerdeführer keine günstigere Rechtsstellung zu verschaffen (2.2.1).
Art. 96 Abs. 1 AIG
Cited as the basis for the refusal of a further permit, deeming it proportionate and reasonable.
Art. 30 Abs. I Ziff. b AIG
· --- · Stichworte: · ARBEITSUNFÄHIGKEIT BEISTANDSCHAFT ERGÄNZUNGSLEISTUNGEN FREIZÜGIGKEITSABKOMMEN (FZA) INVALIDITÄT SOZIALHILFE UNSELBSTÄNDIGE ERWERBSTÄTIGKEIT VERBLEIBERECHT VERLUST DER ARBEITNEHMEREIGENSCHAFT · Rechtsnormen: · Art. 30 Abs. I Ziff. b AIG Art.
Art. 61a Abs. IV AIG
b AIG Art. 61a Abs. IV AIG Art.
Art. 61a Abs. V AIG
IV AIG Art. 61a Abs. V AIG Art.
Art. 83 AIG
Art. 96 Abs. I AIG
83 AIG Art. 96 Abs. I AIG Art.
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VB.2023.00045
Withdrawal of Residence Permit Due to Loss of Worker Status
VB.2019.00706
Residence Permit Refusal for Unemployed Self-Employed National Upheld
VB.2023.00638
Residency Permit Non-Extension Upheld for Unemployed EU/EFTA National Despite Irregular Work
VB.2021.00631
Denial of Residency Permit Extension for Loss of Employee Status
VB.2019.00684
Refusal of Residency Permit Extension for Unemployed EU National Upheld

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 96 Abs. 1 AIG

Cited as the basis for the refusal of a further permit, deeming it proportionate and reasonable.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2021.00774

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2021.00774 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 06.07.2022 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA · [Die Aufenthaltsbewilligung des 1985 geborenen portugiesischen Staatsangehörigen wurde wegen Verlusts der Arbeitnehmereigenschaft zu Recht nicht weiter verlängert.] Freizügigkeitsrechtliche Verbleiberechte bestehen insbesondere für EU-/EFTA-Staatsangehörige, die in der Schweiz einer unselbständigen oder selbständigen Erwerbstätigkeit nachgehen (vgl. Art. 4 FZA in Verbindung mit Art. 6 und 12 Anhang I FZA) (E. 2.1.2).

Der Beschwerdeführer ging im Mai/Juni 2016 letztmals nachweislich für wenige Tage als Reinigungsmitarbeiter einer Erwerbstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt nach. Spätestens zwei Jahre nach diesem Zeitpunkt büsste er seine Arbeitnehmereigenschaft ein. Weder die Teilnahme an einem Arbeitsintegrationsprogramm noch die Teilzeitanstellung des Beschwerdeführers auf dem zweiten Arbeitsmarkt vermochten den Verlust der Arbeitnehmereigenschaft wieder aufzuheben. Auch die neurechtliche Bestimmung von Art. 61a AIG vermag dem Beschwerdeführer keine günstigere Rechtsstellung zu verschaffen (2.2.1).

Vor dem Verwaltungsgericht legt der Beschwerdeführer neu einen abgeschlossenen, unbefristeten Arbeitsvertrag ins Recht, wo er als "Helfer" mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden angestellt worden ist. In den vorgenannten Tätigkeitsgebieten kann er keine Berufserfahrung vorweisen und seine Invalidität steht einer Erwerbstätigkeit offenkundig entgegen. Bereits aus diesen Gründen kann nicht von einer längerfristigen Anstellung des Beschwerdeführers ausgegangen werden. Dem Beschwerdeführer mangelt es folglich nach wie vor an der Arbeitnehmereigenschaft (E. 2.2.2).

Die Verweigerung einer weiteren Bewilligungserteilung erscheint insgesamt verhältnismässig und zumutbar im Sinn der vorstehenden Erwägungen (Art. 96 Abs. 1 AIG) (E. 6). Abweisung UP zufolge Aussichtslosigkeit (E. 7.2). Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · ARBEITSUNFÄHIGKEIT BEISTANDSCHAFT ERGÄNZUNGSLEISTUNGEN FREIZÜGIGKEITSABKOMMEN (FZA) INVALIDITÄT SOZIALHILFE UNSELBSTÄNDIGE ERWERBSTÄTIGKEIT VERBLEIBERECHT VERLUST DER ARBEITNEHMEREIGENSCHAFT · Rechtsnormen: · Art. 30 Abs. I Ziff. b AIG Art. 61a Abs. IV AIG Art. 61a Abs. V AIG Art. 83 AIG Art. 96 Abs. I AIG Art. 13 Abs. I BV Art. 8 Abs. I EMRK Art. 6 Anhang I FZA Art. 12 Abs. VI Anhang I FZA Art. 24 Abs. I Ziff. a Anhang I FZA Art. 16 Abs. I VFP Art. 20 VFP · Publikationen:

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