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VB.2021.00559 • VG ZH VB.2021.00559 KI-generiert

School Reassignment and Child Welfare Factors

Geschäftsnummer VB.2021.00559
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

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The court addressed a dispute concerning the reassignment of a first-grade student to a different school building, where the administrative decision was based primarily on geographical criteria and maintaining balanced class sizes, which is generally permissible. However, the court reasoned that such general rules do not exempt school authorities from conducting an individual assessment that must prioritize the child's welfare and specific family circumstances, notably the parents' demanding medical professions and their strong interest in keeping the child in the current school for continuity with their existing, flexible private care arrangement near that location; consequently, the appeal against the reassignment was rejected despite these considerations.

Legislator-Regeste

Amtlich

Schulkreiswechsel | [Schulhauszuteilung einer Schülerin der 1. Primarklasse] Es erscheint fraglich, ob die Beschwerdeführerin zur Erhebung der Beschwerde überhaupt legitimiert ist; die Frage kann allerdings offenbleiben (E. 1). Die Beschwerdeführerin hat die Schulhauszuteilung entsprechend § 25 Abs. 1 VSV nach geografischen Kriterien vorgenommen und dabei auch auf ausgewogene Klassenbestände geachtet. Dieses Vorgehen ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Die allgemeinen Vorgaben des Verordnungsgebers entbinden die Schulbehörden jedoch nicht davon, jeweils eine Einzelfallbeurteilung vorzunehmen, in deren Rahmen stets auch das Kindeswohl und die gegebenen besonderen familiären Verhältnisse zu berücksichtigen sind (zum Ganzen E. 5.1). Vorliegend hätte daher bei der Schulhauszuteilung dem Umstand Rechnung getragen werden müssen, dass die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdegegner, welche beide als Ärztin bzw. Arzt in verschiedenen Krankenhäusern arbeiten, ein gewichtiges Interesse an der Beibehaltung der bisherigen (flexiblen) privaten Betreuungslösung für ihre Tochter haben und damit an deren Schulung - wie bisher - in der Nähe der Betreuungspersonen bzw. im gleichen Schulhaus wie deren Kinder (E. 5.2). Abweisung.

Schlagwörter

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Privatschule Wechsel des Kindesaufenthaltsorts Entscheidungen über die Umsetzung oder Versetzung Zuweisung zum Schulkreis Beurteilungskriterien medizinische Gründe

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2021.00559

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2021.00559 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 05.01.2022 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 01.11.2022 formell erledigt. · Rechtsgebiet: · Bildung · Betreff: · Schulkreiswechsel · [Schulhauszuteilung einer Schülerin der 1. Primarklasse] Es erscheint fraglich, ob die Beschwerdeführerin zur Erhebung der Beschwerde überhaupt legitimiert ist; die Frage kann allerdings offenbleiben (E. 1).

Die Beschwerdeführerin hat die Schulhauszuteilung entsprechend § 25 Abs. 1 VSV nach geografischen Kriterien vorgenommen und dabei auch auf ausgewogene Klassenbestände geachtet. Dieses Vorgehen ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Die allgemeinen Vorgaben des Verordnungsgebers entbinden die Schulbehörden jedoch nicht davon, jeweils eine Einzelfallbeurteilung vorzunehmen, in deren Rahmen stets auch das Kindeswohl und die gegebenen besonderen familiären Verhältnisse zu berücksichtigen sind (zum Ganzen E. 5.1). Vorliegend hätte daher bei der Schulhauszuteilung dem Umstand Rechnung getragen werden müssen, dass die Beschwerdegegnerin und der Beschwerdegegner, welche beide als Ärztin bzw. Arzt in verschiedenen Krankenhäusern arbeiten, ein gewichtiges Interesse an der Beibehaltung der bisherigen (flexiblen) privaten Betreuungslösung für ihre Tochter haben und damit an deren Schulung - wie bisher - in der Nähe der Betreuungspersonen bzw. im gleichen Schulhaus wie deren Kinder (E. 5.2).

Abweisung. · --- · Stichworte: · BEHÖRDEN BETREUUNGSSITUATION ERMESSEN FREMDBETREUUNG INTERESSENABWÄGUNG KINDESWOHL LEGITIMATION PRIVATE BETREUUNG SCHULHAUSWECHSEL SCHULWEG SCHULZUTEILUNG SCHUTZWÜRDIGES INTERESSE ZUMUTBARKEIT · Rechtsnormen: · Art. 19 BV Art. 62 Abs. 2 BV § 21 Abs. 2 VRG Art. 21 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 VSV Art. 25 Abs. 1 VSV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3