Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VB.2021.00533 • VG ZH VB.2021.00533 KI-generiert

Settlement Permit Denial Upheld Due to Integration Deficit

Geschäftsnummer VB.2021.00533
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

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The court upheld the denial of a settlement permit, finding that while there is no automatic right to such a permit under the relevant law, the decision must be made with discretion. The court reasoned that the applicant's long-term reliance on social assistance, which could be partly attributed to her, represented a significant integration deficit that was not outweighed by her otherwise average integration. Therefore, the discretionary decision to deny the permit was not found to be unlawful.

Legislator-Regeste

Amtlich

Niederlassungsbewilligung | [Verweigerung einer Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 34 Abs. 2 AIG namentlich aufgrund des langjährigen Sozialhilfebezugs der Beschwerdeführerin und ihrer Familie] Da nach Art. 34 Abs. 2 AIG kein Anspruch auf die Erteilung der Niederlassungsbewilligung besteht, ist der Entscheid im pflichtgemässen Ermessen zu treffen; in solche Ermessensentscheide kann das Verwaltungsgericht nur eingreifen, wenn ein qualifizierter Ermessensfehler vorliegt (E. 2.1). Hier liegt mit der Sozialhilfeabhängigkeit ein gewichtiges Integrationsdefizit vor, welches der Beschwerdeführerin jedenfalls teilweise vorgeworfen werden kann und auch nicht durch ihre weitere, bloss durchschnittliche Integration aufgewogen wird. Die Ermessensausübung durch den Beschwerdegegner und die Vorinstanz erweist sich deshalb jedenfalls nicht als rechtsverletzend (E. 2.2-2.4). Gutheissung URB/UP. Abweisung. Abweichende Meinung einer Kammerminderheit und der Gerichtsschreiberin.

Schlagwörter

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Sozialhilfeabhängigkeit Widerruf der Niederlassungsbewilligung Soziale Eingliederung Legitimation gegen Baubewilligung Kolonisierungswanderung begründeter Entscheid

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 34 Abs. 2 AIG

Cited as the legal basis for refusing the settlement permit due to long-term social assistance dependency.

Art. 58a AIG

Cited in relation to the family unit and overall consideration in the context of granting a settlement permit.

Art. 62 Abs. 1 lit. e AIG

Cited as a general provision regarding the grounds for refusing a settlement permit.

Art. 96 AIG

Cited as a procedural provision regarding the court's review of discretionary decisions.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2021.00533

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2021.00533 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 13.04.2022 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Niederlassungsbewilligung · [Verweigerung einer Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 34 Abs. 2 AIG namentlich aufgrund des langjährigen Sozialhilfebezugs der Beschwerdeführerin und ihrer Familie] Da nach Art. 34 Abs. 2 AIG kein Anspruch auf die Erteilung der Niederlassungsbewilligung besteht, ist der Entscheid im pflichtgemässen Ermessen zu treffen; in solche Ermessensentscheide kann das Verwaltungsgericht nur eingreifen, wenn ein qualifizierter Ermessensfehler vorliegt (E. 2.1).

Hier liegt mit der Sozialhilfeabhängigkeit ein gewichtiges Integrationsdefizit vor, welches der Beschwerdeführerin jedenfalls teilweise vorgeworfen werden kann und auch nicht durch ihre weitere, bloss durchschnittliche Integration aufgewogen wird. Die Ermessensausübung durch den Beschwerdegegner und die Vorinstanz erweist sich deshalb jedenfalls nicht als rechtsverletzend (E. 2.2-2.4). Gutheissung URB/UP. Abweisung. Abweichende Meinung einer Kammerminderheit und der Gerichtsschreiberin. · --- · Stichworte: · ERMESSEN ERTEILUNG NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG FAMILIENEINHEIT GESAMTBETRACHTUNG NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG PFLICHTGEMÄSSES ERMESSEN SELBSTVERSCHULDEN SOZIALHILFE SOZIALHILFEABHÄNGIGKEIT WIRTSCHAFTLICHE ERHALTUNGSFÄHIGKEIT · Rechtsnormen:

· Art. 34 Abs. 2 AIG Art. 58a AIG Art. 62 Abs. 1 lit. e AIG Art. 96 AIG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3