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VB.2021.00456 • VG ZH VB.2021.00456 KI-generiert

Neighbor Standing to Appeal Building Permit Affecting Shared Access Road Maneuverability

Geschäftsnummer VB.2021.00456
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Gutgeheissen (Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court considered whether neighboring property owners had standing to appeal a building permit, specifically concerning landscaping that affected the access road shared as co-owned property. The court found that the neighbors were specially affected because the approved environmental work, including the greening of a street corner parcel, directly impacted their exit conditions from their co-owned access road, as they relied on that corner for maneuverability. Therefore, the neighbors were materially aggrieved, possessing the requisite standing to appeal, and the lower court was wrong to dismiss the appeal without entering into the merits, leading to the decision being upheld and the case remanded.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung / Nichteintreten | Rechtsmittelbefugnis von Nachbarn (E. 3.2). Die Zufahrt zum Grundstück der Beschwerdeführenden erfolgt über eine in ihrem Miteigentum stehende Strassenparzelle. Die besondere Betroffenheit der Beschwerdeführenden ergibt sich vorliegend aus den Auswirkungen der mit dem streitgegenständlichen Beschluss bewilligten Umgebungsarbeiten auf die Ausfahrtsverhältnisse im Bereich dieser Strassenparzelle: Bewilligt worden war nämlich auch eine Begrünung eines Spickels auf dem Baugrundstück; die Beschwerdeführenden machten geltend, sie hätten ein begründetes Interesse an der Befahrbarkeit dieses seit langer Zeit dem öffentlichen Strassenverkehr gewidmeten Grundstückspickels bzw. sie seien zur Ausfahrt aus der erwähnten Strassenparzelle auf dessen Befahrbarkeit angewiesen (E. 3.3). Die Beschwerdeführenden sind durch den baurechtlichen Entscheid materiell beschwert und ihre Rechtsmittellegitimation ist zu bejahen (E. 3.4). Die Vorinstanz ist damit auf den Rekurs zu Unrecht nicht eingetreten (E. 4). Gutheissung und Rückweisung an die Vorinstanz.

Schlagwörter

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Legitimation gegen Baubewilligung Beschwerdelegitimation Erschliessung des Grundstücks Zufahrtsstrasse Grenzbaurecht Nachbarlegitimation

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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§ 21 VRG

The court used this provision in the dispositive context by overturning the lower court's decision not to enter into the merits of the appeal, implying that the appellant's substantive appeal was valid.

§ 338a PBG

The court used this provision in the dispositive context by overturning the lower court's decision not to enter into the merits of the appeal, implying that the appellant's substantive appeal was valid.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2021.00456

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2021.00456 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 02.12.2021 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung / Nichteintreten · Rechtsmittelbefugnis von Nachbarn (E. 3.2). Die Zufahrt zum Grundstück der Beschwerdeführenden erfolgt über eine in ihrem Miteigentum stehende Strassenparzelle. Die besondere Betroffenheit der Beschwerdeführenden ergibt sich vorliegend aus den Auswirkungen der mit dem streitgegenständlichen Beschluss bewilligten Umgebungsarbeiten auf die Ausfahrtsverhältnisse im Bereich dieser Strassenparzelle:

Bewilligt worden war nämlich auch eine Begrünung eines Spickels auf dem Baugrundstück; die Beschwerdeführenden machten geltend, sie hätten ein begründetes Interesse an der Befahrbarkeit dieses seit langer Zeit dem öffentlichen Strassenverkehr gewidmeten Grundstückspickels bzw. sie seien zur Ausfahrt aus der erwähnten Strassenparzelle auf dessen Befahrbarkeit angewiesen (E. 3.3). Die Beschwerdeführenden sind durch den baurechtlichen Entscheid materiell beschwert und ihre Rechtsmittellegitimation ist zu bejahen (E. 3.4). Die Vorinstanz ist damit auf den Rekurs zu Unrecht nicht eingetreten (E. 4).

Gutheissung und Rückweisung an die Vorinstanz. · --- · Stichworte: · BAUBEWILLIGUNG UND BAUBEWILLIGUNGSVERFAHREN BETROFFENHEIT MATERIELLE BESCHWER NACHBAR NACHBARBESCHWERDE NICHTEINTRETENSENTSCHEID REKURSLEGITIMATION · Rechtsnormen: · § 338a PBG § 21 VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3