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VB.2021.00280 • VG ZH VB.2021.00280 KI-generiert

Neighborhood Plan Appeal Dismissal Regarding Site Inspection and Procedural Meetings

Geschäftsnummer VB.2021.00280
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The administrative court dismissed an appeal concerning a neighborhood plan, affirming that a further site inspection by the court was unnecessary given the lower authority's inspection, and upholding the lower court's scope of review. The court reasoned that conducting further property owner meetings beyond the statutorily required second meeting is permissible if consensus is not reached, provided the procedural rights of all owners are maintained. Furthermore, the court found that traffic safety for an access point was adequately secured at its current location, and rejected arguments for relocation based on aesthetic integration and minimizing topographical disruption, noting that re-evaluating existing evidence with updated considerations during the planning process is permissible.

Legislator-Regeste

Amtlich

Quartierplan | Quartierplan. Angesichts des von der Vorinstanz durchgeführten Augenscheins erübrigt sich ein solcher durch das Verwaltungsgericht (E. 2). Kognition des Baurekursgerichts respektive des Verwaltungsgerichts (E. 3). Sofern in der zweiten Grundeigentümerversammlung keine Einigung erzielt wird, eine Übereinkunft aber nicht ausgeschlossen ist, können über die beiden gesetzlich vorgesehenen hinaus weitere Grundeigentümerversammlungen durchgeführt werden, wobei die für die zweite Grundeigentümerversammlung geltenden Vorschriften bezüglich Teilnahmerechten und hinsichtlich des rechtlichen Gehörs aller Quartierplangenossen (analog) auch für eine dritte Grundeigentümerversammlung zur Anwendung gelangen. Die von den Beschwerdeführenden vertretene Unzulässigkeit jeder weiteren Grundeigentümerversammlung nach der zweiten würde auf ein nicht zweckführendes Verbot (später) Erkenntnisgewinne der Quartierplanbehörde hinauslaufen (E. 4.4). Die Verkehrssicherheit des von den Beschwerdeführenden beanstandeten Einlenkers kann gemäss der Einschätzung des Amts für Verkehr auch an seinem jetzigen Standort zumindest ausreichend gewährleistet werden (E. 5.3). Auf die Verschiebung des Einlenkers ist auch aus Gründen der besseren Einordnung bzw. der erhöhten Rücksichtnahme auf das Erscheinungsbild des nahegelegenen Weilers unter gleichzeitiger Verminderung der Eingriffe in die Hangtopographie zu verzichten (E. 5.5). Der Beschwerdegegner 1 hätte die noch im zweiten Quartierplanentwurf vorgesehenen massiven Eingriffe in die Hangtopographie auch ohne entsprechende Empfehlung der kantonalen Natur- und Heimatschutzkommission überdenken und nochmals mit Aspekten der Verkehrssicherheit abwägen dürfen. Zusätzliche Erkenntnisgewinne im Laufe des Quartierplanverfahrens sind selbstredend auch dann zulässig, wenn sie sich auf bereits früher vorhandene, aber zwischenzeitlich neu gewichtete Akten und Gutachten stützen (E. 5.7). Abweisung.

Schlagwörter

KI-generiert
Verfahrensüberprüfung administrative Entlassung Kontrollrecht Belegenheit des Grundstücks Nutzungsplanrevision Nichteinzonung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 2 Abs. III RPG
I PBG § 156 PBG § 157 PBG § 158 PBG Art. 2 Abs. III RPG Art.
Art. 33 Abs. I lit. b RPG
This provision is impliedly the main ground for the final dismissal of the appeal, concerning the substance of the neighborhood plan.
§ 156 PBG
This provision is impliedly the main ground for the final dismissal of the appeal, concerning the substance of the neighborhood plan.
§ 157 PBG
This provision is impliedly the main ground for the final dismissal of the appeal, concerning the substance of the neighborhood plan.
§ 158 PBG
This provision is impliedly the main ground for the final dismissal of the appeal, concerning the substance of the neighborhood plan.
§ 20 Abs. I lit. c VRG
This provision is impliedly the main ground for the final dismissal of the appeal, concerning the substance of the neighborhood plan.
KI-generiert
VB.2010.00571
Appeal Dismissed: Neighborhood Plan Initiation Upheld
VB.2011.00104
Appeal Dismissed Regarding Neighborhood Plan Access Road and Property Owner Obligations
VB.2018.00515
Dismissal of Appeal Against Neighborhood Plan Initiation for Bus Depot
VB.2003.00331
Administrative Court Upholds Neighborhood Development Plan Dismissing Appeal on Infrastructure and Cost Allocation
VB.2011.00052
Appealability of Remand Decision in Neighborhood Plan Dispute Regarding Procedural Violations

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 156 PBG

This provision is impliedly the main ground for the final dismissal of the appeal, concerning the substance of the neighborhood plan.

§ 157 PBG

This provision is impliedly the main ground for the final dismissal of the appeal, concerning the substance of the neighborhood plan.

§ 158 PBG

This provision is impliedly the main ground for the final dismissal of the appeal, concerning the substance of the neighborhood plan.

Art. 33 Abs. I lit. b RPG

This provision is impliedly the main ground for the final dismissal of the appeal, concerning the substance of the neighborhood plan.

§ 20 Abs. I lit. c VRG

This provision is impliedly the main ground for the final dismissal of the appeal, concerning the substance of the neighborhood plan.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2021.00280

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2021.00280 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 09.12.2021 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Quartierplan · Quartierplan. Angesichts des von der Vorinstanz durchgeführten Augenscheins erübrigt sich ein solcher durch das Verwaltungsgericht (E. 2). Kognition des Baurekursgerichts respektive des Verwaltungsgerichts (E. 3). Sofern in der zweiten Grundeigentümerversammlung keine Einigung erzielt wird, eine Übereinkunft aber nicht ausgeschlossen ist, können über die beiden gesetzlich vorgesehenen hinaus weitere Grundeigentümerversammlungen durchgeführt werden, wobei die für die zweite Grundeigentümerversammlung geltenden Vorschriften bezüglich Teilnahmerechten und hinsichtlich des rechtlichen Gehörs aller Quartierplangenossen (analog) auch für eine dritte Grundeigentümerversammlung zur Anwendung gelangen.

Die von den Beschwerdeführenden vertretene Unzulässigkeit jeder weiteren Grundeigentümerversammlung nach der zweiten würde auf ein nicht zweckführendes Verbot (später) Erkenntnisgewinne der Quartierplanbehörde hinauslaufen (E. 4.4). Die Verkehrssicherheit des von den Beschwerdeführenden beanstandeten Einlenkers kann gemäss der Einschätzung des Amts für Verkehr auch an seinem jetzigen Standort zumindest ausreichend gewährleistet werden (E. 5.3). Auf die Verschiebung des Einlenkers ist auch aus Gründen der besseren Einordnung bzw. der erhöhten Rücksichtnahme auf das Erscheinungsbild des nahegelegenen Weilers unter gleichzeitiger Verminderung der Eingriffe in die Hangtopographie zu verzichten (E. 5.5).

Der Beschwerdegegner 1 hätte die noch im zweiten Quartierplanentwurf vorgesehenen massiven Eingriffe in die Hangtopographie auch ohne entsprechende Empfehlung der kantonalen Natur- und Heimatschutzkommission überdenken und nochmals mit Aspekten der Verkehrssicherheit abwägen dürfen. Zusätzliche Erkenntnisgewinne im Laufe des Quartierplanverfahrens sind selbstredend auch dann zulässig, wenn sie sich auf bereits früher vorhandene, aber zwischenzeitlich neu gewichtete Akten und Gutachten stützen (E. 5.7). Abweisung. · --- · Stichworte: · AUGENSCHEIN EINLENKER(RADIUS) EINMÜNDUNG EINORDNUNG GRUNDEIGENTÜMERVERSAMMLUNG PLANUNGSAUTONOMIE QUARTIERPLAN QUARTIERPLANVERFAHREN TOPOGRAFIE ÜBRIGES PLANUNGS- UND BAURECHT VERKEHRSSICHERHEIT · Rechtsnormen:

· § 123 Abs. I PBG § 156 PBG § 157 PBG § 158 PBG Art. 2 Abs. III RPG Art. 33 Abs. I lit. b RPG § 20 Abs. I lit. c VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3