Appeal Against Annulment of Denial for Advertising Structure in Core Zone Entrance Area
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe court addressed an appeal against the annulment of a municipal decision that denied a building permit for a large "Cityplan-Ständer" (advertising structure) proposed for a green area bordering a core zone entrance to a shopping center. The court reasoned that in core zones, heightened design requirements apply, and the existing outdoor space design demonstrated a clear intention to enhance the area's character and quality of stay; consequently, the proposed structure would significantly obstruct the green space, disrupt sightlines, and negatively impact the local image, thus upholding the municipality's initial denial by finding that the lower appeal court improperly interfered with the communal discretionary margin regarding design and local character preservation.
Legislator-Regeste
AmtlichBaubewilligung für Reklameanlage | Verweigerung der Bewilligung für einen "Cityplan-Ständer" in der Kernzone. Rechtsmittellegitimation der Gemeinde; Berufung auf die Gemeindeautonomie, nachdem das Baurekursgericht die kommunale Bauverweigerung aufhob (E. 1.2). Streitgegenstand bildet die Erstellung eines 4,1 m breiten und 1,9 m hohen "Cityplan-Ständers" am Rand einer in der Kernzone der Stadt Dübendorf gelegenen Grünrabatte im Eingangsbereich zur Freifläche vor einem Einkaufszentrum (E. 3). Beurteilungsspielräume von kommunaler Baubehörde, Baurekursgericht und Verwaltungsgericht bei der Anwendung von § 238 PBG und von kommunalem Recht (E. 4). In Kernzonen gelangen nach der Rechtsprechung die erhöhten Gestaltungsanforderungen von § 238 Abs. 2 PBG zur Anwendung (E. 5.2). Gemäss Art. 8 Abs. 2 der Bauordnung der Stadt Dübendorf soll die Freiraumgestaltung den Charakter des Ortsbilds unterstützen und in ihren Richtlinien für Reklameanlagen wird wiederholt, dass in der Kernzone eine gute Gesamtwirkung bei der Einordnung von Reklameanlagen zu erzielen ist (E. 5.4). Die Konzeption bzw. Freiraumgestaltung vor dem Einkaufszentrum lässt einen klaren Gestaltungswillen erkennen und erhöht die Aufenthaltsqualität (E. 5.5.1). Durch den Cityplan-Ständer würde ein nennenswerter Teil der Grünanlage im Eingangsbereich des Freiraums verdeckt, die Sichtbeziehungen gestört und das Ortsbild negativ beeinträchtigt (E. 5.5.2). Das Baurekursgericht hat zu Unrecht in den kommunalen Ermessensspielraum eingegriffen; die kommunale Bauverweigerung ist wiederherzustellen (E. 5.5.3; E. 5.6). Gutheissung.
Schlagwörter
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KI-generiertThis provision is listed under 'Rechtsnormen' and is generally a constitutional basis related to the issues decided, although the specific direct application in the final order is implied by its inclusion in the list of cited norms relevant to the outcome.
This provision concerning design requirements in core zones was central to the court's decision to uphold the municipal refusal.
This provision is listed as a cited legal norm relevant to the court's decision.
Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2021.00251
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2021.00251 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 27.01.2022 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung für Reklameanlage · Verweigerung der Bewilligung für einen "Cityplan-Ständer" in der Kernzone. Rechtsmittellegitimation der Gemeinde; Berufung auf die Gemeindeautonomie, nachdem das Baurekursgericht die kommunale Bauverweigerung aufhob (E. 1.2). Streitgegenstand bildet die Erstellung eines 4,1 m breiten und 1,9 m hohen "Cityplan-Ständers" am Rand einer in der Kernzone der Stadt Dübendorf gelegenen Grünrabatte im Eingangsbereich zur Freifläche vor einem Einkaufszentrum (E. 3).
Beurteilungsspielräume von kommunaler Baubehörde, Baurekursgericht und Verwaltungsgericht bei der Anwendung von § 238 PBG und von kommunalem Recht (E. 4). In Kernzonen gelangen nach der Rechtsprechung die erhöhten Gestaltungsanforderungen von § 238 Abs. 2 PBG zur Anwendung (E. 5.2). Gemäss Art. 8 Abs. 2 der Bauordnung der Stadt Dübendorf soll die Freiraumgestaltung den Charakter des Ortsbilds unterstützen und in ihren Richtlinien für Reklameanlagen wird wiederholt, dass in der Kernzone eine gute Gesamtwirkung bei der Einordnung von Reklameanlagen zu erzielen ist (E. 5.4).
Die Konzeption bzw. Freiraumgestaltung vor dem Einkaufszentrum lässt einen klaren Gestaltungswillen erkennen und erhöht die Aufenthaltsqualität (E. 5.5.1). Durch den Cityplan-Ständer würde ein nennenswerter Teil der Grünanlage im Eingangsbereich des Freiraums verdeckt, die Sichtbeziehungen gestört und das Ortsbild negativ beeinträchtigt (E. 5.5.2). Das Baurekursgericht hat zu Unrecht in den kommunalen Ermessensspielraum eingegriffen; die kommunale Bauverweigerung ist wiederherzustellen (E. 5.5.3; E. 5.6). Gutheissung. · --- · Stichworte:
· EINORDNUNG ERMESSENSSPIELRAUM FREIFLÄCHE GEMEINDEAUTONOMIE GESTALTUNG GRÜNANLAGE KERNZONE ORTSBILD REKLAMEANLAGE · Rechtsnormen: · Art. 27 BV § 238 Abs. II PBG § 21 Abs. II lit. b VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3