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VB.2021.00200 • VG ZH VB.2021.00200 KI-generiert

Appeal Against Non-Renewal of Residence Permit Based on Lack of Employment and Financial Means

Geschäftsnummer VB.2021.00200
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A person appealing the non-renewal of their EU/EFTA residence permit had not engaged in any gainful employment for thirteen years and was entirely dependent on social assistance. The court reasoned that the appellant had no entitlement to the residence permit based on temporary or permanent incapacity to work, nor as a self-sufficient non-employed person due to insufficient financial means. Furthermore, the court held that the appellant could not derive a right to remain from the right to private life because their professional and economic integration did not correlate with the duration of their stay, concluding that the non-renewal was proportionate upon overall consideration, thus dismissing the appeal.

Legislator-Regeste

Amtlich

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | [Die Beschwerdeführerin geht seit 13 Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nach und muss vollumfänglich von der Sozialhilfe unterstützt werden, weshalb das Migrationsamt ihre Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA nicht mehr verlängert hat.] Die Beschwerdeführerin kommt weder aufgrund einer vorübergehenden noch wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit ein Anspruch auf Erteilung resp. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zu. Auch steht ihr wegen der fehlenden genügenden finanziellen Mittel keine freizügigkeitsrechtliche Bewilligung als Nichterwerbstätige zu (E. 3). Die Beschwerdeführerin kann aus dem Recht auf Privatleben keinen Anwesenheitsanspruch ableiten, da ihre berufliche und wirtschaftliche Integration in keiner Weise mit der Länge ihrer Aufenthaltsdauer korreliert. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA erweist sich bei einer Gesamtbetrachtung auch als verhältnismässig (E. 4). Abweisung der Beschwerde.

Schlagwörter

KI-generiert
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung Verbleiberecht Arbeitsbewilligungen vorübergehende Arbeitsunfähigkeit Aufenthaltsbewilligung Aufenthaltsdauer

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 61a AIG
This provision is the substantive basis for the court's decision regarding the extension of the residence permit (Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA).
Art. 13 BV
· --- · Stichworte: · SOZIALHILFEABHÄNGIGKEIT UNFALL · Rechtsnormen: · Art. 61a AIG Art. 13 BV Art. 8 EMRK · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3
Art. 8 EMRK
13 BV Art. 8 EMRK · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3
KI-generiert
VB.2016.00120
EU Citizen Residency Non-Renewal Due to Unemployment and Social Assistance
VB.2019.00721
Appeal Regarding Non-Renewal of Residence Permit Due to Lack of Economic Integration
VB.2022.00779
Appeal Regarding Non-Renewal of Work and Residence Permit Following Job Termination and Social Welfare Receipt
VB.2023.00638
Residency Permit Non-Extension Upheld for Unemployed EU/EFTA National Despite Irregular Work
VB.2019.00454
Residence Permit Non-Renewal Upheld Due to Criminality and Lack of Self-Sufficiency

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 61a AIG

This provision is the substantive basis for the court's decision regarding the extension of the residence permit (Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA).

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2021.00200

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2021.00200 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 06.04.2022 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA · [Die Beschwerdeführerin geht seit 13 Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nach und muss vollumfänglich von der Sozialhilfe unterstützt werden, weshalb das Migrationsamt ihre Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA nicht mehr verlängert hat.] Die Beschwerdeführerin kommt weder aufgrund einer vorübergehenden noch wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit ein Anspruch auf Erteilung resp.

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA zu. Auch steht ihr wegen der fehlenden genügenden finanziellen Mittel keine freizügigkeitsrechtliche Bewilligung als Nichterwerbstätige zu (E. 3). Die Beschwerdeführerin kann aus dem Recht auf Privatleben keinen Anwesenheitsanspruch ableiten, da ihre berufliche und wirtschaftliche Integration in keiner Weise mit der Länge ihrer Aufenthaltsdauer korreliert. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA erweist sich bei einer Gesamtbetrachtung auch als verhältnismässig (E. 4). Abweisung der Beschwerde.

· --- · Stichworte: · SOZIALHILFEABHÄNGIGKEIT UNFALL · Rechtsnormen: · Art. 61a AIG Art. 13 BV Art. 8 EMRK · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3