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VB.2021.00186 • VG ZH VB.2021.00186 KI-generiert

Timeliness of Appeal for Residence Permit Revocation

Geschäftsnummer VB.2021.00186
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court dismissed an appeal challenging the revocation of a permanent residence permit because the appeal was filed late, as the appellant failed to collect the official notice of revocation. The court found that the appellant had an obligation to receive mail, particularly given previous opportunities to respond in the proceedings, meaning the notice was deemed delivered by legal fiction, and the appeal was therefore untimely. Furthermore, the court determined that a severe depression cited by the appellant did not constitute a sufficient ground for restoring the appeal deadline, especially as the provided medical certificate lacked sufficient probative value and only covered a limited period of impaired capacity.

Legislator-Regeste

Amtlich

Widerruf der Niederlassungsbewilligung | [Zustellfiktion und Fristwiederherstellung: Die Beschwerdeführerin hat die Verfügung betreffend Widerruf ihrer Niederlassungsbewilligung nicht abgeholt. Umstritten ist, ob sie mit einer Zustellung rechnen musste und ob ein Fristwiederherstellungsgrund vorliegt.] Zwar ist zwischen der Trennungsanfrage und dem nächsten Verfahrensschritt des Migrationsamts fast ein Jahr vergangen, allerdings handelt es sich hier nicht um die letzte Verfahrenshandlung des Migrationsamts vor Erlass der Verfügung. Die Beschwerdeführerin hatte mehrmals die Gelegenheit zur Stellungnahme, welche sie auch einmal nutzte. Es bestand somit eine Empfangspflicht und der Rekurs erfolgte damit offensichtlich verspätet (E. 2). Das Vorliegen einer schweren Depression genügt grundsätzlich nicht als Fristwiederherstellungsgrund. Dem eingereichten ärztlichen Attest kommt zudem kein genügender Beweiswert zu und es bescheinigt die eingeschränkte Handlungsfähigkeit nur für eine gewisse Zeit (E. 3). Abweisung der Beschwerde.

Schlagwörter

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Widerruf der Aufenthaltsbewilligung Aufenthaltsbewilligung Kündigungsfrist beschränkte Handlungsfähigkeit verspätete Vorbringen verspätetes Asylgesuch

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
E. 2
The appeal was rejected as obviously late based on the finding that there was an obligation to receive mail.
E. 3
The appeal was rejected because the alleged grounds for reopening the time limit (severe depression) were not sufficiently proven.
KI-generiert
VB.2019.00694
Applicant v. Administrative Authority on Timeliness of Appeal
VB.2004.00105
Foreign National v. Rejection of Residence Permit Appeal Timeliness
VB.2019.00448
Appeal Against Residency Permit Revocation Due to Late Filing
VB.2013.00509
Appeal Against Permanent Residence Revocation Dismissed
VB.2024.00106
Residence Permit Appeal Dismissed for Untimely Filing; Representative Sanctioned

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
E. 2

The appeal was rejected as obviously late based on the finding that there was an obligation to receive mail.

E. 3

The appeal was rejected because the alleged grounds for reopening the time limit (severe depression) were not sufficiently proven.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2021.00186

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2021.00186 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 15.09.2021 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Widerruf der Niederlassungsbewilligung · [Zustellfiktion und Fristwiederherstellung: Die Beschwerdeführerin hat die Verfügung betreffend Widerruf ihrer Niederlassungsbewilligung nicht abgeholt. Umstritten ist, ob sie mit einer Zustellung rechnen musste und ob ein Fristwiederherstellungsgrund vorliegt.] Zwar ist zwischen der Trennungsanfrage und dem nächsten Verfahrensschritt des Migrationsamts fast ein Jahr vergangen, allerdings handelt es sich hier nicht um die letzte Verfahrenshandlung des Migrationsamts vor Erlass der Verfügung.

Die Beschwerdeführerin hatte mehrmals die Gelegenheit zur Stellungnahme, welche sie auch einmal nutzte. Es bestand somit eine Empfangspflicht und der Rekurs erfolgte damit offensichtlich verspätet (E. 2). Das Vorliegen einer schweren Depression genügt grundsätzlich nicht als Fristwiederherstellungsgrund. Dem eingereichten ärztlichen Attest kommt zudem kein genügender Beweiswert zu und es bescheinigt die eingeschränkte Handlungsfähigkeit nur für eine gewisse Zeit (E. 3). Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · FRISTWIEDERHERSTELLUNG FRISTWIEDERHERSTELLUNGSGRÜNDE ZUSTELLUNGSFIKTION · Rechtsnormen:

· - keine - · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3