Residency Permit Denial for Mental Illness and Family Reunification Upheld
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe court denied a reconsideration request for a residency permit because the applicant’s mental illness and family reunification did not constitute a significant change in circumstances since the last decision. While the applicant claimed to have reunited with his family and been diagnosed with paranoid schizophrenia, the court noted his illness was long-standing, the marital reunion was recent after a lengthy separation, and the potential impact of an disability pension was insufficient to justify reconsideration given his criminal record and accumulation of debt.
Legislator-Regeste
AmtlichErteilung einer Aufenthaltsbewilligung / Wiedererwägungsgesuch | Der Beschwerdeführer begründet seinen Wiedererwägungsgesuch damit, dass er seit Kurzem wieder mit seiner Familie zusammenlebe sowie dass bei ihm eine paranoide Schizophrenie diagnostiziert worden sei, weshalb ihm die SVA eine volle IV-Rente zugesprochen habe. Die psychische Erkrankung des Beschwerdeführers ist im Wesentlichen seit Längerem bekannt (E. 3.3). Auch vermag die erst kürzlich erfolgte Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft nach einem zweieinhalbjährigen Getrenntleben noch nicht den ernsthaften Willen zur Führung eines Ehelebens zu belegen (E. 3.4). Der alleinige Umstand einer allfälligen Ablösung des Beschwerdeführers durch die IV-Rente vermag in Anbetracht seiner Straffälligkeit sowie seiner Schuldenanhäufung keine Neubeurteilung zu rechtfertigen (E.3.6). Insoweit liegt keine wesentliche Veränderung der Verhältnisse seit dem rechtskräftigen Entscheid des Migrationsamts vor, die eine Wiedererwägung begründen könnte. Abweisung der Beschwerde.
Schlagwörter
KI-generiertZitierte Gesetzesbestimmungen
KI-generiertVerwandte Entscheide
KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertCited as the legal basis for the decision regarding the granting of a residence permit.
Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2021.00122
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2021.00122 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 26.05.2021 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 13.04.2022 gutgeheissen und den Entscheid des Verwaltungsgerichts aufgehoben. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung / Wiedererwägungsgesuch · Der Beschwerdeführer begründet seinen Wiedererwägungsgesuch damit, dass er seit Kurzem wieder mit seiner Familie zusammenlebe sowie dass bei ihm eine paranoide Schizophrenie diagnostiziert worden sei, weshalb ihm die SVA eine volle IV-Rente zugesprochen habe.
Die psychische Erkrankung des Beschwerdeführers ist im Wesentlichen seit Längerem bekannt (E. 3.3). Auch vermag die erst kürzlich erfolgte Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft nach einem zweieinhalbjährigen Getrenntleben noch nicht den ernsthaften Willen zur Führung eines Ehelebens zu belegen (E. 3.4). Der alleinige Umstand einer allfälligen Ablösung des Beschwerdeführers durch die IV-Rente vermag in Anbetracht seiner Straffälligkeit sowie seiner Schuldenanhäufung keine Neubeurteilung zu rechtfertigen (E.3.6). Insoweit liegt keine wesentliche Veränderung der Verhältnisse seit dem rechtskräftigen Entscheid des Migrationsamts vor, die eine Wiedererwägung begründen könnte.
Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · ARBEITSUNFÄHIGKEIT BEHANDLUNG BEWEISMITTEL EINTRETENSFRAGE ENTFREMDUNG ERHEBLICHE TATSACHE FAMILIENLEBEN FRISTWIEDERHERSTELLUNG FRISTWIEDERHERSTELLUNGSGRÜNDE GETRENNTLEBEN HÄUSLICHE GEWALT INTAKTE EHE IV-RENTE KONTAKTVERBOT KRANKHEIT MATERIELL NEUBEURTEILUNG NICHTEINTRETEN NICHTVERLÄNGERUNG SCHIZOPHRENIE SCHULDEN SCHULDUNFÄHIGKEIT STRAFFÄLLIGKEIT WIEDERAUFNAHME ZEUGENBEFRAGUNG · Rechtsnormen: · Art. 10 Abs. 1 AIG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3