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VB.2020.00890 • VG ZH VB.2020.00890 KI-generiert

Affirmation of Futile Mandatory Secure Detention Cancellation Due to Lack of Therapeutic Progress

Geschäftsnummer VB.2020.00890
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court affirmed the cancellation of a mandatory long-term secure detention measure because it had become futile, evidenced by repeated, professionally documented failures to motivate the detainee toward therapeutic treatment across various settings, coupled with persistent drug use, lack of genuine willingness to change, and poor therapy cooperation, which prevented any meaningful reduction in the high risk of reoffending and thus negated the measure's purpose. The court found that no less restrictive measure could achieve the goal and rejected claims concerning insufficient reasoning and expert questioning, reserving a future decision on transfer to pre-trial detention for the competent authority after the measure's termination.

Legislator-Regeste

Amtlich

stationäre Massnahme | Stationäre Massnahme: Aufhebung infolge Aussichtslosigkeit. Die Massnahme erweist sich als aussichtslos, wenn trotz mehrerer fachlich fundierter Motivationsversuche in unterschiedlichen Settings keine Motivierbarkeit für eine therapeutische Behandlung erzielt werden kann. Zu berücksichtigten ist auch die Aussicht, ob mit einer Fortführung der Massnahme der Gefahr weiterer mit der psychischen Störung des Täters in Zusammenhang stehender Verbrechen und Vergehen begegnet werden kann. Auch dann soll die Aussichtslosigkeit der Massnahme nicht leichthin angenommen werden. Der vom Beschwerdeführer wiederholt geäusserte Therapiewille scheint aufgrund des bisherigen Vollzugsverlaufs lediglich vordergründig zu sein. Den Akten ist zu entnehmen, dass die Therapiekooperation und -motivation beim Beschwerdeführer durchwegs mangelhaft war. Der bisherige Massnahmenverlauf gestaltete sich insgesamt schwierig, insbesondere fallen der mangelnde Durchhaltewille des Beschwerdeführers, seine vielen Disziplinierungen, der anhaltende Drogenkonsum, die fehlende (echte) Veränderungsbereitschaft und seine Weigerung, sich umfassend auf die Therapie einzulassen, negativ ins Gewicht. Weil das Rückfallrisiko aufgrund der Weigerungshaltung des Beschwerdeführers nicht massgeblich gesenkt werden kann, kann das Ziel der Massnahme nicht erreicht werden. Es sind keine milderen Massnahmen ersichtlich als die Aufhebung der angeordneten stationären Massnahme, da bereits diverse unterschiedliche Settings im Rahmen der stationären Massnahme versucht worden sind und keinen Erfolg zeitigen konnten (E. 5). Die Gehörsrügen im Zusammenhang mit der vorinstanzlichen Begründung und Ergänzungsfragen an den Gutachter erweisen sich als unbegründet (E. 6). Über die Versetzung des Beschwerdeführers in Sicherheitshaft wird nach rechtskräftiger Aufhebung der stationären Massnahme das Zwangssmassnahmengericht auf Antrag der Vollzugsbehörde und nicht die Rekursinstanz bzw. das Verwaltungsgericht zu entscheiden haben (E.7). Gewährung UP/URB (E. 8.2). Abweisung.

Schlagwörter

KI-generiert
Haftbedingungen therapeutische Massnahme Verwendungsbedingungen Widerruf der bedingten Entlassung Wiederholungsgefahr begründeter Entscheid

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 29 Abs. II BV
This constitutional provision concerning the right to be heard was cited, although primarily relating to procedural fairness raised in the appeal.
Art. 59 StGB
This provision is the primary legal basis for the decision concerning the continuation or cessation of the measure.
Art. 62c Abs. I lit. a StGB
This provision relates to the conditions under which the measure can be reviewed or addressed.
§ 22 StJVG
This cantonal provision was cited regarding the requirements or process related to the measure.
§ 22 Abs. I StJVG
This specific subsection of the cantonal execution law was cited in relation to the decision.
§ 22 Abs. II StJVG
This specific subsection of the cantonal execution law was cited in relation to the decision.
§ 364a StPO
This provision of the Code of Criminal Procedure was cited, likely related to the procedural mechanism for the decision.
KI-generiert
UH140358
Enforcement of Suspended Sentence Following Futile Therapeutic Measure
VB.2016.00813
Appeal Dismissed: Continued Preventive Detention Justified by Lack of Insight and Therapy Non-Adherence
VB.2018.00492
Termination of Secure Detention Based on Hopeless Prognosis
VB.2015.00466
Termination of Therapeutic Measure Upheld Due to Lack of Prognosis
UG070045
Detention Continued: Therapeutic Measure Conversion Denied Due to Lack of Progress and Suitability

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 59 StGB

This provision is the primary legal basis for the decision concerning the continuation or cessation of the measure.

Art. 62c Abs. I lit. a StGB

This provision relates to the conditions under which the measure can be reviewed or addressed.

§ 22 StJVG

This cantonal provision was cited regarding the requirements or process related to the measure.

§ 22 Abs. I StJVG

This specific subsection of the cantonal execution law was cited in relation to the decision.

§ 22 Abs. II StJVG

This specific subsection of the cantonal execution law was cited in relation to the decision.

Art. 29 Abs. II BV

This constitutional provision concerning the right to be heard was cited, although primarily relating to procedural fairness raised in the appeal.

§ 364a StPO

This provision of the Code of Criminal Procedure was cited, likely related to the procedural mechanism for the decision.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2020.00890

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2020.00890 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 03.05.2021 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in Strafsachen gegen diesen Entscheid am 18.08.2021 gutgeheissen, den Entscheid aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an das Verwaltungsgericht zurückgewiesen. · Rechtsgebiet: · Straf- und Massnahmenvollzug · Betreff: · stationäre Massnahme · Stationäre Massnahme: Aufhebung infolge Aussichtslosigkeit. Die Massnahme erweist sich als aussichtslos, wenn trotz mehrerer fachlich fundierter Motivationsversuche in unterschiedlichen Settings keine Motivierbarkeit für eine therapeutische Behandlung erzielt werden kann.

Zu berücksichtigten ist auch die Aussicht, ob mit einer Fortführung der Massnahme der Gefahr weiterer mit der psychischen Störung des Täters in Zusammenhang stehender Verbrechen und Vergehen begegnet werden kann. Auch dann soll die Aussichtslosigkeit der Massnahme nicht leichthin angenommen werden. Der vom Beschwerdeführer wiederholt geäusserte Therapiewille scheint aufgrund des bisherigen Vollzugsverlaufs lediglich vordergründig zu sein. Den Akten ist zu entnehmen, dass die Therapiekooperation und -motivation beim Beschwerdeführer durchwegs mangelhaft war.

Der bisherige Massnahmenverlauf gestaltete sich insgesamt schwierig, insbesondere fallen der mangelnde Durchhaltewille des Beschwerdeführers, seine vielen Disziplinierungen, der anhaltende Drogenkonsum, die fehlende (echte) Veränderungsbereitschaft und seine Weigerung, sich umfassend auf die Therapie einzulassen, negativ ins Gewicht. Weil das Rückfallrisiko aufgrund der Weigerungshaltung des Beschwerdeführers nicht massgeblich gesenkt werden kann, kann das Ziel der Massnahme nicht erreicht werden. Es sind keine milderen Massnahmen ersichtlich als die Aufhebung der angeordneten stationären Massnahme, da bereits diverse unterschiedliche Settings im Rahmen der stationären Massnahme versucht worden sind und keinen Erfolg zeitigen konnten (E. 5).

Die Gehörsrügen im Zusammenhang mit der vorinstanzlichen Begründung und Ergänzungsfragen an den Gutachter erweisen sich als unbegründet (E. 6). Über die Versetzung des Beschwerdeführers in Sicherheitshaft wird nach rechtskräftiger Aufhebung der stationären Massnahme das Zwangssmassnahmengericht auf Antrag der Vollzugsbehörde und nicht die Rekursinstanz bzw. das Verwaltungsgericht zu entscheiden haben (E. 7). Gewährung UP/URB (E. 8.2). Abweisung. · --- · Stichworte: · AUFHEBUNG DER MASSNAHME AUSSICHTSLOSIGKEIT BEGRÜNDUNGSPFLICHT DROGENKONSUM ERGÄNZUNGSFRAGE GUTACHTEN LEGALPROGNOSE MASSNAHMEFÄHIGKEIT MASSNAHMEWILLIGKEIT MOTIVATION RECHTLICHES GEHÖR RÜCKFALLRISIKO SICHERHEITSHAFT STATIONÄRE MASSNAHME THERAPIEBEREITSCHAFT THERAPIEWILLIGKEIT ZWANGSMASSNAHMENGERICHT · Rechtsnormen:

· Art. 29 Abs. II BV Art. 59 StGB Art. 62c Abs. I lit. a StGB § 22 StJVG § 22 Abs. I StJVG § 22 Abs. II StJVG § 364a StPO · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3