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VB.2020.00883 • VG ZH VB.2020.00883 KI-generiert

Residence Permit Revocation Based on Welfare Dependency

Geschäftsnummer VB.2020.00883
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Teilweise gutgeheissen (Partially Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court reviewed a decision concerning the revocation of a permanent residence permit and its potential downgrading to a standard residence permit following dependency on social welfare benefits, which initially constituted grounds for revocation under Article 63(1)(c) of the Foreign Nationals Act. The court noted that although the initial dependency on social assistance was established, the individual and their family had since ceased receiving such aid, meaning the criterion for revocation based on welfare dependency might no longer apply, though the sustainability of this change could not be definitively assessed. However, the court determined that revocation and expulsion would currently be disproportionate, and crucially, because the individual is now independent of social assistance, the integration criteria under Article 58a(1) AIG coupled with Article 77e(1) VZAE are met, thus precluding the downgrading of the permit under Article 63(2) AIG; consequently, the appeal was partially granted, and the individual was issued a formal warning.

Legislator-Regeste

Amtlich

Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Rückstufung) | [Rückstufung einer Niederlassungsbewilligung auf eine Aufenthaltsbewilligung] Rechtliche Grundlagen der Rückstufung im Sinn von Art. 63 Abs. 2 AIG; Verhältnis zum Widerruf gestützt auf Art. 63 Abs. 1 AIG (E. 2). Die Vorinstanz ging zu Recht davon aus, dass die Sozialhilfeabhängigkeit des Beschwerdeführers den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG erfülle. Zwischenzeitlich hat sich der Beschwerdeführer und seine Familie indessen von der Sozialhilfe gelöst. Aufgrund der im vorliegenden Verfahren bestehenden Sachverhaltslücken lässt sich nicht abschliessend beurteilen, ob die Ablösung nachhaltig ist. Ob der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG noch erfüllt ist, muss somit offenbleiben. Da unbestritten ist, dass der Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung des Beschwerdeführers aktuell unverhältnismässig wären, kann auch offenbleiben, ob ihn an der Sozialhilfeabhängigkeit ein Verschulden trifft (E. 4). Nachdem sich der Beschwerdeführer und dessen Familie zwischenzeitlich von der Sozialhilfe gelöst haben, ist das Integrationskriterium von Art. 58a Abs. 1 AIG in Verbindung mit Art. 77e Abs. 1 VZAE erfüllt und eine Rückstufung der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers auf eine Aufenthaltsbewilligung (Art. 63 Abs. 2 AIG) nicht mehr begründet. Ob eine Rückstufung auch verhältnismässig wäre, kann folglich offenbleiben. Der Beschwerdeführer ist zu verwarnen (E. 5). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen und Abweisung uR/uRB (E. 6) Teilweise Gutheissung der Beschwerde.

Schlagwörter

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Widerruf der Aufenthaltsbewilligung Aufenthaltsbewilligung Sozialhilfe ausländische Staatsangehörige Soziale Eingliederung ausländischer Entscheid

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 63 Abs. II AIG

The court ruled that a downgrade of the settlement permit to a residence permit was no longer justified based on this provision.

Art. 58a Abs. I lit. d AIG

This provision was considered in connection with Art. 77e Abs. I VZAE regarding the fulfillment of the integration criterion justifying the non-downgrade.

Art. 77e Abs. I VZAE

This provision was considered in connection with Art. 58a Abs. I lit. d AIG regarding the fulfillment of the integration criterion justifying the non-downgrade.

Art. 96 Abs. II AIG

This provision was cited in the context of the procedural outcome regarding the warning given to the appellant.

Art. 63 Abs. I lit. c AIG

This provision served as the initial ground for revocation considered by the lower court, although its current relevance was left open.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2020.00883

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2020.00883 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 24.02.2021 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Rückstufung) · [Rückstufung einer Niederlassungsbewilligung auf eine Aufenthaltsbewilligung] Rechtliche Grundlagen der Rückstufung im Sinn von Art. 63 Abs. 2 AIG; Verhältnis zum Widerruf gestützt auf Art. 63 Abs. 1 AIG (E. 2).

Die Vorinstanz ging zu Recht davon aus, dass die Sozialhilfeabhängigkeit des Beschwerdeführers den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG erfülle. Zwischenzeitlich hat sich der Beschwerdeführer und seine Familie indessen von der Sozialhilfe gelöst. Aufgrund der im vorliegenden Verfahren bestehenden Sachverhaltslücken lässt sich nicht abschliessend beurteilen, ob die Ablösung nachhaltig ist. Ob der Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG noch erfüllt ist, muss somit offenbleiben. Da unbestritten ist, dass der Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung und die Wegweisung des Beschwerdeführers aktuell unverhältnismässig wären, kann auch offenbleiben, ob ihn an der Sozialhilfeabhängigkeit ein Verschulden trifft (E. 4).

Nachdem sich der Beschwerdeführer und dessen Familie zwischenzeitlich von der Sozialhilfe gelöst haben, ist das Integrationskriterium von Art. 58a Abs. 1 AIG in Verbindung mit Art. 77e Abs. 1 VZAE erfüllt und eine Rückstufung der Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers auf eine Aufenthaltsbewilligung (Art. 63 Abs. 2 AIG) nicht mehr begründet. Ob eine Rückstufung auch verhältnismässig wäre, kann folglich offenbleiben. Der Beschwerdeführer ist zu verwarnen (E. 5). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen und Abweisung uR/uRB (E.

6) Teilweise Gutheissung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · ABLÖSUNG DAUERHAFTIGKEIT INTEGRATIONSKRITERIEN RÜCKSTUFUNG SOZIALHILFEABHÄNGIGKEIT TEILNAHME AM WIRTSCHAFTSLEBEN VERWARNUNG WIDERRUF DER NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG · Rechtsnormen: · Art. 58a Abs. I lit. d AIG Art. 63 Abs. I lit. c AIG Art. 63 Abs. II AIG Art. 96 Abs. II AIG Art. 77e Abs. I VZAE · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3