Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VB.2020.00808 • VG ZH VB.2020.00808 KI-generiert

Driving License Withdrawal Upheld for Gross Negligence in Traffic Offense

Geschäftsnummer VB.2020.00808
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The administrative court dismissed an appeal against the withdrawal of a driving license due to a serious traffic offense, finding that the appellant's failure to reduce speed and maintain sufficient attention despite knowing the potential danger amounted to reckless behavior and gross negligence. The court reasoned that gross negligence is established not only when the perpetrator is aware of the danger but also when the failure to consider the danger to others stems from a lack of consideration for the legal interests of others, which the appellant's momentary inattentiveness and excessive speed demonstrated, thus meeting the threshold for a qualified fault required for a severe violation.

Legislator-Regeste

Amtlich

Führerausweisentzug | Schwere Widerhandlung; rücksichtsloses Verhalten. Der Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung verlangt subjektiv ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger Begehung grobe Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig gehandelt hat. In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (E. 3.1). Trotz der Kenntnis des Beschwerdeführers um die mögliche Gefährdung von Rechtsgütern bei zu geringer Aufmerksamkeit und nicht genügend angepasster Geschwindigkeit, hat er seine Geschwindigkeit nicht weiter reduziert und sich nicht aufmerksamer verhalten. Dieses Vorgehen erweist sich somit in der kritischen kurzen Zeitspanne als rücksichtslos, weshalb ein qualifiziertes Verschulden des Beschwerdeführers vorliegt (E. 5.2). Abweisung.

Schlagwörter

KI-generiert
Führerausweisentzug grobe Verkehrsregelverletzung grobe Fahrlässigkeit Verwaltungssanktion Fahren in fahrunfähigem Zustand Einziehung des Motorfahrzeugs

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
KI-generiert

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 16c Abs. I lit. a SVG

This provision is the legal basis for imposing the sanction (driver's license withdrawal) which the court upheld.

Art. 117 StGB

This provision appears to relate to the assessment of the severe violation, although the primary basis for the penalty is in the SVG.

Art. 16 Abs. III SVG

This provision is cited in relation to the grounds for the administrative measure concerning the driver's license.

Art. 31 Abs. I SVG

This traffic law provision is cited in the context of the factual assessment leading to the decision.

Art. 3 Abs. I VRV

This provision is cited in the context of the factual assessment leading to the decision.

Art. 4 Abs. I VRV

This provision is cited in the context of the factual assessment leading to the decision.

Fragen Sie sich, wie dieser Entscheid auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Entscheid zusammen mit Bundesrecht, kantonalen Erlassen, Kommentaren und Folgeentscheiden in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2020.00808

--- · --- · --- · --- · --- · [Standard Suche](/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm) · [Erweiterte Suche](/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm) · [Hilfe](/findinfo/help/index.htm)

[Druckansicht](/cgi-bin/nph-omniscgi.exe?OmnisPlatform=WINDOWS&WebServerUrl=&WebServerScript=/cgi-bin/nph-omniscgi.exe&OmnisLibrary=JURISWEB&OmnisClass=rtFindinfoWebHtmlService&OmnisServer=JURISWEB,127.0.0.1:7000&Parametername=WWW&Schema=ZH_VG_WEB&Source=&Aufruf=getDocument&cSprache=GER&nF30_KEY=221044&W10_KEY=13317040&nTrefferzeile=1&Template=standard/results/printviewdocument.fiw)

--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2020.00808 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 16.02.2021 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Administrativmassnahmen im Strassenverkehr · Betreff: · Führerausweisentzug · Schwere Widerhandlung; rücksichtsloses Verhalten. Der Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung verlangt subjektiv ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässiger Begehung grobe Fahrlässigkeit.

Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig gehandelt hat. In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern.

Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (E. 3.1). Trotz der Kenntnis des Beschwerdeführers um die mögliche Gefährdung von Rechtsgütern bei zu geringer Aufmerksamkeit und nicht genügend angepasster Geschwindigkeit, hat er seine Geschwindigkeit nicht weiter reduziert und sich nicht aufmerksamer verhalten. Dieses Vorgehen erweist sich somit in der kritischen kurzen Zeitspanne als rücksichtslos, weshalb ein qualifiziertes Verschulden des Beschwerdeführers vorliegt (E. 5.2). Abweisung.

· --- · Stichworte: · AUFMERKSAMKEIT FÜHRERAUSWEISENTZUG GESCHWINDIGKEIT GROBE FAHRLÄSSIGKEIT RÜCKSICHTSLOSES VERHALTEN SCHWERE WIDERHANDLUNG · Rechtsnormen: · Art. 117 StGB Art. 16 Abs. III SVG Art. 16c Abs. I lit. a SVG Art. 31 Abs. I SVG Art. 3 Abs. I VRV Art. 4 Abs. I VRV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3