Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
VB.2020.00763 • VG ZH VB.2020.00763 KI-generiert

Sham Marriage Denial Upheld

Geschäftsnummer VB.2020.00763
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

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The court denied an appeal regarding the non-extension of a residency permit, which was based on a marriage to a Swiss citizen. While the marriage initially granted a right to reside, the court found evidence of a sham marriage, citing unclear living and registration situations, inconsistent statements, and the wife's parallel relationship, all pointing to the marriage being entered into solely for immigration purposes. The court determined that the appellant's arguments did not sufficiently challenge this conclusion and further noted that even without a sham marriage, no post-marital residency rights would apply. The decision to not extend the permit was deemed proportionate.

Legislator-Regeste

Amtlich

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung zufolge Scheinehe] Der Beschwerdeführer hat aufgrund der Ehe mit seiner Schweizer Ehefrau grundsätzlich einen Aufenthaltsanspruch. Dieser steht jedoch unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs, worunter unter anderem die Scheinehe fällt (E. 2.1 f.). Insbesondere aufgrund der unklaren Wohn- und Meldeverhältnisse der Eheleute, deren Aussagen sowie der Parallelbeziehung der Ehefrau lässt die Indizienlage einzig den Schluss zu, dass der Beschwerdeführer die Ehe allein aus ausländerrechtlichen Motiven einging (E. 3.1 f.). Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag daran keine berechtigten Zweifel zu erwecken (E. 3.3). Selbst wenn keine Scheinehe vorliegen würde, käme dem Beschwerdeführer kein nachehelicher Aufenthaltsanspruch zu (E. 4). Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich als verhältnismässig (E. 5). Abweisung.

Schlagwörter

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Gültigkeit der Ehe Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung Mischehe Aufenthaltsbewilligungen uneheliches Konkubinat ehelicher Härtefall

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 42 Abs. 1 AIG

Cited as the legal basis for the decision regarding the extension of the residence permit.

Art. 50 AIG

Cited as the legal basis for the decision regarding the extension of the residence permit.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2020.00763

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2020.00763 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 29.04.2021 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 30.09.2021 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung · [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung zufolge Scheinehe] Der Beschwerdeführer hat aufgrund der Ehe mit seiner Schweizer Ehefrau grundsätzlich einen Aufenthaltsanspruch.

Dieser steht jedoch unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs, worunter unter anderem die Scheinehe fällt (E. 2.1 f.). Insbesondere aufgrund der unklaren Wohn- und Meldeverhältnisse der Eheleute, deren Aussagen sowie der Parallelbeziehung der Ehefrau lässt die Indizienlage einzig den Schluss zu, dass der Beschwerdeführer die Ehe allein aus ausländerrechtlichen Motiven einging (E. 3.1 f.). Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag daran keine berechtigten Zweifel zu erwecken (E. 3.3). Selbst wenn keine Scheinehe vorliegen würde, käme dem Beschwerdeführer kein nachehelicher Aufenthaltsanspruch zu (E. 4).

Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich als verhältnismässig (E. 5). Abweisung. · --- · Stichworte: · PARALLELBEZIEHUNG SCHEINEHE SCHEINEHEVERDACHT · Rechtsnormen: · Art. 42 Abs. 1 AIG Art. 50 AIG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4