Administrative Court Upholds Cable Car Special Use Plan with Partial Amendments

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2020.00705

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2020.00705 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 13.07.2023 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist am Bundesgericht noch hängig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Gestaltungsplan · Gestaltungsplan "Seilbahn Stettbach-Zoo Zürich". Nichteintreten auf die Beschwerden der Beschwerdeführenden, für die der Rechtsvertreter keine Vollmachten einreichte (E. 1.2). Da der Zwischenentscheid des Baurekursgerichts über die Zuständigkeit seiner 1.

Abteilung nicht sofort angefochten wurde, ist diesbezüglich das Anfechtungsrecht verwirkt (E. 1.4). Nichteintreten auf den Antrag auf Aufhebung der richtplanerischen Grundlage (E. 1.6). Das streitgegenständliche Planungsvorhaben unterliegt auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren der Bindungswirkung des Rückweisungsentscheids VB.2013.00722 des Verwaltungsgerichts vom 4. September 2014; das Baurekursgericht sah sich zu Recht an diesen Entscheid gebunden (E. 2). Das Baurekursgericht ist zu Recht auf 79 Rekurse nicht eingetreten, weil die Rekurslegitimation nicht genügend dargetan war (E. 3).

Mit der gemeinsamen öffentlichen Auflage des Gestaltungsplanentwurfs und des Plangenehmigungsgesuchs für den Bau der Seilbahn sowie den Vorgaben des Gestaltungsplans für das Plangenehmigungsverfahren werden die Anforderungen aus dem Koordinationsgebot erfüllt. Ablehnung der Sistierung des Verfahrens bis zum Plangenehmigungsentscheid des BAV (E. 5). Da es sich um eine projektbezogene Sondernutzungsplanung handelt, müssen die darin verbindlich konkretisierten und für das spätere Plangenehmigungsverfahren vorweggenommenen Elemente bereits im vorliegenden Verfahren vertieft geprüft werden (E. 6.3).

Das öffentliche Interesse am Gestaltungsplan hängt wesentlich von der mit der Seilbahn erzielbaren Modalsplitverschiebung zugunsten des öffentlichen Verkehrs ab. Öffentliche Interessen an der Seilbahn bestehen zudem, weil sie einen zusätzlichen Erschliessungsweg mit einer zusätzlichen Kapazität für Zoobesuchende schafft und die Anzahl Tage mit Nachfrageüberhang für die Parkierungsmöglichkeiten beim Zoo um einige Tage verringert sowie die Parkierungssituation auch an weiteren Tagen entlastet. Weil die Seilbahn die Parkierungssituation des Zoos nur geringfügig zu verbessern bzw. entschärfen vermag und ihr Beitrag zur Erhöhung des Anteils des öffentlichen Verkehrs am Modalsplit der Zoobesuchenden eher moderat ausfällt, ist von einem – nur, aber immerhin – mässigen Gewicht dieser öffentlichen Interessen auszugehen (E. 9, insbesondere 9.3.2 und 9.9).

Die Bedenken betreffend die unerwünschten Auswirkungen durch Suchverkehr sowie die Parkierungssituation auf die Anwohnerschaft im Raum Stettbach konnten nicht vollständig ausgeräumt werden. Nach Erstellung der Seilbahn muss mit einer teilweisen Verlagerung der Verkehrsproblematik von den an den Zoo angrenzenden Quartieren nach Dübendorf und Stettbach gerechnet werden. Die Beeinträchtigungen der Anwohnerschaft rund um den Bahnhof Stettbach durch Parkierungen und entsprechenden Suchverkehr fliessen als Nachteil der Seilbahn in die gesamthafte Interessenabwägung ein (E. 10.9.3).

Beurteilung des Ortsbild-, Natur- und Landschaftsschutzes; es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Eingliederung der Seilbahn mit Verweis auf den städtischen Kontext und im Einklang mit der Stellungnahme der Fachbehörde bejaht. Die hohe Seilführung führt zu einem geringeren Eingriff in das Inventarobjekt des Sagentobels und ist auch besser landschaftsverträglich. Eine gewisse Beeinträchtigung der Landschaft liegt jedoch vor (E. 12, insbesondere E. 12.7.8). Alternative Möglichkeiten zur Verbesserung der ÖV-Erschliessung; Beurteilung Variante Shuttlebus ab Stettbach (E. 14, insbesondere E. 14.5).

Gesamthaft wurden die öffentlichen Interessen an der Seilbahn tendenziell überbewertet und einzelne gegen das Projekt sprechende Interessen wurden nicht oder zu wenig berücksichtigt. Allerdings sind die vorzunehmenden Korrekturen nicht von einer solchen Tragweite, dass sie das Ergebnis der Interessenabwägung hinsichtlich der Zulässigkeit der Seilbahn bzw. des Gestaltungsplans umzustossen vermöchten (E. 15.1.6). Einige aktenkundige Optimierungsmöglichkeiten, die dem Gebot der möglichst umfassenden Berücksichtigung der öffentlichen Interessen dienen, wurden unterlassen (E. 15.2).

Reformatorische Anpassung der Gestaltungsplanbestimmungen betreffend Seilbahntickets, Höhe der Stützen 4 bis 8 und den Fahrradtransport (E. 15.3). Teilweise Gutheissung, soweit Eintreten. · --- · Stichworte: · ALTERNATIVE ALTERNATIVPROJEKT AUGENSCHEIN AUGENSCHEINPROTOKOLL BINDUNGSWIRKUNG BUNDESAUFGABEN EINORDNUNG FAHRAUSWEIS (BILLETT) FREIZEITNUTZUNG GESTALTUNGSPLAN GUTACHTEN INTERESSENABWÄGUNG INTERESSENSPRÜFUNG ISOS KANTONALER RICHTPLAN LANDSCHAFTLICHE EINGLIEDERUNG LANDSCHAFTSBILD LANDSCHAFTSINVENTAR LANDSCHAFTSSCHUTZ LANDSCHAFTSSCHUTZGEBIET LEBENSRAUM LEGITIMATION MODALSPLIT NACHBARREKURS NATUR- UND LANDSCHAFTSSCHUTZ NATURSCHUTZ ÖFFENTLICHER VERKEHR ÖFFENTLICHES INTERESSE PARKIERGEBÜHREN PARKPLÄTZE PLANGENEHMIGUNGSVERFAHREN PLANUNGSERMESSEN PROJEKTBEZOGENE NUTZUNGSPLANUNG PROZESSKOSTEN RAUMPLANUNG RECHTLICHES GEHÖR REFORMATORISCH REFORMATORISCHER ENTSCHEID REKURSLEGITIMATION RICHTPLAN RICHTPLAN-TEXT SACHVERSTÄNDIGENGUTACHTEN SEILBAHN SEILBAHNRECHT SISTIERUNGSBEGEHREN SONDERNUTZUNGSPLAN SONDERNUTZUNGSPLÄNE SUCHVERKEHR VARIANTE VERFAHRENSKOORDINATION VERFAHRENSKOSTEN VERKEHRSAUFKOMMEN VERKEHRSERSCHLIESSUNG VERKEHRSZUNAHME VOLLMACHT VOLLMACHTLOS ZUSTÄNDIGKEIT ZWISCHENENTSCHEID · Rechtsnormen:

· Art. 2 NHG Art. 3 NHG Art. 6 Abs. II NHG Art. 7 Abs. II NHG Art. 18 NHG § 16 Abs. I PBG § 84 PBG § 84 Abs. II PBG Art. 1 RPG Art. 2 Abs. I RPG Art. 3 RPG Art. 24 RPG Art. 3 RPV § 20 Abs. I VRG § 50 VRG § 63 VRG § 63 Abs. I VRG § 63 Abs. II VRG Art. 5 WaG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2