Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
VB.2020.00162 • VG ZH VB.2020.00162 KI-generiert

Revocation of Residency Permit for Reliance on Social Assistance Upheld

Geschäftsnummer VB.2020.00162
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
Originalquelle öffnen Entscheidsuche-Spiegel Maschinenlesbares Markdown (.md)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court upheld the revocation of a permanent residency permit based on dependency on social assistance, finding that the appellant failed to establish permanent incapacity to work, which negated any right of residence under freedom of movement law, and also failed to prove an uninterrupted and proper residence of 15 years, thus not triggering the protection against revocation under the former version of the relevant law. The appellant's significant and sustained reliance on social welfare, even after early retirement and receipt of a supplemental pension, constituted a ground for revocation, and the court deemed the return to Germany, where the appellant previously lived, reasonable, concluding that no exceptional hardship case existed.

Legislator-Regeste

Amtlich

Widerruf der Niederlassungsbewilligung | [Widerruf der Niederlassungsbewilligung infolge Sozialhilfeabhängigkeit] Die vom Beschwerdeführer behauptete dauernde Arbeitsunfähigkeit ist nicht erstellt, weshalb er sich nicht auf ein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht berufen kann (E. 4). Der Beschwerdeführer belegt nicht, dass er sich während 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufgehalten hat. Art. 63 Abs. 2 AIG (in der bis Ende 2018 geltenden Fassung) steht einem Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung somit nicht entgegen (E. 5.1). Der Beschwerdeführer bezog im Jahr 2014 und ab Februar 2015 Sozialhilfe (Stand im Mai 2019: Fr. 179'814.80). Nachdem er sich per Mai 2019 frühpensionieren liess, erhielt er eine mit Zusatzleistungen (zuletzt Fr. 2'882.-) ergänzte AHV-Rente (Fr. 359.-). Es liegt eine dauerhafte und erhebliche Sozialhilfeabhängigkeit vor. Der Beschwerdeführer hat damit den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG gesetzt (E. 5.1 f.). Der Bewilligungswiderruf ist verhältnismässig. Eine Rückkehr nach Deutschland ist dem Beschwerdeführer, der erst im Alter von 50 Jahren in die Schweiz kam, vor seinem Umzug jahrelang in Deutschland gelebt hat und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, zumutbar (E. 5.3). Ein Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG liegt nicht vor (E. 5.4). Gewährung uP/uRB. Abweisung der Beschwerde.

Schlagwörter

KI-generiert
Widerruf der Aufenthaltsbewilligung Sozialhilfeabhängigkeit Arbeitsbewilligung Aufenthaltsbewilligung Ruhegehalt Freizügigkeitsrechte

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 63 Abs. 2 AIG
Art. 63 Abs. 2 AIG (in der bis Ende 2018 geltenden Fassung) steht einem Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung somit nicht entgegen (E.
Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG
Der Beschwerdeführer hat damit den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG gesetzt (E.
Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG
Ein Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG liegt nicht vor (E.
Art. 30 Abs. I lit. b AIG
· Art. 30 Abs. I lit. b AIG Art.
Art. 63 Abs. I lit. c AIG
b AIG Art. 63 Abs. I lit. c AIG Art.
Art. 63 Abs. II AIG
c AIG Art. 63 Abs. II AIG Art.
Art. 4 Abs. II Anhang
II AIG Art. 4 Abs. II Anhang I FZA Art.
Art. 6 Abs. I Anhang
II Anhang I FZA Art. 6 Abs. I Anhang I FZA Art.
KI-generiert
VB.2021.00323
Revocation of Permanent Residency Due to Social Assistance Dependency Upheld
VB.2021.00083
Revocation of Residency Permit Upheld Due to Prolonged Social Assistance Dependency
VB.2016.00114
Revocation of Residency Permit Based on Prolonged Social Assistance Dependency

Fragen Sie sich, wie dieser Entscheid auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Entscheid zusammen mit Bundesrecht, kantonalen Erlassen, Kommentaren und Folgeentscheiden in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2020.00162

--- · --- · --- · --- · --- · [Standard Suche](/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm) · [Erweiterte Suche](/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm) · [Hilfe](/findinfo/help/index.htm)

Druckansicht

--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2020.00162 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 16.09.2020 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist am Bundesgericht noch hängig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Widerruf der Niederlassungsbewilligung · [Widerruf der Niederlassungsbewilligung infolge Sozialhilfeabhängigkeit] Die vom Beschwerdeführer behauptete dauernde Arbeitsunfähigkeit ist nicht erstellt, weshalb er sich nicht auf ein freizügigkeitsrechtliches Verbleiberecht berufen kann (E. 4).

Der Beschwerdeführer belegt nicht, dass er sich während 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufgehalten hat. Art. 63 Abs. 2 AIG (in der bis Ende 2018 geltenden Fassung) steht einem Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung somit nicht entgegen (E. 5.1). Der Beschwerdeführer bezog im Jahr 2014 und ab Februar 2015 Sozialhilfe (Stand im Mai 2019: Fr. 179'814.80). Nachdem er sich per Mai 2019 frühpensionieren liess, erhielt er eine mit Zusatzleistungen (zuletzt Fr. 2'882.-) ergänzte AHV-Rente (Fr. 359.-). Es liegt eine dauerhafte und erhebliche Sozialhilfeabhängigkeit vor.

Der Beschwerdeführer hat damit den Widerrufsgrund von Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG gesetzt (E. 5.1 f.). Der Bewilligungswiderruf ist verhältnismässig. Eine Rückkehr nach Deutschland ist dem Beschwerdeführer, der erst im Alter von 50 Jahren in die Schweiz kam, vor seinem Umzug jahrelang in Deutschland gelebt hat und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, zumutbar (E. 5.3). Ein Härtefall im Sinn von Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG liegt nicht vor (E. 5.4). Gewährung uP/uRB. Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · DAUERNDE ARBEITSUNFÄHIGKEIT DEUTSCHLAND ERGÄNZUNGSLEISTUNGEN FRÜHPENSIONIERUNG HÄRTEFALL SOZIALHILFEABHÄNGIGKEIT VERBLEIBERECHT VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT WIDERRUF DER NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG · Rechtsnormen:

· Art. 30 Abs. I lit. b AIG Art. 63 Abs. I lit. c AIG Art. 63 Abs. II AIG Art. 4 Abs. II Anhang I FZA Art. 6 Abs. I Anhang I FZA Art. 6 Abs. VI Anhang I FZA Art. 31 Abs. I VZAE · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3