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VB.2020.00005 • VG ZH VB.2020.00005 KI-generiert

Turkish National Denied Canton Change Due to Reliance on Social Welfare and Criminal Record

Geschäftsnummer VB.2020.00005
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A Turkish national applied for a change of canton to continue her residence, but the authorities denied her request. The court clarified that "not being unemployed" under immigration law does not require the entire livelihood to be secured without social assistance; rather, it focuses on the absence of grounds for revocation. Since the applicant could not demonstrate employment, her claim for a cantonal change was correctly denied. Despite her diagnosed intellectual disability and speech disorder, the public interest in denying her entry, due to her reliance on social welfare and prior criminal offenses, outweighed her personal circumstances, and the previous decisions did not abuse their discretion.

Legislator-Regeste

Amtlich

Aufenthaltsbewilligung (Kantonswechsel) | [Gesuch um Kantonswechsel einer arbeitslosen türkischen Staatsangehörigen] Die Voraussetzung, "nicht arbeitslos" zu sein im Sinn von Art. 37 Abs. 2 AIG, bedeutet nicht, dass der Lebensunterhalt ohne Sozialhilfe sichergestellt sein muss. Dafür spricht der Wortlaut der Bestimmung, deren Zusammenhang mit Art. 38 Abs. 2 AIG und auch deren Systematik, wird doch die Sozialhilfeabhängigkeit bereits dadurch erfasst, dass als weitere Voraussetzung das Fehlen von Widerrufsgründen festgesetzt wird (E. 2.3.2). Die Beschwerdeführerin vermag keine Erwerbstätigkeit nachzuweisen, weshalb die Vorinstanz zu Recht einen Anspruch auf Kantonswechsel verneint hat (E. 2.3.3 f.). Trotz der bei der Beschwerdeführerin diagnostizierten Intelligenzminderung, Spracherwerbsstörung usw. überwiegt aufgrund ihres Sozialhilfebezugs und ihrer Straffälligkeit das öffentliche Interesse an einer Verweigerung des Zuzugs; die Vorinstanzen haben ihr diesbezügliches Ermessen nicht rechtsverletzend ausgeübt (E. 3). Gutheissung UP. Abweisung.

Schlagwörter

KI-generiert
türkische Staatsangehörige Aufenthaltswechsel Sozialhilfe persönliche Verhältnisse Strafregister Anspruch auf Einbürgerung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 37 Abs. 2 AIG
The court used this provision to determine that the applicant, by not demonstrating employment, did not meet the condition of 'not being unemployed' required for a change of canton.
Art. 38 Abs. 2 AIG
Dafür spricht der Wortlaut der Bestimmung, deren Zusammenhang mit Art. 38 Abs. 2 AIG und auch deren Systematik, wird doch die Sozialhilfeabhängigkeit bereits dadurch erfasst, dass als weitere Voraussetzung das Fehlen von Widerrufsgründen festgesetzt wird (E.
KI-generiert
VB.2009.00278
Turkish National's Right to Change Canton Despite Social Assistance Receipt
VB.2024.00541
Turkish National Residence Permit Denial Due to Criminal Record
IV.2003.00089
Turkish National Denied Disability Benefits Due to Lack of Swiss Residency
VB.2018.00381
Unemployment and Social Assistance Bar Canton Change

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 37 Abs. 2 AIG

The court used this provision to determine that the applicant, by not demonstrating employment, did not meet the condition of 'not being unemployed' required for a change of canton.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2020.00005

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2020.00005 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 30.04.2020 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Aufenthaltsbewilligung (Kantonswechsel) · [Gesuch um Kantonswechsel einer arbeitslosen türkischen Staatsangehörigen] Die Voraussetzung, "nicht arbeitslos" zu sein im Sinn von Art. 37 Abs. 2 AIG, bedeutet nicht, dass der Lebensunterhalt ohne Sozialhilfe sichergestellt sein muss. Dafür spricht der Wortlaut der Bestimmung, deren Zusammenhang mit Art. 38 Abs. 2 AIG und auch deren Systematik, wird doch die Sozialhilfeabhängigkeit bereits dadurch erfasst, dass als weitere Voraussetzung das Fehlen von Widerrufsgründen festgesetzt wird (E. 2.3.2).

Die Beschwerdeführerin vermag keine Erwerbstätigkeit nachzuweisen, weshalb die Vorinstanz zu Recht einen Anspruch auf Kantonswechsel verneint hat (E. 2.3.3 f.). Trotz der bei der Beschwerdeführerin diagnostizierten Intelligenzminderung, Spracherwerbsstörung usw. überwiegt aufgrund ihres Sozialhilfebezugs und ihrer Straffälligkeit das öffentliche Interesse an einer Verweigerung des Zuzugs; die Vorinstanzen haben ihr diesbezügliches Ermessen nicht rechtsverletzend ausgeübt (E. 3). Gutheissung UP. Abweisung. · --- · Stichworte: · KANTONSWECHSEL · Rechtsnormen:

· Art. 37 Abs. 2 AIG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 2