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VB.2019.00571 • VG ZH VB.2019.00571 KI-generiert

Water Connection Fee Assessment on Replacement Construction Value

Geschäftsnummer VB.2019.00571
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court considered a dispute over water connection fees assessed based on the building insurance value of a property, where a previous annex was replaced by a new structure. The relevant regulation stipulated that connection fees for new constructions were 2% of the insurance sum, and additional fees were due for structural changes increasing the base insurance value. The court reasoned that replacement construction must be treated similarly to alteration and extension works, meaning only the reduced tariff applicable to structural changes should be applied to the replacement structure, not the full new construction rate. The chargeable value increase for the fee recalculation is thus the difference between the property's insurance sum before the demolition of the annex and the sum after the completion of the replacement building.

Legislator-Regeste

Amtlich

Wasseranschlussgebühren | Wasseranschlussgebühren Gemäss Wasserversorgungsreglement der Gemeinde bestimmen sich die Anschlussgebühren nach dem Gebäudeversicherungswert der Liegenschaft. Nach der Tarifordnung der Beschwerdeführerin beträgt der Baukostenbeitrag für Neubauten 2 % der von der Gebäudeversicherung ausgewiesenen Versicherungssumme. Eine Gebührennachzahlung hat bei baulichen Änderungen zu erfolgen, die eine Steigerung des Basiswertes der Gebäudeversicherungssumme zur Folge haben. Als Basis des nachzuzahlenden Betrages gilt der in der Gebäudeschatzung ausgewiesene Anteil der baulichen Wertvermehrung (E. 3.1). Bei der umstrittenen Liegenschaft handelt es sich nicht um einen Neubau auf einer zuvor unbebauten Parzelle, sondern um eine Ersatzbaute für den vormaligen Anbau (E. 3.2). Ersatzbauten sind nicht anders zu behandeln als Um- und Erweiterungsbauten. Vorliegend ist für Ersatzbauten lediglich der reduzierte, für bauliche Änderungen geltende Tarif zu erheben (E. 3.3). Die bauliche Wertvermehrung ist vorliegend die Differenz zwischen der Versicherungssumme der Liegenschaft vor dem Abbruch des Anbaus und der Versicherungssumme nach Vollendung des Ersatzbaus (E. 3.4 ff.). Abweisung der Beschwerde.

Schlagwörter

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Anschlussgebühr Verwaltungsgebühr Wasserrechtszins Immobilienbesitz Streitwert Neuwertversicherung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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§ 19a Abs. II VRG
This provision is cited in connection with the main issue regarding the calculation of water connection fees (Betreff: Wasseranschlussgebühren).
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BRGE.II.Nr.0122.202
Water Connection Fees on Replacement Buildings and VAT Liability
VB.2006.00482
Water Connection Fee Dispute: New Construction Tariff Applies to Fundamentally Transformed Buildings
VB.2004.00086
Water Connection Fee Calculation in Redevelopment Based on Full Insured Value

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 19a Abs. II VRG

This provision is cited in connection with the main issue regarding the calculation of water connection fees (Betreff: Wasseranschlussgebühren).

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2019.00571

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2019.00571 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 07.08.2020 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Übriges Verwaltungsrecht · Betreff: · Wasseranschlussgebühren · Wasseranschlussgebühren Gemäss Wasserversorgungsreglement der Gemeinde bestimmen sich die Anschlussgebühren nach dem Gebäudeversicherungswert der Liegenschaft. Nach der Tarifordnung der Beschwerdeführerin beträgt der Baukostenbeitrag für Neubauten 2 % der von der Gebäudeversicherung ausgewiesenen Versicherungssumme.

Eine Gebührennachzahlung hat bei baulichen Änderungen zu erfolgen, die eine Steigerung des Basiswertes der Gebäudeversicherungssumme zur Folge haben. Als Basis des nachzuzahlenden Betrages gilt der in der Gebäudeschatzung ausgewiesene Anteil der baulichen Wertvermehrung (E. 3.1). Bei der umstrittenen Liegenschaft handelt es sich nicht um einen Neubau auf einer zuvor unbebauten Parzelle, sondern um eine Ersatzbaute für den vormaligen Anbau (E. 3.2). Ersatzbauten sind nicht anders zu behandeln als Um- und Erweiterungsbauten. Vorliegend ist für Ersatzbauten lediglich der reduzierte, für bauliche Änderungen geltende Tarif zu erheben (E. 3.3).

Die bauliche Wertvermehrung ist vorliegend die Differenz zwischen der Versicherungssumme der Liegenschaft vor dem Abbruch des Anbaus und der Versicherungssumme nach Vollendung des Ersatzbaus (E. 3.4 ff.).

Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · BAULICHE ÄNDERUNG BETREIBUNGSKOSTEN ERSATZBAU ERSATZBAUTE GEBÄUDEVERSICHERUNG GEBÄUDEVERSICHERUNGSSUMME GEBÄUDEVERSICHERUNGSWERT GEBÜHR WASSERANSCHLUSSGEBÜHR WERTVERMEHRUNG · Rechtsnormen: · § 19a Abs. II VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3