Kosovo Couple Residence Permit Revocation Due to Social Welfare Dependency

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2019.00497

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2019.00497 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 01.07.2020 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 10.11.2020 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Aufenthaltsbewilligung · Bewilligungswiderruf wegen Sozialhilfeabhängigkeit nach der Abweisung mehrerer IV-Gesuche. Die separat erhobenen Beschwerden des kosovarischen Ehepaares sind zu vereinigen, da sie beide vor Verwaltungsgericht durch denselben Rechtsvertreter vertreten werden und eine grösstenteils analoge Rechts- und Sachlage vorliegt (E. 2).

Die beiden anwaltlich verfassten Beschwerdeschriften entsprechen teilweise wortwörtlich den vorangegangenen Rekurseingaben, weshalb auf die Beschwerden nur insoweit einzugehen ist, als dass sie sich hinreichend mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinandersetzen (E. 3). Allgemeine Voraussetzungen und Verhältnismässigkeit eines Bewilligungswiderrufs wegen Sozialhilfeabhängigkeit (E. 4). Bei beiden Beschwerdeführenden ist der Umfang und die Dauer des bisherigen Sozialhilfebezugs derart erheblich, dass sogar ein Widerruf einer Niederlassungsbewilligung in Betracht käme, weshalb erst recht der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung in Betracht zu ziehen ist (E. 5.1).

Beide Beschwerdeführenden stellten immer wieder aussichtslose IV-Gesuche, ohne sich ernsthaft um ihre Arbeitsintegration und die Ausschöpfung ihres Erwerbspotenzials zu bemühen, weshalb ihnen ihr Sozialhilfebezug vorzuwerfen ist (E. 5.2 und 5.3). Beiden Beschwerdeführenden ist ihre unvollkommene Integration und langjährige Sozialhilfeabhängigkeit gerade aufgrund ihres jahrzehntelangen Aufenthalts besonders vorzuwerfen (E. 5.4).

Der Widerruf erscheint auch unter Berücksichtigung der Situation im Kosovo und der dortigen Reintegrationschancen verhältnismässig (E. 5.5). Grundrechtlich geschützte Beziehungen in der Schweiz sind nicht ersichtlich (E. 6), ebenso wenig besteht Raum für die Erteilung einer Härtefallbewilligung (E.

7) oder mildere Massnahmen (E. 8). Von weiteren Sachverhaltsabklärungen oder einer Rückweisung an die Vorinstanz ist abzusehen (E. 9). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen, wobei die Beschwerdeführenden trotz Verfahrensvereinigunggrundsätzlich nur für die Kosten ihres eigenen Verfahrens aufzukommen haben (E. 10). Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Kürzung der Honorarnote des unentgeltlichen Rechtsbeistands (E. 11). Rechtsmittelbelehrung (E. 12). Abweisung der vereinigten Beschwerden, soweit darauf eingetreten wird.

· --- · Stichworte: · ARZTBERICHT ÄRZTLICHER BERICHT ÄRZTLICHES ZEUGNIS ARZTZEUGNIS AUSLÄNDISCHES URTEIL BEGRÜNDUNGSERFORDERNIS ERMAHNUNG FAMILIENLEBEN FÜRSORGEABHÄNGIGKEIT HÄRTEFALLBEWILLIGUNG HONORARNOTE INVALIDENRENTE INVALIDITÄT IV IV-VERFAHREN KOSOVO KOSTENNOTE KRANKHEIT KÜRZUNG MITWIRKUNGSPFLICHT MITWIRKUNGSPFLICHTVERLETZUNG PRIVATLEBEN PSYCHISCHE ERKRANKUNG REINTEGRATION SAFE COUNTRY SCHLAGANFALL SOZIALHILFEABHÄNGIGKEIT UNENTGELTLICHE RECHTSPFLEGE (UP/URB) VERWARNUNG VOLLZUGSHINDERNISSE · Rechtsnormen: · Art. 30 Abs. I lit. b AIG Art. 62 Abs. I lit. e AIG Art. 63 Abs. I lit. c AIG Art. 96 Abs. II AIG § 3 AnwGebV Art. 13 BV Art. 36 BV Art. 3 EMRK Art. 8 Abs. I EMRK Art. 8 Abs. II EMRK § 9 Abs. I GebV VGr neu § 16 Abs. I VRG § 54 Abs. I VRG · Publikationen:

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