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VB.2019.00275 • VG ZH VB.2019.00275 KI-generiert

Inadmissibility of Appeal Due to Unremedied Deficiencies

Geschäftsnummer VB.2019.00275
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court ruled that the appeal was inadmissible because the appellant failed to remedy deficiencies in their appeal submission within the granted extension period. The court found that the lower court acted correctly by setting an extension for the submission, as it lacked the required validity criteria. The appellant's claim of not receiving the notification for the extension was deemed insufficient to warrant restoration of the missed deadline, as they failed to prove that neither they nor any authorized person received the registered mail. Therefore, the lower court's decision to not proceed with the appeal was upheld.

Legislator-Regeste

Amtlich

Nichtbestehen der Masterarbeit | [Säumnis einer Nachfrist zur Verbesserung der Rekurseingabe/Nichteintreten der Vorinstanz] Die Rekurseingabe der Beschwerdeführerin wies die Gültigkeitsvoraussetzungen des Rechtsmittels betreffende Mängel auf, weshalb die Vorinstanz zu Recht nach § 23 Abs. 2 VRG verfuhr (dazu E. 2) und der rechtsunkundigen Beschwerdeführerin eine Nachfrist zur Verbesserung ansetzte (E. 3.1). Der Einwand der Beschwerdeführerin, das Schreiben mit der Nachfristansetzung nie erhalten zu haben, ist sodann nicht geeignet, ein entschuldbares Hindernis darzutun und damit eine Wiederherstellung der versäumten Nachbesserungsfrist zu erwirken, hätte die Beschwerdeführerin hierzu doch nicht nur den Beleg dafür erbringen müssen, dass sie das fragliche Einschreiben nicht – wie auf dem Empfangsschein verzeichnet – persönlich in Empfang genommen habe, sondern auch dafür, dass keine (andere) empfangsberechtigte Person solches für sie getan habe (E. 3.3). Auch unter der Annahme, dass rechtzeitig um Fristwiederherstellung nachgesucht worden wäre, erwiese sich das vorinstanzliche Nichteintreten deshalb als rechtmässig (E. 3.4). Abweisung.

Schlagwörter

KI-generiert
Eröffnung des Entscheids Fristversäumnis Anfechtbarkeit des Rückweisungsentscheids Einrede der Verfassungswidrigkeit Urteile zur Prüfung der Gültigkeit Kognitionsbeschränkung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
§ 23 Abs. 2 VRG
Cited as the legal basis for the prior instance's procedure concerning deficiencies in the appeal submission.
§ 12 Abs. 2 VRG
Cited in relation to the principle of good faith and the burden of proof for establishing an excusable obstacle to meet a deadline.
KI-generiert
PP130023
Appeal Deemed Inadmissible Due to Procedural Deficiencies
LB190047
Inadmissible Appeal Due to Procedural Defects and Untimely Brief Extension
VB210002
Appeal Dismissed for Failure to Contest Inadmissibility Grounds
PF130016
Appeal Inadmissibility Due to Untimely Forwarding by Lower Court
RU230018
Appeal Inadmissibility Due to Lack of Adverse Effect

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 23 Abs. 2 VRG

Cited as the legal basis for the prior instance's procedure concerning deficiencies in the appeal submission.

§ 12 Abs. 2 VRG

Cited in relation to the principle of good faith and the burden of proof for establishing an excusable obstacle to meet a deadline.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2019.00275

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2019.00275 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 22.08.2019 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Bildung · Betreff: · Nichtbestehen der Masterarbeit · [Säumnis einer Nachfrist zur Verbesserung der Rekurseingabe/Nichteintreten der Vorinstanz] Die Rekurseingabe der Beschwerdeführerin wies die Gültigkeitsvoraussetzungen des Rechtsmittels betreffende Mängel auf, weshalb die Vorinstanz zu Recht nach § 23 Abs. 2 VRG verfuhr (dazu E.

2) und der rechtsunkundigen Beschwerdeführerin eine Nachfrist zur Verbesserung ansetzte (E. 3.1). Der Einwand der Beschwerdeführerin, das Schreiben mit der Nachfristansetzung nie erhalten zu haben, ist sodann nicht geeignet, ein entschuldbares Hindernis darzutun und damit eine Wiederherstellung der versäumten Nachbesserungsfrist zu erwirken, hätte die Beschwerdeführerin hierzu doch nicht nur den Beleg dafür erbringen müssen, dass sie das fragliche Einschreiben nicht – wie auf dem Empfangsschein verzeichnet – persönlich in Empfang genommen habe, sondern auch dafür, dass keine (andere) empfangsberechtigte Person solches für sie getan habe (E. 3.3).

Auch unter der Annahme, dass rechtzeitig um Fristwiederherstellung nachgesucht worden wäre, erwiese sich das vorinstanzliche Nichteintreten deshalb als rechtmässig (E. 3.4). Abweisung. · --- · Stichworte: · AMTSSPRACHE BEGRÜNDUNGSANFORDERUNG EMPFANGSBERECHTIGE PERSON FRISTENLAUF FRISTWIEDERHERSTELLUNGSGESUCH MACHTBEREICH NACHFRIST SÄUMNIS VERBESSERUNG ZUSTELLUNG · Rechtsnormen: · § 12 Abs. 2 VRG § 23 Abs. 1 VRG § 23 Abs. 2 VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3