Demolition Order Upheld for Unauthorized Parking Expansion
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe court upheld a demolition order for an unauthorized parking area because the evidence, including aerial photographs, indicated the expansion occurred within the last 30 years, precluding a vested right to the current state. The demolition was deemed proportionate as the expansion was significant, violated the local authority's established rule regarding front garden openings, and there was a substantial public interest in restoring the lawful situation. Furthermore, a prior building permit from 1977 explicitly approved a parking space for only one vehicle, justifying a supplementary condition restricting its use to a single car to prevent aesthetic detriment from overcrowding.
Legislator-Regeste
AmtlichBaubewilligung | Parkplatz. Bestandesgarantie. Vorgartenöffnung. Rückbaubefehl. Verhältnismässigkeit. Nebenbestimmung. Im vorliegenden Fall ist aufgrund der vorgebrachten Beweislage nicht von einer Bestandesgarantie des streitbetroffenen Parkierfeldes auszugehen. Die Erweiterung ist gemäss aktenkundigen Orthofotos vor weniger als 30 Jahren erfolgt (E. 4.5). Der Rückbaubefehl des Parkierfeldes erweist sich zudem als verhältnismässig, da es sich um eine nicht geringfügige Erweiterung handelt, eine Verletzung der von der Stadt Zürich praktizierten Drittelsregel im Vorgartenbereich und ein nicht unerhebliches öffentliches Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands vorliegt (E. 4.9 f.). Der streitbetroffene Bauentscheid von 1977 spricht entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers klar von einem "Gesuch für die Erstellung eines Parkplatzes für ein Auto". Wie die Vorinstanz richtig darlegt, dient im Sinn des PBG jeweils ein Abstellplatz für das Abstellen jeweils eines Fahrzeuges. Die Nebenbestimmung der Mitbeteiligten, wodurch der Abstellplatz nur für ein Fahrzeug zulässig ist, liegt im Interesse der Umgebungsgestaltung und ist geeignet, eine gestalterisch nachteilige Überbelegung der für ein einziges Fahrzeug bewilligten Abstellfläche zu verhindern (E. 5). Abweisung.
Schlagwörter
KI-generiertZitierte Gesetzesbestimmungen
KI-generiertVerwandte Entscheide
KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertThis provision is cited in the case summary, indicating it relates to the substantive legal basis of the administrative action being reviewed (concerning building permits/planning law).
Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2019.00215
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2019.00215 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 19.03.2020 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 15.12.2020 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Parkplatz. Bestandesgarantie. Vorgartenöffnung. Rückbaubefehl. Verhältnismässigkeit. Nebenbestimmung. Im vorliegenden Fall ist aufgrund der vorgebrachten Beweislage nicht von einer Bestandesgarantie des streitbetroffenen Parkierfeldes auszugehen.
Die Erweiterung ist gemäss aktenkundigen Orthofotos vor weniger als 30 Jahren erfolgt (E. 4.5). Der Rückbaubefehl des Parkierfeldes erweist sich zudem als verhältnismässig, da es sich um eine nicht geringfügige Erweiterung handelt, eine Verletzung der von der Stadt Zürich praktizierten Drittelsregel im Vorgartenbereich und ein nicht unerhebliches öffentliches Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands vorliegt (E. 4.9 f.). Der streitbetroffene Bauentscheid von 1977 spricht entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers klar von einem "Gesuch für die Erstellung eines Parkplatzes für ein Auto".
Wie die Vorinstanz richtig darlegt, dient im Sinn des PBG jeweils ein Abstellplatz für das Abstellen jeweils eines Fahrzeuges. Die Nebenbestimmung der Mitbeteiligten, wodurch der Abstellplatz nur für ein Fahrzeug zulässig ist, liegt im Interesse der Umgebungsgestaltung und ist geeignet, eine gestalterisch nachteilige Überbelegung der für ein einziges Fahrzeug bewilligten Abstellfläche zu verhindern (E. 5). Abweisung. · --- · Stichworte: · BAUBEWILLIGUNG UND BAUBEWILLIGUNGSVERFAHREN BESTANDESGARANTIE NEBENBESTIMMUNG PARKPLATZ RÜCKBAUBEFEHL VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT VORGARTEN · Rechtsnormen:
· § 340 PBG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4