Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
VB.2019.00177 • VG ZH VB.2019.00177 KI-generiert

Foreign National Residency Permit Revocation Due to Inconsistent Marital Status Claims

Geschäftsnummer VB.2019.00177
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
Originalquelle öffnen Entscheidsuche-Spiegel Maschinenlesbares Markdown (.md)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The administrative court dismissed an appeal concerning the revocation of a residency permit for a foreign national married to a citizen, where the foreign national claimed separation due to the spouse's work location, but the citizen spouse provided inconsistent statements, alternatively claiming definitive separation and reconciliation over a short period. The court reasoned that the fluctuating declarations demonstrated a lack of serious intent to maintain the marital union, thereby failing to meet the requirement of a lived marital community or evidence of important personal reasons necessitating temporary separation, which are prerequisites for the foreign spouse to retain a residency permit based on marriage.

Legislator-Regeste

Amtlich

Aufenthaltsbewilligung (Widerruf) | Verneinung einer ehelichen Gemeinschaft bei schwankendem Ehewillen. [Die Schweizer Beschwerdeführerin ist mit einem Drittstaatsangehörigen verheiratet, welcher angeblich aus beruflichen Gründen gezwungen ist, die Nächte getrennt von seiner Ehefrau in der Nähe seines Arbeitsorts zu verbringen. Die Beschwerdeführerin behauptete im Verfahrensverlauf abwechselnd eine definitive Trennung und die Wiederaufnahme der ehelichen Beziehung.] Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1.1). Die Beschwerdeführerin hat dem Migrationsamt gegenüber per E-Mail erklärt, ihren vor Vorinstanz eingelegten Rekurs zurückziehen zu wollen. Ein ausdrücklich, unmissverständlich und vorbehaltslos erklärter Rekursrückzug ist für die Rekursinstanz verbindlich und grundsätzlich unwiderruflich, da der Rekursrückzug jedoch nicht formgültig (und bei der richtigen Instanz) erklärt worden ist und die Beschwerdeführerin vor Verwaltungsgericht offenkundig auch nicht mehr hieran festhalten will, ist sie sowohl im Rekurs- als auch im Beschwerdeverfahren (neben ihrem Ehemann) Partei (E. 1.2). Der ausländische Ehegatte einer Schweizer Bürgerin hat Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung, wenn er mit seiner Ehefrau zusammenwohnt und eine gelebte Ehegemeinschaft besteht bzw. diese mindestens drei Jahre bestanden hat und kumulativ die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt sind oder wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Getrennte Wohnorte schliessen eine fortbestehende Ehegemeinschaft und einen entsprechenden Bewilligungsanspruch nicht aus, wenn wichtige Gründe wie berufliche Verpflichtungen oder erhebliche familiäre Probleme eine vorübergehende Trennung erfordern (E. 2.1). Die Beschwerdeführerin hatte sich von ihrem Ehemann getrennt und Scheidungsabsichten geäussert. Von einer nachfolgenden dauerhaften Versöhnung und Wiederaufnahme der ehelichen Beziehung kann keine Rede sein, nachdem die Beschwerdeführerin innert weniger Wochen abwechselnd einedefinitive Trennung und eine Wiederaufnahme der ehelichen Beziehung behauptet hatte und ihrem Ehewillen damit die nötige Ernsthaftigkeit fehlt. Ein nachehelicher Aufenthaltsanspruch scheitert sodann bereits an den zeitlichen Voraussetzungen (E. 2.2). Ausgangsgemässe Regelung der Kostenfolgen und Rechtsmittelbelehrung (E. 3 f.). Abweisung der Beschwerde.

Schlagwörter

KI-generiert
ausländischer Ehegatte Bewilligungsentzug Familienstand Ehetrennung ausländischer Entscheid Rechtsstellung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 58a AIG
This article, concerning integration criteria, is mentioned in the context of the requirements for continued residence after three years of marriage.
Art. 30 Abs. I lit. b AIG
This provision is cited among the legal norms relevant to the decision.
Art. 42 Abs. I AIG
This provision is cited among the legal norms relevant to the decision.
Art. 49 AIG
This provision is cited among the legal norms relevant to the decision.
Art. 50 Abs. I lit. a AIG
This article appears to be related to the conditions for the residence permit based on marriage, forming part of the legal framework applied.
Art. 50 Abs. I lit. b AIG
This article appears to be the substantive basis for determining the right to a residence permit based on marriage, which the court addressed in its reasoning (E. 2.1, 2.2) leading to the final decision.
Art. 50 Abs. II AIG
This provision is cited among the legal norms relevant to the decision regarding the spouse's residence status.
Art. 51 Abs. II lit. b AIG
This provision is cited as part of the legal norms relevant to the decision.
KI-generiert
VB.2008.00302
Divorce Following Marriage of Convenience: Foreign National's Residency Permit Revocation Upheld
VB.2016.00509
Residency Permit Revocation for Marital Status Misrepresentation
VB.2004.00257
Immigration Permit Revocation for Misrepresentation of Marital Status
VB.2021.00131
Appeal Regarding Revocation of Residency Permit Based on Sham Marriage
VB.2017.00434
Residency Permit Revocation Overturned Despite Suspicious Divorce and Remarriage

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 50 Abs. I lit. b AIG

This article appears to be the substantive basis for determining the right to a residence permit based on marriage, which the court addressed in its reasoning (E. 2.1, 2.2) leading to the final decision.

Art. 50 Abs. I lit. a AIG

This article appears to be related to the conditions for the residence permit based on marriage, forming part of the legal framework applied.

Art. 50 Abs. II AIG

This provision is cited among the legal norms relevant to the decision regarding the spouse's residence status.

Art. 58a AIG

This article, concerning integration criteria, is mentioned in the context of the requirements for continued residence after three years of marriage.

Art. 51 Abs. II lit. b AIG

This provision is cited as part of the legal norms relevant to the decision.

Art. 30 Abs. I lit. b AIG

This provision is cited among the legal norms relevant to the decision.

Art. 42 Abs. I AIG

This provision is cited among the legal norms relevant to the decision.

Art. 49 AIG

This provision is cited among the legal norms relevant to the decision.

Art. 62 Abs. I lit. d AIG

This provision is cited among the legal norms relevant to the decision.

Art. 83 AIG

This provision is cited among the legal norms relevant to the decision.

Art. 96 Abs. I AIG

This provision is cited among the legal norms relevant to the decision.

Art. 13 Abs. I BV

This provision is cited among the legal norms relevant to the decision.

Art. 8 Abs. I EMRK

This provision is cited among the legal norms relevant to the decision.

Art. 76 VZAE

This provision is cited among the legal norms relevant to the decision.

Fragen Sie sich, wie dieser Entscheid auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Entscheid zusammen mit Bundesrecht, kantonalen Erlassen, Kommentaren und Folgeentscheiden in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2019.00177

--- · --- · --- · --- · --- · [Standard Suche](/findinfo/xhtmltemplates/standard.htm) · [Erweiterte Suche](/findinfo/xhtmltemplates/advanced.htm) · [Hilfe](/findinfo/help/index.htm)

Druckansicht

--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2019.00177 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 17.04.2019 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Aufenthaltsbewilligung (Widerruf) · Verneinung einer ehelichen Gemeinschaft bei schwankendem Ehewillen. [Die Schweizer Beschwerdeführerin ist mit einem Drittstaatsangehörigen verheiratet, welcher angeblich aus beruflichen Gründen gezwungen ist, die Nächte getrennt von seiner Ehefrau in der Nähe seines Arbeitsorts zu verbringen.

Die Beschwerdeführerin behauptete im Verfahrensverlauf abwechselnd eine definitive Trennung und die Wiederaufnahme der ehelichen Beziehung.] Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1.1). Die Beschwerdeführerin hat dem Migrationsamt gegenüber per E-Mail erklärt, ihren vor Vorinstanz eingelegten Rekurs zurückziehen zu wollen. Ein ausdrücklich, unmissverständlich und vorbehaltslos erklärter Rekursrückzug ist für die Rekursinstanz verbindlich und grundsätzlich unwiderruflich, da der Rekursrückzug jedoch nicht formgültig (und bei der richtigen Instanz) erklärt worden ist und die Beschwerdeführerin vor Verwaltungsgericht offenkundig auch nicht mehr hieran festhalten will, ist sie sowohl im Rekurs- als auch im Beschwerdeverfahren (neben ihrem Ehemann) Partei (E. 1.2).

Der ausländische Ehegatte einer Schweizer Bürgerin hat Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung, wenn er mit seiner Ehefrau zusammenwohnt und eine gelebte Ehegemeinschaft besteht bzw. diese mindestens drei Jahre bestanden hat und kumulativ die Integrationskriterien nach Art. 58a AIG erfüllt sind oder wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen. Getrennte Wohnorte schliessen eine fortbestehende Ehegemeinschaft und einen entsprechenden Bewilligungsanspruch nicht aus, wenn wichtige Gründe wie berufliche Verpflichtungen oder erhebliche familiäre Probleme eine vorübergehende Trennung erfordern (E. 2.1).

Die Beschwerdeführerin hatte sich von ihrem Ehemann getrennt und Scheidungsabsichten geäussert. Von einer nachfolgenden dauerhaften Versöhnung und Wiederaufnahme der ehelichen Beziehung kann keine Rede sein, nachdem die Beschwerdeführerin innert weniger Wochen abwechselnd einedefinitive Trennung und eine Wiederaufnahme der ehelichen Beziehung behauptet hatte und ihrem Ehewillen damit die nötige Ernsthaftigkeit fehlt. Ein nachehelicher Aufenthaltsanspruch scheitert sodann bereits an den zeitlichen Voraussetzungen (E. 2.2). Ausgangsgemässe Regelung der Kostenfolgen und Rechtsmittelbelehrung (E. 3 f.).

Abweisung der Beschwerde. · --- · Stichworte: · BEWEISLAST EHEGEMEINSCHAFT EHELICHE GEMEINSCHAFT EHETRENNUNG EHEWILLE GETRENNTLEBEN LIVING APART TOGETHER NACHEHELICHER HÄRTEFALL RECHTSMITTELRÜCKZUG REKURSRÜCKZUG WICHTIGE GRÜNDE WIEDERAUFNAHME · Rechtsnormen: · Art. 30 Abs. I lit. b AIG Art. 42 Abs. I AIG Art. 49 AIG Art. 50 Abs. I lit. a AIG Art. 50 Abs. I lit. b AIG Art. 50 Abs. II AIG Art. 51 Abs. II lit. b AIG Art. 58a AIG Art. 62 Abs. I lit. d AIG Art. 83 AIG Art. 96 Abs. I AIG Art. 13 Abs. I BV Art. 8 Abs. I EMRK Art. 76 VZAE · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3