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VB.2019.00101 • VG ZH VB.2019.00101 KI-generiert

Suspension of Driver's License Revocation Appeal Denied Due to Fitness Concerns

Geschäftsnummer VB.2019.00101
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

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The administrative court addressed a request to restore the suspensive effect of an appeal concerning a measure taken against a driver's license. The court reasoned that the initial intermediate decision denying the suspension was made in a summary proceeding, thus requiring only brief justification, and found no violation of the right to be heard. Crucially, appeals against immediate license revocations are generally not granted suspensive effect because readmission to driving is irresponsible before serious doubts about fitness to drive are resolved, especially when a traffic medicine expert report indicated unfitness due to traffic-relevant cognitive deficits and clinical signs of alcohol dependence, outweighing prior medical reports, and no special circumstances justified foregoing a precautionary license withdrawal despite these serious doubts.

Legislator-Regeste

Amtlich

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung | Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Rekurses. Der angefochtene Zwischenentscheid betreffend Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Rekurses erging in einem summarischen Verfahren, weshalb die Begründung kurz ausfallen durfte. Eine Gehörsverletzung liegt nicht vor (E. 3). Rechtsmitteln gegen drohende Sicherungsentzüge wird grundsätzlich keine aufschiebende Wirkung eingeräumt, da eine Wiederzulassung zum motorisierten Verkehr nicht verantwortbar ist, bevor ernsthafte Zweifel an der Fahreignung ausgeräumt sind (E. 4.1). Das verkehrsmedizinische Gutachten erachtete die Fahreignung der Beschwerdeführerin wegen der kognitiven Defizite mit verkehrsmedizinischer Relevanz sowie der klinischen Hinweise einer Alkoholabhängigkeit als nicht erfüllt. Dieser Beurteilung kommt höheres Gewicht zu als einem früheren ärztlichen Bericht (E. 4.2). Bei der hier vorzunehmenden vorläufiger Prüfung sind besondere Umstände, um trotz der ernsthaften Zweifel an der Fahreignung auf einen vorsorglichen Entzug des Führerausweises zu verzichten, zu verneinen (E. 4.3). Abweisung.

Schlagwörter

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Fahreignung Führerausweisentzug verwaltungsrechtlicher Widerruf kognitive Defizite medizinische Fahrunfähigkeit Verletzung der Verkehrsregeln

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG
· --- · Stichworte: · ALKOHOLABHÄNGIGKEIT AUFSCHIEBENDE WIRKUNG FAHREIGNUNG FAHREIGNUNGSABKLÄRUNG KOGNITIVE EINSCHRÄNKUNGEN RECHTLICHES GEHÖR VERKEHRSMEDIZINISCHE UNTERSUCHUNG VORSORGLICHER FÜHRERAUSWEISENTZUG · Rechtsnormen: · Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG Art.
Art. 29 Abs. 2 BV
a BGG Art. 29 Abs. 2 BV § 19a Abs.
Art. 30 VZV
3 VRG Art. 30 VZV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3
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VB.2009.00586
Driver's License Revocation for Lack of Fitness Upheld
VB.2024.00572
Driver's License Appeal Granted Due to Insufficient Evidence of Unfitness
VB.2020.00248
Driver's License Revocation Upheld Due to Doubts About Fitness to Drive
VB.2024.00300
Driver's License Reinstatement Denial Upheld Due to Lack of Driving Fitness

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2019.00101

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2019.00101 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 06.03.2019 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 03.06.2019 abgewiesen. · Rechtsgebiet: · Administrativmassnahmen im Strassenverkehr · Betreff: · Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung · Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Rekurses. Der angefochtene Zwischenentscheid betreffend Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Rekurses erging in einem summarischen Verfahren, weshalb die Begründung kurz ausfallen durfte. Eine Gehörsverletzung liegt nicht vor (E. 3). Rechtsmitteln gegen drohende Sicherungsentzüge wird grundsätzlich keine aufschiebende Wirkung eingeräumt, da eine Wiederzulassung zum motorisierten Verkehr nicht verantwortbar ist, bevor ernsthafte Zweifel an der Fahreignung ausgeräumt sind (E. 4.1).

Das verkehrsmedizinische Gutachten erachtete die Fahreignung der Beschwerdeführerin wegen der kognitiven Defizite mit verkehrsmedizinischer Relevanz sowie der klinischen Hinweise einer Alkoholabhängigkeit als nicht erfüllt. Dieser Beurteilung kommt höheres Gewicht zu als einem früheren ärztlichen Bericht (E. 4.2). Bei der hier vorzunehmenden vorläufiger Prüfung sind besondere Umstände, um trotz der ernsthaften Zweifel an der Fahreignung auf einen vorsorglichen Entzug des Führerausweises zu verzichten, zu verneinen (E. 4.3).

Abweisung. · --- · Stichworte: · ALKOHOLABHÄNGIGKEIT AUFSCHIEBENDE WIRKUNG FAHREIGNUNG FAHREIGNUNGSABKLÄRUNG KOGNITIVE EINSCHRÄNKUNGEN RECHTLICHES GEHÖR VERKEHRSMEDIZINISCHE UNTERSUCHUNG VORSORGLICHER FÜHRERAUSWEISENTZUG · Rechtsnormen: · Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG Art. 29 Abs. 2 BV § 19a Abs. 2 VRG § 41 Abs. 3 VRG Art. 30 VZV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3