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VB.2019.00052 • VG ZH VB.2019.00052 KI-generiert

Social Assistance Claim for Training and Coaching Costs Upheld

Geschäftsnummer VB.2019.00052
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The appeal concerned a request for social assistance to cover the costs of a practical training course, including required coaching. The court reasoned that such training and coaching costs fall under discretionary, situationally determined benefits rather than entitlements, granting the authority significant latitude in its decision. Given the numerous unresolved questions regarding the proposed training (e.g., necessity of coaching, suitability of the provider, work schedule, remuneration, and the appellant's health) and, crucially, the lack of evidence demonstrating the appellant sought alternative funding or placement opportunities, the court found no indication that the authority acted unlawfully in exercising its discretion by denying the cost coverage.

Legislator-Regeste

Amtlich

Sozialhilfe | Sozialhilfe: Gesuch um Übernahme von Praktikumskosten. Die Beschwerdegegnerin (bzw. die Vorinstanz) prüfte die beantragte Übernahme der Kosten für die Ausbildung und das Coaching zu Recht unter dem Gesichtspunkt der Erbringung einer ("fördernden") situationsbedingten Leistung. Demgemäss hat die Beschwerdeführerin darauf keinen Anspruch und kam der Beschwerdegegnerin bei ihrem Entscheid ein grosses Ermessen zu (E. 3.3.1). Unter Berücksichtigung der zahlreichen offenen Fragen in Bezug auf die gewünschte Ausbildung (Erfordernis des Coachings, fachliche Qualifikation des Ausbildungsbetriebs, Arbeitspensum, Entlöhnung, Gesundheit bzw. Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin) und namentlich mangels nachgewiesener Suchbemühungen seitens der Beschwerdeführerin hinsichtlich alternativer Finanzierungsmöglichkeiten oder Praktikumsstellen kann der Beschwerdegegnerin keine rechtsverletzende Ausübung ihres Ermessens vorgeworfen werden, indem sie die Übernahme der Kosten ablehnte (E. 3.3.2 ff.). Abweisung.

Schlagwörter

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Unterstützungskosten Leistungsanspruch freiwillige Leistung Ausbildungszulagen Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege Arbeitsentgelt

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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§ 3a Abs. I SHG

This provision is cited in relation to the main ground for rejecting the appeal concerning social assistance, specifically the discretionary nature of situational benefits.

§ 17 SHV

This provision is cited in relation to the main ground for rejecting the appeal concerning social assistance, specifically regarding training and coaching costs.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2019.00052

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2019.00052 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 23.05.2019 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/3. Kammer · Weiterzug: · Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 23.08.2019 nicht eingetreten. · Rechtsgebiet: · Fürsorgerecht · Betreff: · Sozialhilfe · Sozialhilfe: Gesuch um Übernahme von Praktikumskosten. Die Beschwerdegegnerin (bzw. die Vorinstanz) prüfte die beantragte Übernahme der Kosten für die Ausbildung und das Coaching zu Recht unter dem Gesichtspunkt der Erbringung einer ("fördernden") situationsbedingten Leistung.

Demgemäss hat die Beschwerdeführerin darauf keinen Anspruch und kam der Beschwerdegegnerin bei ihrem Entscheid ein grosses Ermessen zu (E. 3.3.1). Unter Berücksichtigung der zahlreichen offenen Fragen in Bezug auf die gewünschte Ausbildung (Erfordernis des Coachings, fachliche Qualifikation des Ausbildungsbetriebs, Arbeitspensum, Entlöhnung, Gesundheit bzw. Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin) und namentlich mangels nachgewiesener Suchbemühungen seitens der Beschwerdeführerin hinsichtlich alternativer Finanzierungsmöglichkeiten oder Praktikumsstellen kann der Beschwerdegegnerin keine rechtsverletzende Ausübung ihres Ermessens vorgeworfen werden, indem sie die Übernahme der Kosten ablehnte (E. 3.3.2 ff.).

Abweisung. · --- · Stichworte: · AUSBILDUNG AUSBILDUNGSKOSTEN ERMESSEN ERSTAUSBILDUNG PRAKTIKUM SITUATIONSBEDINGTE LEISTUNGEN SOZIALE INTEGRATION WEITERBILDUNG WIRTSCHAFTLICHE HILFE · Rechtsnormen: · § 3a Abs. I SHG § 17 SHV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3