Attorney's Legal Aid Compensation Appeal Granted
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe court reviewed a decision that reduced the compensation for an attorney appointed to provide legal aid, citing similar cases and potential synergy effects. The court found that while some efficiencies were possible due to the repetitive nature of the cases, the attorney still had to individually assess each client's circumstances and gather necessary information. Therefore, the court ruled that the blanket reduction of the attorney's expenses and out-of-pocket costs was unjustified and allowed the appeal.
Legislator-Regeste
AmtlichNothilfe (Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin) | Nothilfe: Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin [Vor Vorinstanz führte die Beschwerdeführerin neun gleichgelagerte Verfahren. Die Beschwerdegegnerin kürzte den Aufwand der Beschwerdeführerin pauschal für alle Verfahren zusammen, da jeweils gleiche Rechtsfragen und vergleichbare Sachverhalte gegeben seien.] Die Rekursschriften und Repliken in den einzelnen Verfahren waren in weiten Teilen gleichlautend. Insofern konnte die Beschwerdeführerin aufgrund der vielen gleichgelagerten Verfahren gewisse Synergieeffekte nutzen. Allerdings musste sie in jedem einzelnen Rekursverfahren die persönlichen Umstände des jeweiligen Klienten abklären und jeweils Informationen und Instruktionen der Klienten einholen. Dies widerspiegelt sich denn auch in den Rekursschriften und Repliken. Es erscheint deshalb nicht gerechtfertigt, den Aufwand sowie die (ausgewiesenen) Barauslagen der Beschwerdeführerin in derart pauschaler Weise zu kürzen, wie dies die Beschwerdegegnerin getan hat (E. 4). Gutheissung.
Schlagwörter
KI-generiertZitierte Gesetzesbestimmungen
KI-generiertVerwandte Entscheide
KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertCited as the legal basis for the decision regarding the compensation of the legal representative.
Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2018.00319
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2018.00319 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 05.09.2018 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Fürsorgerecht · Betreff: · Nothilfe (Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin) · Nothilfe: Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin [Vor Vorinstanz führte die Beschwerdeführerin neun gleichgelagerte Verfahren. Die Beschwerdegegnerin kürzte den Aufwand der Beschwerdeführerin pauschal für alle Verfahren zusammen, da jeweils gleiche Rechtsfragen und vergleichbare Sachverhalte gegeben seien.]
Die Rekursschriften und Repliken in den einzelnen Verfahren waren in weiten Teilen gleichlautend. Insofern konnte die Beschwerdeführerin aufgrund der vielen gleichgelagerten Verfahren gewisse Synergieeffekte nutzen. Allerdings musste sie in jedem einzelnen Rekursverfahren die persönlichen Umstände des jeweiligen Klienten abklären und jeweils Informationen und Instruktionen der Klienten einholen. Dies widerspiegelt sich denn auch in den Rekursschriften und Repliken. Es erscheint deshalb nicht gerechtfertigt, den Aufwand sowie die (ausgewiesenen) Barauslagen der Beschwerdeführerin in derart pauschaler Weise zu kürzen, wie dies die Beschwerdegegnerin getan hat (E. 4).
Gutheissung. · --- · Stichworte: · AUFWAND BARAUSLAGEN ENTSCHÄDIGUNG HONORARNOTE KÜRZUNG NOTHILFE UNENTGELTLICHER RECHTSBEISTAND (URB) · Rechtsnormen: · § 16 VRG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4