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VB.2018.00095 • VG ZH VB.2018.00095 KI-generiert

Permanent Residency Revocation and Deportation to Afghanistan

Geschäftsnummer VB.2018.00095
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Teilweise gutgeheissen (Partially Allowed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court reviewed the revocation of a permanent residency permit due to criminal offenses. The court acknowledged the seriousness of the offenses, including a 30-month prison sentence, and the significant public interest in deportation. However, it also noted that the primary offenses occurred over 10 years prior and the individual was socially and linguistically integrated in Switzerland. Crucially, the court determined that a deportation to Afghanistan, where the general situation is considered existence-threatening, could not be deemed proportionate without first clarifying whether the individual has a viable social network there. Therefore, the case was sent back for further investigation into the applicant's social support system in Afghanistan before a final decision on deportation could be made.

Legislator-Regeste

Amtlich

Niederlassungsbewilligung (Widerruf)/Wegweisung | [Widerruf der Niederlassungsbewilligung infolge Straffälligkeit: Aufgrund der allgemeinen Lage in Afghanistan ist näher abzuklären, ob der Beschwerdeführer auf ein tragfähiges soziales Netz in seinem Heimatland zurückgreifen kann.] Der Widerrufsgrund ist mit der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten erfüllt (E. 2.2). Aufgrund der Anzahl, Frequenz, Art der Delikte und, dass sich der Beschwerdeführer weder von Massnahmen, von Freiheits- und Geldstrafen, noch von laufender Probezeit und ausgesprochenen ausländerrechtlichen Verwarnungen von weiterer Delinquenz abhalten liess, ist von einem sehr grossen öffentlichen Interesse an der Wegweisung auszugehen. Angesichts der Tatsache, dass die für das vorliegende Verfahren anlassgebenden Delikte bereits über 10 Jahre zurückliegen, ist das öffentliche Interesse entsprechend zu relativieren (E. 4.3). Der Beschwerdeführer ist in der Schweiz sozial und sprachlich integriert. Hingegen kann ihm eine erfolgreiche wirtschaftliche Integration nicht beschieden werden, diesbezügliche Bemühungen seinerseits sind aber zu erkennen (E. 5.2). Zur Verhältnismässigkeitsprüfung gehört auch die Prüfung der Frage, welche Zustände der Betroffene im Heimatstaat oder einem Drittstaat antreffen würde und ob ihm im Hinblick hierauf eine Rückkehr alleine zumutbar erscheint (E. 5.4.1). Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist die Lage in Afghanistan grundsätzlich als existenzbedrohend zu qualifizieren. Für eine Wegweisung müssen besonders begünstigende Faktoren (ein tragfähiges soziales Netz) vorliegen (E. 5.4.3). Anhand der vorliegenden Akten lässt sich nicht abschliessend beurteilen, ob der Beschwerdeführer in der Tat über kein familiäres oder soziales Netz in seinem Heimatland verfügt (E. 5.4.4). Teilweise Gutheissung und Rückweisung zur weiteren Untersuchung und zum Neuentscheid an die Vorinstanz.

Schlagwörter

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Bewilligungsentzug Asyl für afghanische Staatsangehörige Strafurteil Ausschaffungshaft Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Afghanistan fester Wohnsitz

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
Art. 62 Abs. I lit. b AuG
Cited as a ground for the revocation of the settlement permit due to criminal offenses.
Art. 63 Abs. I lit. a AuG
Cited as a ground for the revocation of the settlement permit due to criminal offenses.
Art. 96 Abs. I lit. a AuG
Cited as a legal basis for the dismissal of the appeal.
Art. 121 Abs. III BV
a AuG Art. 121 Abs. III BV Art.
Art. 8 EMRK
Cited in the context of the proportionality assessment concerning the applicant's integration and the conditions in the home country.
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Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

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Art. 62 Abs. I lit. b AuG

Cited as a ground for the revocation of the settlement permit due to criminal offenses.

Art. 63 Abs. I lit. a AuG

Cited as a ground for the revocation of the settlement permit due to criminal offenses.

Art. 96 Abs. I lit. a AuG

Cited as a legal basis for the dismissal of the appeal.

Art. 8 EMRK

Cited in the context of the proportionality assessment concerning the applicant's integration and the conditions in the home country.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2018.00095

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2018.00095 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 30.05.2018 · Spruchkörper: · 2. Abteilung/2. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Ausländerrecht · Betreff: · Niederlassungsbewilligung (Widerruf)/Wegweisung · [Widerruf der Niederlassungsbewilligung infolge Straffälligkeit: Aufgrund der allgemeinen Lage in Afghanistan ist näher abzuklären, ob der Beschwerdeführer auf ein tragfähiges soziales Netz in seinem Heimatland zurückgreifen kann.] Der Widerrufsgrund ist mit der Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten erfüllt (E. 2.2).

Aufgrund der Anzahl, Frequenz, Art der Delikte und, dass sich der Beschwerdeführer weder von Massnahmen, von Freiheits- und Geldstrafen, noch von laufender Probezeit und ausgesprochenen ausländerrechtlichen Verwarnungen von weiterer Delinquenz abhalten liess, ist von einem sehr grossen öffentlichen Interesse an der Wegweisung auszugehen. Angesichts der Tatsache, dass die für das vorliegende Verfahren anlassgebenden Delikte bereits über 10 Jahre zurückliegen, ist das öffentliche Interesse entsprechend zu relativieren (E. 4.3). Der Beschwerdeführer ist in der Schweiz sozial und sprachlich integriert.

Hingegen kann ihm eine erfolgreiche wirtschaftliche Integration nicht beschieden werden, diesbezügliche Bemühungen seinerseits sind aber zu erkennen (E. 5.2). Zur Verhältnismässigkeitsprüfung gehört auch die Prüfung der Frage, welche Zustände der Betroffene im Heimatstaat oder einem Drittstaat antreffen würde und ob ihm im Hinblick hierauf eine Rückkehr alleine zumutbar erscheint (E. 5.4.1). Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist die Lage in Afghanistan grundsätzlich als existenzbedrohend zu qualifizieren. Für eine Wegweisung müssen besonders begünstigende Faktoren (ein tragfähiges soziales Netz) vorliegen (E. 5.4.3).

Anhand der vorliegenden Akten lässt sich nicht abschliessend beurteilen, ob der Beschwerdeführer in der Tat über kein familiäres oder soziales Netz in seinem Heimatland verfügt (E. 5.4.4). Teilweise Gutheissung und Rückweisung zur weiteren Untersuchung und zum Neuentscheid an die Vorinstanz. · --- · Stichworte: · BEZIEHUNGSNETZ FREIHEITSSTRAFE STRAFFÄLLIGKEIT VERHÄLTNISSE IM HEIMATLAND WIDERRUF DER NIEDERLASSUNGSBEWILLIGUNG · Rechtsnormen: · Art. 62 Abs. I lit. b AuG Art. 63 Abs. I lit. a AuG Art. 96 Abs. I lit. a AuG Art. 121 Abs. III BV Art. 8 EMRK · Publikationen:

· - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3