Workshop Permit Revocation for Insufficient Repair Volume
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe administrative court upheld the decision to revoke a collective vehicle permit and dealer license plates from a repair workshop because the business failed to meet the minimum annual volume requirements for chargeable repairs necessitating test or transfer drives, specifically having fewer than the required 20 annual repairs for heavy motor vehicles or 50 for light motor vehicles since 2014. The court reasoned that since the operator no longer met the prerequisite operating scope defined by regulation for maintaining such permits, and there was no evidence that continued operation would be seriously hindered without the dealer plates, the revocation was justified, and the argument concerning a lack of traffic safety risk was irrelevant to the prerequisite for holding the permit.
Legislator-Regeste
AmtlichEntzug Kollektiv-Fahrzeugausweis und Händlerschilder | Entzug Kollektiv-Fahrzeugausweis und Händlerschilder: Betriebsumfang; Erreichen der erforderlichen Anzahl Reparaturen. Art. 23 Abs. 1 VVV zufolge werden Kollektiv-Fahrzeugausweise an diejenigen Betriebe erteilt, welche die im Anhang 4 der Verordnung aufgeführten Voraussetzungen erfüllen. Die Erteilung eines Kollektiv-Fahrzeugausweises an Reparaturwerkstätten für schwere Motorwagen erfordert einen Betriebsumfang von entgeltlichen Reparaturarbeiten, welche Probe- oder Überführungsfahrten notwendig machen, an mindestens 20 Fahrzeugen pro Jahr. Bei Reparaturwerkstätten für leichte Motorwagen ist gar ein Umfang von mindestens 50 Fahrzeugen pro Jahr erforderlich (E. 3.2). Vorliegend erfüllte die Beschwerdeführerin die Vorgaben an den Betriebsumfang seit 2014 nicht mehr; sie hat weder im Bereich der leichten noch der schweren Motorwagen auch nur annähernd genügend rechtserhebliche Reparaturen vorgenommen (E. 3.3 und 3.4). Die fehlende Gefährdung der Verkehrssicherheit wurde sodann zu Recht verneint. Zudem gibt es keine Hinweise darauf, dass der Betrieb der Beschwerdeführerin ohne Händlerschilder in seinem wirtschaftlichen Fortkommen ernsthaft behindert würde, was mit der Anwendung der Ausnahmeregelung von Art. 23 Abs. 2 VVV verhindert werden soll (E. 3.5). Abweisung.
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Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2017.00740
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2017.00740 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 29.01.2018 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Administrativmassnahmen im Strassenverkehr · Betreff: · Entzug Kollektiv-Fahrzeugausweis und Händlerschilder · Entzug Kollektiv-Fahrzeugausweis und Händlerschilder: Betriebsumfang; Erreichen der erforderlichen Anzahl Reparaturen. Art. 23 Abs. 1 VVV zufolge werden Kollektiv-Fahrzeugausweise an diejenigen Betriebe erteilt, welche die im Anhang 4 der Verordnung aufgeführten Voraussetzungen erfüllen.
Die Erteilung eines Kollektiv-Fahrzeugausweises an Reparaturwerkstätten für schwere Motorwagen erfordert einen Betriebsumfang von entgeltlichen Reparaturarbeiten, welche Probe- oder Überführungsfahrten notwendig machen, an mindestens 20 Fahrzeugen pro Jahr. Bei Reparaturwerkstätten für leichte Motorwagen ist gar ein Umfang von mindestens 50 Fahrzeugen pro Jahr erforderlich (E. 3.2). Vorliegend erfüllte die Beschwerdeführerin die Vorgaben an den Betriebsumfang seit 2014 nicht mehr; sie hat weder im Bereich der leichten noch der schweren Motorwagen auch nur annähernd genügend rechtserhebliche Reparaturen vorgenommen (E. 3.3 und 3.4).
Die fehlende Gefährdung der Verkehrssicherheit wurde sodann zu Recht verneint. Zudem gibt es keine Hinweise darauf, dass der Betrieb der Beschwerdeführerin ohne Händlerschilder in seinem wirtschaftlichen Fortkommen ernsthaft behindert würde, was mit der Anwendung der Ausnahmeregelung von Art. 23 Abs. 2 VVV verhindert werden soll (E. 3.5). Abweisung. · --- · Stichworte: · BESCHWERDEFRIST BETRIEBSUMFANG ENTZUG HÄNDLERSCHILD KOLLEKTIVFAHRZEUGAUSWEIS PROBEFAHRT REPARATUR REPARATURWERKSTATT STRASSENVERKEHRSRECHT ZWEITER SCHRIFTENWECHSEL · Rechtsnormen:
· - keine - · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3