Driving License Revocation Upheld Despite Language Barrier Claim
Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Legislator-Zusammenfassung
KI-generiertThe court upheld the revocation of a driving license against an individual who continued to drive despite a prior withdrawal order, rejecting the argument that a lack of German proficiency prevented understanding the official notice, as the individual had a duty to ensure comprehension from a reliable source, thus establishing at least gross negligence. The court reasoned that even if the violation was merely negligent, a license withdrawal was warranted, and under the revised law, the statutory minimum withdrawal period could not be reduced; furthermore, the established gross negligence would have precluded a reduction even under previous jurisprudence, leading to the dismissal of the appeal.
Legislator-Regeste
AmtlichFührerausweisentzug | Führerausweisentzug wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Ausweisentzug: Abweichung vom Strafbefehl; Sachverhaltsirrtum; Fahrlässigkeit; Entzugsdauer. Zwar hat der Beschwerdeführer die Entzugsverfügung erhalten, jedoch gemäss seiner Darstellung mangels Deutschkenntnissen deren Inhalt nicht erkannt. Damit befand er sich in einem Sachverhaltsirrtum. Er hätte sich indessen von einer zuverlässigen deutschsprachigen Person die Bedeutung der darin genannten Daten erklären lassen müssen. Indem er dies unterliess, hat er gegen die nach seinen persönlichen Verhältnissen gebotene elementare Vorsicht verstossen. Da auch die fahrlässige Begehung des infrage stehenden Delikts möglich ist, kann er aus einer fehlenden Kenntnis nichts zu seinen Gunsten ableiten. Das Vorbringen, er habe keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet, verfängt nicht, da dieser Umstand die grobfahrlässige Missachtung des Fahrverbots nicht ausscheiden lässt (E. 3.4). Das revidierte SVG lässt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keinen Platz für eine Unterschreitung der gesetzlichen Mindestentzugsdauer. Davon abgesehen, beruht das hier zu beurteilende Fahren trotz Führerausweisentzug auf Grobfahrlässigkeit und wäre daher selbst nach der altrechtlichen Praxis kein Unterschreiten der gesetzlichen Mindestentzugsdauer möglich gewesen (E. 3.5). Abweisung.
Schlagwörter
KI-generiertZitierte Gesetzesbestimmungen
KI-generiertVerwandte Entscheide
KI-generiertZentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator
KI-generiertThe court likely used this provision as the basis for the duration of the license withdrawal, given the discussion on minimum withdrawal periods.
This provision likely pertains to the nature of the offense (driving while suspended) which the court considered in relation to gross negligence.
This provision likely defines the specific offense or grounds for the administrative action being reviewed.
This provision was cited in the context of the legal framework governing the administrative measure, likely related to the grounds for the withdrawal.
This provision concerning intent/negligence was cited in relation to the appellant's mistake of fact and culpability.
This provision concerning error/mistake was cited to assess the appellant's claim of not knowing the content of the withdrawal order.
Volltext
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2017.00535
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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2017.00535 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 04.01.2018 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Das Bundesgericht hat eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen diesen Entscheid am 20.06.2018 formell erledigt. · Rechtsgebiet: · Administrativmassnahmen im Strassenverkehr · Betreff: · Führerausweisentzug · Führerausweisentzug wegen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Ausweisentzug: Abweichung vom Strafbefehl; Sachverhaltsirrtum; Fahrlässigkeit;
Entzugsdauer. Zwar hat der Beschwerdeführer die Entzugsverfügung erhalten, jedoch gemäss seiner Darstellung mangels Deutschkenntnissen deren Inhalt nicht erkannt. Damit befand er sich in einem Sachverhaltsirrtum. Er hätte sich indessen von einer zuverlässigen deutschsprachigen Person die Bedeutung der darin genannten Daten erklären lassen müssen. Indem er dies unterliess, hat er gegen die nach seinen persönlichen Verhältnissen gebotene elementare Vorsicht verstossen. Da auch die fahrlässige Begehung des infrage stehenden Delikts möglich ist, kann er aus einer fehlenden Kenntnis nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Das Vorbringen, er habe keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet, verfängt nicht, da dieser Umstand die grobfahrlässige Missachtung des Fahrverbots nicht ausscheiden lässt (E. 3.4). Das revidierte SVG lässt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keinen Platz für eine Unterschreitung der gesetzlichen Mindestentzugsdauer. Davon abgesehen, beruht das hier zu beurteilende Fahren trotz Führerausweisentzug auf Grobfahrlässigkeit und wäre daher selbst nach der altrechtlichen Praxis kein Unterschreiten der gesetzlichen Mindestentzugsdauer möglich gewesen (E. 3.5).
Abweisung. · --- · Stichworte: · FAHREN TROTZ FÜHRERAUSWEISENTZUGS GROBFAHRLÄSSIGKEIT MINDESTENTZUGSDAUER SACHVERHALTSIRRTUM SCHWERE WIDERHANDLUNG SORGFALTSPFLICHT STRAFBEFEHL STRASSENVERKEHRSRECHT ÜBERSETZUNG · Rechtsnormen: · Art. 12 Abs. III StGB Art. 13 StGB Art. 16C Abs. I lit. F SVG Art. 16c Abs. II lit. b SVG Art. 16c Abs. III SVG Art. 95 Abs. I lit. b SVG · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3