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VB.2016.00775 • VG ZH VB.2016.00775 KI-generiert

Administrative Authority Precluded from Reconsidering Finalized Examination Decision Post-Appellate Ruling

Geschäftsnummer VB.2016.00775
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Nichteintreten / Unzulässig (Inadmissible)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A party requested reconsideration of an examination decision after a prior judicial ruling confirmed certain individual grades were wrongly calculated, but ultimately upheld the overall failure; the administrative authority refused to entertain this request for reconsideration. The court determined that an administrative authority cannot revisit a matter concerning a finalized factual situation, especially when a final appellate decision has already been rendered on the substance of that decision, leading to the dismissal of the appeal against the non-admission.

Legislator-Regeste

Amtlich

Nichteintreten auf Wiedererwägungsgesuch | [Nachdem das Verwaltungsgericht in einem Urteil betreffend die LAP des Beschwerdeführers festgehalten hatte, dass gewisse Einzelnoten rechtsfehlerhaft festgesetzt worden seien, dies aber am Nichtbestehen nichts zu ändern vermöge, ersuchte der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner um Wiedererwägung des Prüfungsentscheids. Der Beschwerdegegner trat auf dieses Gesuch nicht ein.] Auf eine Verfügung über einen abgeschlossenen Sachverhalt, über deren Gegenstand ein rechtskräftiger Rechtsmittelentscheid erging, darf die verfügende Behörde im Rahmen eines Wiedererwägungsgesuchs nicht mehr zurückkommen (E. 2). Abweisung.

Schlagwörter

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verwaltungsrechtliches Wiedererwägungsgesuch Verwaltungsbehörde Prüfungsreglement bedingte Verfügung Nichtigkeitsklage im Gemeinschaftsrecht Veranlagung nach Ermessen

Zitierte Gesetzesbestimmungen

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Art. 66 Abs. 1 lit. c VStrR
The court applied this provision to impose costs on the appellant.
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VB.2019.00439
Appealability of Remand Decision for Re-Grading of Examination
VB.2019.00436
Appealability of Interim Decision Remanding Case for Re-Grading
RG.2001.00004
Reconsideration of Appeal Refusal Based on Impertinence Upheld
VB.2000.00322
Denial of Examination Recognition Not Reviewable by Administrative Court

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
Art. 66 Abs. 1 lit. c VStrR

The court applied this provision to impose costs on the appellant.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2016.00775

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2016.00775 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 19.12.2016 · Spruchkörper: · 4. Abteilung/4. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Bildung · Betreff: · Nichteintreten auf Wiedererwägungsgesuch · [Nachdem das Verwaltungsgericht in einem Urteil betreffend die LAP des Beschwerdeführers festgehalten hatte, dass gewisse Einzelnoten rechtsfehlerhaft festgesetzt worden seien, dies aber am Nichtbestehen nichts zu ändern vermöge, ersuchte der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner um Wiedererwägung des Prüfungsentscheids.

Der Beschwerdegegner trat auf dieses Gesuch nicht ein.] Auf eine Verfügung über einen abgeschlossenen Sachverhalt, über deren Gegenstand ein rechtskräftiger Rechtsmittelentscheid erging, darf die verfügende Behörde im Rahmen eines Wiedererwägungsgesuchs nicht mehr zurückkommen (E. 2). Abweisung. · --- · Stichworte: · WIEDERERWÄGUNG WIEDERERWÄGUNGSGESUCH · Rechtsnormen: · - keine - · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3