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VB.2016.00535 • VG ZH VB.2016.00535 KI-generiert

Construction Project Access and Protected Wall Opening Compatibility

Geschäftsnummer VB.2016.00535
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)

Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

The court considered a construction project requiring an opening in a protected wall, situated in a densely built area with good public transport access. Despite the access road not meeting standard width requirements, the court found sufficient access due to the area's density, partial one-way traffic, and a 30 km/h zone, justifying a deviation from standard access regulations. The court also ruled that the opening in the protected wall was compatible with its preservation goals, and that the complainants' right to be heard was not violated regarding a separate issue of garden opening regulations. The appeal was dismissed.

Legislator-Regeste

Amtlich

Baubewilligung | Genügende Erschliessung, Zugangsnormalien. Zulässigkeit des Durchbruchs bzw. der Öffnung einer denkmalgeschützten Mauer. Das Baugrundstück befindet sich in einem dicht bebauten und gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossenen Gebiet im Sinn von § 6 Abs. 2 der Zugangsnormalien (ZN; E. 4.2). Die der Erschliessung des Baugrundstücks dienende Strasse genügt den technischen Anforderungen an den nach einer Realisierung des Bauvorhabens erforderlichen Zugang im Sinn der Zugangsnormalien aufgrund ihrer zu geringen Breite nicht. Es stellt sich daher die Frage nach der Zulässigkeit der Abweichung von den Zugangsnormalien (E. 4.2). Aufgrund der dichten Bebauung des betroffenen Gebiets und des Umstands, dass in jener Strasse teilweise Einbahnverkehr herrscht respektive eine Tempo-30- bzw. Begegnungszone ausgeschieden ist, bestehen mehrere wichtige Gründe im Sinn von § 11 ZN, welche es rechtfertigen, geringere Anforderungen an die Erschliessung zu stellen. Das Bauprojekt weist damit eine genügende Erschliessung auf (E. 4.3 f.). Keine Verletzung des Gehörsanspruchs der Beschwerdeführenden seitens der Vorinstanz im Zusammenhang mit der von ihnen gerügten Verletzung der Drittelsregel betreffend die Öffnung des Vorgartens (E. 5). Die geplante Erschliessung macht einen Durchbruch bzw. eine Öffnung einer denkmalgeschützten Mauer erforderlich. Der projektierte Durchbruch erweist sich als mit dem Schutzzweck verträglich: Die Mauer vermag weiterhin den mit der Unterschutzstellung beabsichtigten Schutzzweck zu erfüllen (E. 6). Abweisung.

Schlagwörter

KI-generiert
Strassenbauprojekt hinreichende Zufahrt Wegrecht Ortschaft Schutzzone Baupolitik

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
§ 6 Abs. II Zugangsnormalien
Used to establish that the building plot is located in a densely built-up and well-served area by public transport.
§ 11 lit. f Zugangsnormalien
Cited as a reason to justify lower requirements for access due to important reasons related to the dense development and traffic regulations.
§ 11 lit. g Zugangsnormalien
Cited as a reason to justify lower requirements for access due to important reasons related to the dense development and traffic regulations.
KI-generiert

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 6 Abs. II Zugangsnormalien

Used to establish that the building plot is located in a densely built-up and well-served area by public transport.

§ 11 lit. f Zugangsnormalien

Cited as a reason to justify lower requirements for access due to important reasons related to the dense development and traffic regulations.

§ 11 lit. g Zugangsnormalien

Cited as a reason to justify lower requirements for access due to important reasons related to the dense development and traffic regulations.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2016.00535

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2016.00535 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 29.03.2017 · Spruchkörper: · 1. Abteilung/1. Kammer · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht · Betreff: · Baubewilligung · Genügende Erschliessung, Zugangsnormalien. Zulässigkeit des Durchbruchs bzw. der Öffnung einer denkmalgeschützten Mauer. Das Baugrundstück befindet sich in einem dicht bebauten und gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossenen Gebiet im Sinn von § 6 Abs. 2 der Zugangsnormalien (ZN;

E. 4.2). Die der Erschliessung des Baugrundstücks dienende Strasse genügt den technischen Anforderungen an den nach einer Realisierung des Bauvorhabens erforderlichen Zugang im Sinn der Zugangsnormalien aufgrund ihrer zu geringen Breite nicht. Es stellt sich daher die Frage nach der Zulässigkeit der Abweichung von den Zugangsnormalien (E. 4.2). Aufgrund der dichten Bebauung des betroffenen Gebiets und des Umstands, dass in jener Strasse teilweise Einbahnverkehr herrscht respektive eine Tempo-30- bzw. Begegnungszone ausgeschieden ist, bestehen mehrere wichtige Gründe im Sinn von § 11 ZN, welche es rechtfertigen, geringere Anforderungen an die Erschliessung zu stellen.

Das Bauprojekt weist damit eine genügende Erschliessung auf (E. 4.3 f.). Keine Verletzung des Gehörsanspruchs der Beschwerdeführenden seitens der Vorinstanz im Zusammenhang mit der von ihnen gerügten Verletzung der Drittelsregel betreffend die Öffnung des Vorgartens (E. 5). Die geplante Erschliessung macht einen Durchbruch bzw. eine Öffnung einer denkmalgeschützten Mauer erforderlich. Der projektierte Durchbruch erweist sich als mit dem Schutzzweck verträglich: Die Mauer vermag weiterhin den mit der Unterschutzstellung beabsichtigten Schutzzweck zu erfüllen (E. 6).

Abweisung. · --- · Stichworte: · BAUBEWILLIGUNG UND BAUBEWILLIGUNGSVERFAHREN BEGEGNUNGSZONE DENKMALSCHUTZOBJEKT DICHTE BEBAUUNG DRITTELSREGEL DRITTELSREGELUNG ERSCHLIESSUNG SCHUTZUMFANG SIEDLUNGSENTWICKLUNG NACH INNEN TEMPO-30-ZONE ZUGANGSNORMALIEN · Rechtsnormen: · § 237 Abs. II PBG § 360 Abs. III PBG § 6 Abs. II Zugangsnormalien § 11 lit. f Zugangsnormalien § 11 lit. g Zugangsnormalien · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 3