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VB.2016.00296 • VG ZH VB.2016.00296 KI-generiert

Social Assistance Benefit Reduction Upheld for Unfinished Apprenticeship

Geschäftsnummer VB.2016.00296
Gericht / Behörde
Rechtsordnung Schweiz · Kanton Zürich (CH-ZH)
Entscheiddatum
Ausgang Abgewiesen (Dismissed)
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Legislator-Zusammenfassung

KI-generiert

A court upheld the reduction of social assistance benefits due to the recipient's unauthorized termination of an apprenticeship. The court reasoned that the directive to complete the apprenticeship was appropriate for improving the recipient's long-term employment prospects. Temporary work incapacity and psychological distress preceding the apprenticeship's dissolution did not render the directive unreasonable or unlawful, as the distress was not caused by the apprenticeship itself. Consequently, the recipient had no grounds to demand an adjustment of the directive, and the social services were justified in imposing a benefit reduction as a sanction for non-compliance, with the extent of the reduction falling within the permissible scope of discretion.

Legislator-Regeste

Amtlich

Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs wegen weisungswidrigen Abbruchs der Lehre. Leistungskürzungen wegen des Verstosses gegen eine Auflage oder Weisung sind nur zulässig, wenn diese schriftlich erteilt und die Leistungskürzung schriftlich angedroht wurde (E. 3.2 f.). Die Weisung ist im Hinblick auf das Ziel, die Lage des Hilfeempfängers zu verbessern und seine langfristige Integration in den Arbeitsmarkt zu fördern, sachgerecht (E. 4.2). Die der Auflösung des Lehrverhältnisses vorausgegangene vorübergehende Arbeitsunfähigkeit führte nicht dazu, dass die erteilte Weisung unverhältnismässig oder aus anderen Gründen rechtswidrig geworden wäre. Das Gleiche gilt für die psychische Belastung, die ihre Ursache nicht im Lehrverhältnis hatte. Der Beschwerdeführer hatte somit keinen Anspruch auf Anpassung der Weisung. Demzufolge war die Beschwerdegegnerin berechtigt, den Verstoss dagegen mit einer Kürzung der Leistungen zu sanktionieren (E. 4.4). Der Umfang der Leistungskürzung liegt im Rahmen des Ermessens der Vorinstanz (E. 4.5). Abweisung. Neuansetzung des Kürzungsbeginns.

Schlagwörter

KI-generiert
Einstellung der Sozialhilfe Leistungskürzung Sozialamt Arbeitsunfähigkeit erbrachte Dienstleistungen beitragspflichtige Beschäftigung

Zitierte Gesetzesbestimmungen

KI-generiert
§ 23 lit. d SHV
Used to determine thatleistungskürzungen are only permissible if the instruction was issued in writing and the reduction was threatened in writing.
§ 24 Abs. I lit. a SHG
Basis for the court's decision regarding the appropriateness of the instruction given.
§ 24 Abs. I lit. b SHG
Used to determine that the plaintiff had no claim for adjustment of the instruction.
§ 21 SHG
Basis for sanctioning the violation of the instruction with a reduction of benefits.
KI-generiert
VB.2014.00654
Social Assistance Benefit Reduction Upheld Despite Minor Procedural Defect
VB.2005.00312
Social Assistance Benefit Reduction for Non-Compliance Upheld
VB.2021.00351
Social Assistance Reduction Upheld for Employment Program Non-Compliance
VB.2016.00701
Social Assistance Reduction Upheld Due to Non-Compliance with Employment Program Directives

Zentrale Rechtsfragen, extrahiert von Legislator

KI-generiert
§ 23 lit. d SHV

Used to determine thatleistungskürzungen are only permissible if the instruction was issued in writing and the reduction was threatened in writing.

§ 24 Abs. I lit. a SHG

Basis for the court's decision regarding the appropriateness of the instruction given.

§ 24 Abs. I lit. b SHG

Used to determine that the plaintiff had no claim for adjustment of the instruction.

§ 21 SHG

Basis for sanctioning the violation of the instruction with a reduction of benefits.

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Volltext

Verwaltungsgericht des Kantons Zürich: VB.2016.00296

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--- · --- · --- · Geschäftsnummer: · VB.2016.00296 · Entscheidart und -datum: · Endentscheid vom 16.03.2017 · Spruchkörper: · 3. Abteilung/Einzelrichter · Weiterzug: · Dieser Entscheid ist rechtskräftig. · Rechtsgebiet: · Fürsorgerecht · Betreff: · Sozialhilfe · Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs wegen weisungswidrigen Abbruchs der Lehre. Leistungskürzungen wegen des Verstosses gegen eine Auflage oder Weisung sind nur zulässig, wenn diese schriftlich erteilt und die Leistungskürzung schriftlich angedroht wurde (E. 3.2 f.).

Die Weisung ist im Hinblick auf das Ziel, die Lage des Hilfeempfängers zu verbessern und seine langfristige Integration in den Arbeitsmarkt zu fördern, sachgerecht (E. 4.2). Die der Auflösung des Lehrverhältnisses vorausgegangene vorübergehende Arbeitsunfähigkeit führte nicht dazu, dass die erteilte Weisung unverhältnismässig oder aus anderen Gründen rechtswidrig geworden wäre. Das Gleiche gilt für die psychische Belastung, die ihre Ursache nicht im Lehrverhältnis hatte. Der Beschwerdeführer hatte somit keinen Anspruch auf Anpassung der Weisung.

Demzufolge war die Beschwerdegegnerin berechtigt, den Verstoss dagegen mit einer Kürzung der Leistungen zu sanktionieren (E. 4.4). Der Umfang der Leistungskürzung liegt im Rahmen des Ermessens der Vorinstanz (E. 4.5).

Abweisung. Neuansetzung des Kürzungsbeginns. · --- · Stichworte: · AUFLAGE GRUNDBEDARF KÜNDIGUNG LEHRE LEISTUNGSKÜRZUNG VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT WEISUNG WIRTSCHAFTLICHE HILFE · Rechtsnormen: · § 21 SHG § 24 Abs. I lit. a SHG § 24 Abs. I lit. b SHG § 23 lit. d SHV · Publikationen: · - keine - · Gewichtung: (1 von hoher / 5 von geringer Bedeutung) · Gewichtung: 4